Vergleichsmonitor · Bund & Länder

Gesundheitspolitikim Vergleich.

Zwei Parteien. Eine Gesundheitsfrage. Die Vorschläge im direkten Vergleich – mit Einordnung und Originalquellen.

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Eigenanteil, Umlage, Kapitaldeckung: kurz erklärt

Eigenanteil: Der Teil der Kosten, den Pflegebedürftige selbst tragen. Ein Deckel für pflegebedingte Eigenanteile begrenzt nicht automatisch die gesamte Heimrechnung. Unterkunft, Verpflegung und Investitionskosten sind eigene Kostenarten. Ein Deckel ist keine Auszahlung an Familien.
Umlagefinanzierung: Laufende Beiträge finanzieren laufende Leistungen.
Kapitaldeckung: Geld wird angespart und angelegt, um daraus spätere Leistungen zu finanzieren. Der Begriff allein sagt nichts über Beitragshöhe, Rendite oder Ihre spätere Entlastung.

Die Forderungen beschreiben politische Vorschläge. Daraus entsteht noch kein Leistungsanspruch. Kostenarten erklärt: gesund.bund.de ↗

GKV & PKV: Einordnung & Zuständigkeiten

GKV & PKV

Wer wird versichert und wer finanziert die Versorgung?

Wer kann entscheiden? Bund: Versicherungsrecht, Beiträge und Leistungen. Länder: etwa Beihilfe für Landesbeamte sowie Initiativen im Bundesrat.

Versichertenkreis, Einkommensbasis und Steueranteil sind getrennte Entscheidungen. Auch eine gemeinsame Versicherung legt weder Beitragssatz noch Praxisvergütung automatisch fest.

Welche Einkommen werden einbezogen?
Wie werden Übergänge und bisherige Ansprüche geregelt?
Wie verändern sich Beiträge, Steuern und Vergütung?

Gesundheitsökonomische Prüffragen · allgemeine Einordnung der Instrumente

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?

Wen betrifft es?: Versicherte, bislang privat Versicherte und Leistungserbringer.
Finanzierungsfrage: Zu klären sind Übergangsregeln, bisherige Ansprüche und die Vergütung der Versorgung.
Personal & Umsetzung: Die Umstellung benötigt Verwaltungs- und Datenprozesse; sie schafft allein keine Behandlungsstunden.
Abwägung: Breitere Solidarität, Wahlfreiheit und Vertrauensschutz müssen gemeinsam betrachtet werden.

Welche Einkommen und Steuermittel finanzieren die Versicherung?

Wen betrifft es?: Beitragszahlende, Arbeitgeber und Steuerzahlende; die Belastung kann zwischen Einkommensgruppen wechseln.
Finanzierungsfrage: Entscheidend ist, welche Einkommen, Beiträge und Steuern einbezogen werden.
Personal & Umsetzung: Neue Erhebungsregeln benötigen nachvollziehbare Verwaltung und Übergangsfristen.
Abwägung: Eine geringere Belastung einzelner Gruppen ist keine automatische Senkung der Gesamtausgaben.

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Arzttermine & Zugang: Einordnung & Zuständigkeiten

Arzttermine & Zugang

Wie kommt man schneller zur passenden Behandlung?

Wer kann entscheiden? Bund und Selbstverwaltung bestimmen wesentliche Regeln. Länder und Kommunen können Ausbildung, Räume und regionale Modelle fördern; KVen und Kassen wirken an der Bedarfsplanung mit.

Terminanspruch, Hausarztkoordination, mehr Behandlungskapazität und bessere Verteilung wirken an unterschiedlichen Stellen. Ein formaler Anspruch allein schafft noch keine zusätzlichen Behandlungsstunden.

Entsteht zusätzliche Kapazität oder wird sie anders verteilt?
Wie werden Dringlichkeit und freie Arztwahl berücksichtigt?
Wer trägt Mehrkosten und kontrolliert Wartezeiten?

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Wie werden Termine und Behandlungswege organisiert?

Wen betrifft es?: Menschen mit akutem oder schwer einzuordnendem Behandlungsbedarf und Praxisteams.
Finanzierungsfrage: Vermittlung, Ersteinschätzung und zusätzliche Öffnungszeiten müssen dauerhaft finanziert werden.
Personal & Umsetzung: Es braucht verfügbare Termine, qualifizierte Ersteinschätzung und verlässliche Übergaben.
Abwägung: Schneller Zugang, medizinische Dringlichkeit und freie Arztwahl können unterschiedliche Anforderungen stellen.

Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Wen betrifft es?: Menschen in unterversorgten Gebieten und bislang schwer erreichbare Patientengruppen.
Finanzierungsfrage: Gründungsförderung und laufende Behandlungskosten sind getrennt zu finanzieren.
Personal & Umsetzung: Neue Sitze oder Gebäude helfen erst mit besetzbaren Stellen und tragfähigem Praxisbetrieb.
Abwägung: Regionaler Ausbau kann Personal aus anderen Standorten anziehen; zusätzliche Gesamtkapazität ist gesondert zu prüfen.

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Praxen & MVZ: Einordnung & Zuständigkeiten

Praxen & MVZ

Wer soll Versorgung organisieren und besitzen?

Wer kann entscheiden? Bund: Rahmen für Zulassung und MVZ. Länder und Kommunen: eigene Trägerschaft, Förderung und regionale Zusammenarbeit im gesetzlichen Rahmen.

Trägerschaft, fachliche Unabhängigkeit und Versorgungsauftrag müssen getrennt betrachtet werden. Zentren können Zusammenarbeit ermöglichen; ihre Wirkung hängt auch von Personal, Standort und Vergütung ab.

Persönliche Einordnung: MVZ: Versorgungsziele und Transparenz →

Wer finanziert Gründung, Betrieb und mögliche Verluste?
Wie werden medizinische Entscheidungen vor Interessenkonflikten geschützt?
Verbessert der Standort den Zugang in unterversorgten Gebieten?

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Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?

Wen betrifft es?: Patienten, Praxisinhaber, Beschäftigte, Kommunen und mögliche Investoren.
Finanzierungsfrage: Zu prüfen sind Kauf oder Gründung, Kapitalbedarf, Betrieb und die Übernahme möglicher Verluste.
Personal & Umsetzung: Trägerregeln müssen mit Zulassung, ärztlicher Leitung und regionalem Personalangebot zusammenpassen.
Abwägung: Trägervielfalt, Investitionsmöglichkeiten, öffentliche Kontrolle und medizinische Unabhängigkeit sind abzuwägen.

Wie arbeiten Berufe und Sektoren zusammen?

Wen betrifft es?: Menschen mit mehreren Erkrankungen sowie medizinische, pflegerische und therapeutische Berufe.
Finanzierungsfrage: Koordination und zusätzliche Berufsrollen brauchen eine eigene, dauerhafte Finanzierung.
Personal & Umsetzung: Aufgaben, Qualifikation, Haftung und Informationsübergaben müssen geregelt sein.
Abwägung: Zusammenarbeit kann Wege vereinfachen; in der Einführung entsteht zusätzlicher Abstimmungsaufwand.

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Krankenhäuser: Einordnung & Zuständigkeiten

Krankenhäuser

Standorte erhalten, Leistungen bündeln oder Finanzierung ändern?

Wer kann entscheiden? Länder: Krankenhausplanung und Investitionsförderung. Bund: rechtlicher und finanzieller Rahmen. Betriebskosten werden insbesondere über die Kostenträger finanziert.

Standorterhalt und Spezialisierung setzen unterschiedliche Prioritäten. Entscheidend ist, welche Behandlung wo verfügbar bleibt und wie Personal, Notfälle und Anschlussversorgung zusammenpassen.

Persönliche Einordnung: Ambulante Finanzierung: den Versorgungsweg mitdenken →

Welche Leistungen bleiben an welchem Standort erreichbar?
Sind Baukosten und dauerhafter Betrieb getrennt finanziert?
Wie werden Qualität, Wege und Personalbedarf geprüft?

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Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?

Wen betrifft es?: Patienten, Rettungsdienste, Klinikbeschäftigte und die betroffenen Regionen.
Finanzierungsfrage: Umbau, Transport und ambulante Anschlussversorgung verursachen neben dem Klinikbetrieb Kosten.
Personal & Umsetzung: Entscheidend sind verfügbare Teams, erreichbare Notfallwege und definierte Leistungsaufträge.
Abwägung: Spezialisierung und wohnortnahe Erreichbarkeit können in Spannung stehen; die Bilanz ist regional zu prüfen.

Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Wen betrifft es?: Kliniken, Beschäftigte, Versicherte und öffentliche Haushalte.
Finanzierungsfrage: Bauinvestitionen, laufende Betriebskosten und Umbaukosten haben unterschiedliche Kostenträger.
Personal & Umsetzung: Finanzierungszusagen müssen zu Personalkosten und tatsächlich bereitgehaltenen Leistungen passen.
Abwägung: Standorterhalt allein belegt weder Versorgungsqualität noch wirtschaftliche Tragfähigkeit.

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Pflege & Angehörige: Einordnung & Zuständigkeiten

Pflege & Angehörige

Wie werden gute Pflege und tragbare Eigenanteile verbunden?

Wer kann entscheiden? Bund: Pflegeversicherung und wesentliche Leistungsregeln. Länder und Kommunen: Pflegeinfrastruktur, Planung, Investitionen und ergänzende Angebote.

Ein gedeckelter Eigenanteil verlagert Kosten auf andere Finanzierungsquellen. Landespflegegeld, Investitionszuschüsse und Vollversicherung haben unterschiedliche Reichweiten und ersetzen kein verfügbares Personal.

Welche Kosten deckt das Modell: Pflege, Wohnen, Verpflegung oder Investitionen?
Wer übernimmt steigende Kosten nach einer Deckelung?
Gibt es erreichbare Entlastungsangebote für Angehörige?

Gesundheitsökonomische Prüffragen · allgemeine Einordnung der Instrumente

Wer soll Pflegekosten und Eigenanteile tragen?

Wen betrifft es?: Pflegebedürftige und Angehörige sowie Beitrags- und Steuerzahlende.
Finanzierungsfrage: Ein niedrigerer Eigenanteil muss durch andere Mittel ersetzt werden; Pflege, Wohnen und Verpflegung sind zu trennen.
Personal & Umsetzung: Mehr finanzierte Leistungen benötigen auch verfügbare Pflegeangebote und Beschäftigte.
Abwägung: Entlastung des einzelnen Haushalts und Belastung des Gesamtsystems sind getrennt zu beurteilen.

Wie werden häusliche Pflege und Angehörige unterstützt?

Wen betrifft es?: Zu Hause gepflegte Menschen, Angehörige und besonders junge Pflegende.
Finanzierungsfrage: Beratung, Ersatzpflege, Freistellung und Einkommensersatz benötigen jeweils eine Finanzierungsregel.
Personal & Umsetzung: Entlastung setzt erreichbare Tages-, Kurzzeit- oder ambulante Angebote voraus.
Abwägung: Häusliche Pflege darf nicht allein an unbezahlter Arbeit und finanziellen Möglichkeiten der Familie hängen.

Wie sollen Pflegeberuf und Pflegeangebote organisiert sein?

Wen betrifft es?: Pflegefachpersonen, Pflegebedürftige, Einrichtungen und Träger.
Finanzierungsfrage: Neue Strukturen, Interessenvertretungen und verbindliche Standards benötigen laufende Mittel.
Personal & Umsetzung: Befugnisse, Personalvorgaben und Verwaltung müssen mit dem verfügbaren Fachkräfteangebot zusammenpassen.
Abwägung: Professionelle Selbstverwaltung, Mitsprache, zusätzliche Beiträge und Verwaltungsaufwand sind abzuwägen.

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Personal & Ausbildung: Einordnung & Zuständigkeiten

Personal & Ausbildung

Wie werden Gesundheitsberufe attraktiv und Kapazitäten größer?

Wer kann entscheiden? Geteilte Verantwortung: Bund für wesentliche Berufsregeln, Länder für Hochschulen und Ausbildungskapazitäten; Arbeitgeber und Tarifpartner für viele Arbeitsbedingungen.

Zusätzliche Ausbildungsplätze wirken zeitverzögert. Rückkehrprogramme, neue Aufgabenverteilung und Anerkennung können andere Zeiträume haben. Ankündigungen sind noch keine besetzten Stellen.

Persönliche Einordnung: Aufgaben im Praxisteam: Qualifikation und Verantwortung →

Sind Lehrkräfte, Praxisanleitung und Finanzierung vorhanden?
Wie werden Qualifikation, Verantwortung und Haftung abgestimmt?
Verbessern sich Arbeitsbedingungen auch im Alltag?

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Wie werden Fachkräfte ausgebildet und gewonnen?

Wen betrifft es?: Auszubildende, Studierende, zuwandernde Fachkräfte und ihre späteren Patienten.
Finanzierungsfrage: Studienplätze, Lehrpersonal, Praxisanleitung und gegebenenfalls Vergütung müssen finanziert werden.
Personal & Umsetzung: Ausbildungswege wirken über Jahre; Anerkennung braucht Sprachkenntnisse und gesicherte Qualifikation.
Abwägung: Mehr Plätze allein lösen kurzfristige Engpässe nicht; Bindung und tatsächlicher Berufsverbleib sind entscheidend.

Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?

Wen betrifft es?: Beschäftigte, Arbeitgeber und Patienten, die auf kontinuierliche Betreuung angewiesen sind.
Finanzierungsfrage: Bessere Bezahlung und zusätzliche Stellen müssen in der Vergütung der Versorgung abgebildet sein.
Personal & Umsetzung: Dienstplanung, Rückkehrbedingungen und Führung beeinflussen, ob Fachkräfte bleiben oder zurückkehren.
Abwägung: Entlastung und Qualität können profitieren; die konkrete Wirkung und der Finanzbedarf sind zu messen.

Welche Berufe erhalten zusätzliche Aufgaben?

Wen betrifft es?: Pflege, Assistenz-, Therapie- und ärztliche Berufe sowie Patienten.
Finanzierungsfrage: Zusätzliche Verantwortung braucht angemessene Vergütung und finanzierte Qualifizierung.
Personal & Umsetzung: Kompetenzgrenzen, Haftung, Supervision und Zusammenarbeit müssen geklärt werden.
Abwägung: Delegation kann ärztliche Zeit freisetzen, ersetzt aber nicht jede ärztliche Aufgabe.

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Digitalisierung & Daten: Einordnung & Zuständigkeiten

Digitalisierung & Daten

Welche digitalen Anwendungen helfen in der Versorgung?

Wer kann entscheiden? Bund für wesentliche Regeln der digitalen Gesundheitsinfrastruktur und Datennutzung; Länder und Träger für Umsetzung, Investitionen und Vernetzung vor Ort.

Eine Plattform oder Akte allein verbessert keine Versorgung. Wichtig sind nutzbare Schnittstellen, verlässliche Abläufe, Datenschutz und Angebote für Menschen ohne digitalen Zugang.

Welche konkrete Aufgabe wird einfacher?
Wer bezahlt Einführung, Betrieb und Schulung?
Wie werden Nutzen, Sicherheit und Zugänglichkeit überprüft?

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Wie sollen digitale Angebote Versorgung und Pflege verbessern?

Wen betrifft es?: Patienten mit langen Wegen, chronisch Erkrankte und medizinische Teams.
Finanzierungsfrage: Einführung, Geräte, Support und laufender Betrieb sind neben der Behandlung zu finanzieren.
Personal & Umsetzung: Digitale Angebote benötigen nutzbare Abläufe, Schulung und eine erreichbare analoge Alternative.
Abwägung: Bessere Erreichbarkeit ist gegen Ausschlussrisiken und Grenzen von Fernbehandlung abzuwägen.

Wie werden Daten genutzt und geschützt?

Wen betrifft es?: Patienten, Behandelnde, Forschung und Betreiber digitaler Systeme.
Finanzierungsfrage: Schnittstellen, Sicherheit, Wartung und Umstellungen verursachen dauerhafte Kosten.
Personal & Umsetzung: Zuständigkeit, Datenqualität und Rechte der Patienten müssen praktisch funktionieren.
Abwägung: Datennutzung, Selbstbestimmung und Schutz vor unbefugtem Zugriff müssen zusammenpassen.

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Prävention & ÖGD: Einordnung & Zuständigkeiten

Prävention & ÖGD

Wie lassen sich Gesundheit und Selbstständigkeit stärken?

Wer kann entscheiden? Bund, Länder, Kommunen, Kassen und weitere Akteure teilen Aufgaben. Länder und Kommunen prägen den öffentlichen Gesundheitsdienst sowie lokale Gesundheitsförderung.

Prävention kann Gesundheit verbessern, bedeutet aber nicht automatisch geringere Gesamtausgaben. Maßnahmen unterscheiden sich nach Zielgruppe, Evidenz, Reichweite und Zeit bis zu einer möglichen Wirkung.

Wer wird erreicht – auch bei geringem Einkommen?
Welche Wirkung ist belegt, welche nur erwartet?
Wer übernimmt dauerhaft Personal und Finanzierung?

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Wie werden ÖGD und lokale Prävention gestärkt?

Wen betrifft es?: Bevölkerungsgruppen mit erhöhten Belastungen sowie kommunale und öffentliche Gesundheitsdienste.
Finanzierungsfrage: Befristete Projektmittel und dauerhafte Personalfinanzierung sind unterschiedliche Zusagen.
Personal & Umsetzung: Reichweite, Zusammenarbeit mit Versorgung und Zugang benachteiligter Gruppen sind entscheidend.
Abwägung: Gesundheitsgewinne können wertvoll sein, auch wenn die Gesamtausgaben nicht sinken.

Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Wen betrifft es?: Die jeweils angesprochenen Alters- und Risikogruppen; bei Regulierung auch Hersteller und Verbraucher.
Finanzierungsfrage: Zu prüfen sind Durchführungskosten, Kostenträger und mögliche Ausgabenverlagerungen.
Personal & Umsetzung: Umsetzung braucht zielgruppengerechte Kommunikation und überprüfbare Teilnahme oder Reichweite.
Abwägung: Nutzen, unerwünschte Folgen und Verteilung der Belastung sind maßnahmenspezifisch zu bewerten.

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Psychische Gesundheit: Einordnung & Zuständigkeiten

Psychische Gesundheit

Wie werden Therapie, Krisenhilfe und Prävention erreichbar?

Wer kann entscheiden? Bund und Selbstverwaltung für Leistungs- und Zulassungsregeln; Länder und Kommunen unter anderem für psychiatrische Planung, Krisendienste und regionale Hilfen.

Mehr Therapiesitze, kurzfristige Krisenhilfe und soziale Unterstützung lösen unterschiedliche Probleme. Ein digitaler Erstkontakt ersetzt nicht für jeden Bedarf eine kontinuierliche Behandlung.

Wie lang ist die Zeit bis zum tatsächlichen Behandlungsbeginn?
Gibt es passende Hilfe für Kinder, schwere Erkrankungen und akute Krisen?
Wie greifen ambulante, stationäre und soziale Hilfen ineinander?

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Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?

Wen betrifft es?: Menschen mit psychischen Erkrankungen und therapeutische Berufsgruppen.
Finanzierungsfrage: Zusätzliche Behandlungskapazität und Weiterbildung brauchen eine gesicherte Vergütung.
Personal & Umsetzung: Entscheidend ist die Zeit bis zum Behandlungsbeginn, nicht nur bis zum Erstgespräch.
Abwägung: Mehr Zugänge müssen zur Krankheitsschwere und zu kontinuierlichen Therapieangeboten passen.

Wie werden Krisenhilfe und aufsuchende Unterstützung organisiert?

Wen betrifft es?: Menschen in akuten Krisen, Angehörige, Rettung, Polizei und psychosoziale Dienste.
Finanzierungsfrage: Rufbereitschaft, mobile Teams und Anschlussangebote benötigen verlässliche Mittel.
Personal & Umsetzung: Es braucht klare Verantwortlichkeiten, Deeskalationskompetenz und sichere Übergaben.
Abwägung: Niedrigschwellige Hilfe, Selbstbestimmung und Schutz bei akuter Gefährdung müssen zusammen betrachtet werden.

Welche Hilfen richten sich an Kinder und Jugendliche?

Wen betrifft es?: Kinder, Jugendliche, Familien sowie Schulen und Jugendhilfe.
Finanzierungsfrage: Schulberatung, Prävention und medizinische Behandlung haben unterschiedliche Finanzierungswege.
Personal & Umsetzung: Kinderpsychotherapie, Schulpsychologie und Jugendhilfe benötigen jeweils passende Qualifikationen.
Abwägung: Ein Schulangebot ersetzt keine notwendige Therapie; Übergänge dürfen keine neuen Warteketten schaffen.

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Notfall & Rettung: Einordnung & Zuständigkeiten

Notfall & Rettung

Wie findet ein Notfall schnell die richtige Versorgung?

Wer kann entscheiden? Geteilte Verantwortung: Länder und Kommunen organisieren den Rettungsdienst; Bund, Selbstverwaltung und Kliniken prägen ambulante und stationäre Notfallversorgung.

Gemeinsame Leitstellen, Telenotärzte und integrierte Zentren verändern verschiedene Teile des Notfallwegs. Entscheidend ist das Zusammenspiel vom ersten Anruf bis zur Aufnahme und Weiterbehandlung.

Wer entscheidet nach welcher Dringlichkeit über den Versorgungsweg?
Bleiben Hilfe und Transport regional rechtzeitig verfügbar?
Sind Zuständigkeiten, Finanzierung und Datenübergaben geklärt?

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Wie werden 112, 116117, Praxen und Kliniken verbunden?

Wen betrifft es?: Menschen mit akuten Beschwerden sowie Leitstellen, Bereitschaftsdienst und Notaufnahmen.
Finanzierungsfrage: Ersteinschätzung, gemeinsame Infrastruktur und Bereitschaft müssen finanziert werden.
Personal & Umsetzung: Sichere Übergaben und verbindliche Zuständigkeiten sind für den gesamten Weg erforderlich.
Abwägung: Gezieltere Steuerung darf zeitkritische Erkrankungen nicht übersehen oder Versorgungshürden erhöhen.

Wie werden Rettungsdienst und Ersthilfe gestärkt?

Wen betrifft es?: Notfallpatienten, Ersthelfende und Rettungsfachpersonal.
Finanzierungsfrage: Ausbildung, Fahrzeuge, Geräte und Bereitschaft verursachen Anschaffungs- und laufende Kosten.
Personal & Umsetzung: Hilfsfristen hängen auch von Standorten, Schichtbesetzung und verfügbaren Kliniken ab.
Abwägung: Flächendeckende Bereitschaft und wirtschaftliche Auslastung verfolgen unterschiedliche Ziele.

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Arzneimittel & Apotheken: Einordnung & Zuständigkeiten

Arzneimittel & Apotheken

Wie werden Medikamente verfügbar und bezahlbar?

Wer kann entscheiden? Bund und EU: Arzneimittelrecht, Preise und große Teile der Vergütung. Länder: Aufsicht, Ausbildungs- und Standortförderung.

Lieferfähigkeit, Apothekenhonorare und industrielle Förderung sind unterschiedliche Instrumente. Höhere Vergütung sichert nicht automatisch eine bestimmte Standortverteilung.

Welche konkreten Hürden oder Versorgungslücken werden angesprochen?
Sind Personal, Finanzierung und Zuständigkeit geklärt?
Wie soll die Zielerreichung überprüft werden?

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Wie werden Apotheken und Versandhandel geregelt?

Wen betrifft es?: Patienten, Apothekenteams, Versandhändler und Kostenträger.
Finanzierungsfrage: Honorare und Zuschüsse müssen nach Aufgabe, Standort und Aufwand differenziert geprüft werden.
Personal & Umsetzung: Zusätzliche Aufgaben brauchen Qualifikation, Personal und verlässliche Erreichbarkeit.
Abwägung: Vor-Ort-Beratung, Versandzugang und Wettbewerb können unterschiedliche Gruppen begünstigen.

Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?

Wen betrifft es?: Menschen mit regelmäßigem Medikamentenbedarf, Hersteller, Großhandel und Apotheken.
Finanzierungsfrage: Produktion, Lagerhaltung und Reserven kosten Geld; Zuständigkeit und Finanzierung sind zu benennen.
Personal & Umsetzung: Lieferketten, Wirkstoffversorgung, Produktionszeit und Verfallsrisiken begrenzen schnelle Lösungen.
Abwägung: Versorgungssicherheit und günstige Beschaffung stehen teilweise in Spannung; Vorräte allein lösen nicht jede Ursache.

Wie werden Arzneimittelpreise und Erstattung beeinflusst?

Wen betrifft es?: Versicherte, Krankenkassen, Patienten und Hersteller.
Finanzierungsfrage: Preis- und Erstattungsregeln verteilen Kosten zwischen Kostenträgern, Herstellern und Patienten.
Personal & Umsetzung: Nutzenbewertung, Verfügbarkeit und praktische Austauschbarkeit müssen berücksichtigt werden.
Abwägung: Niedrige Beschaffungskosten, Forschung und stabile Lieferung sind gemeinsam zu betrachten.

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Kinder & Jugendliche: Einordnung & Zuständigkeiten

Kinder & Jugendliche

Wie erhalten Kinder die passende Versorgung und Vorsorge?

Wer kann entscheiden? Bund und Selbstverwaltung: Leistungs- und Vergütungsregeln. Länder und Kommunen: Klinikplanung, Ausbildung, Kinder- und Jugendgesundheitsdienst sowie viele Präventionsangebote.

Mehr Kinderarztsitze, frühe Hilfen und Schulprävention ergänzen sich, wirken aber an unterschiedlichen Stellen. Zusätzliche Ausbildungsplätze helfen erst mit zeitlichem Abstand.

Welche konkreten Hürden oder Versorgungslücken werden angesprochen?
Sind Personal, Finanzierung und Zuständigkeit geklärt?
Wie soll die Zielerreichung überprüft werden?

Gesundheitsökonomische Prüffragen · allgemeine Einordnung der Instrumente

Wie werden Kinderarzt- und Klinikangebote gesichert?

Wen betrifft es?: Kinder, Jugendliche, Familien und spezialisierte medizinische Berufsgruppen.
Finanzierungsfrage: Ambulante Vergütung, Klinikvorhaltung und Ausbildungsförderung sind getrennte Bausteine.
Personal & Umsetzung: Kinder benötigen altersgerechte Qualifikation und erreichbare Dienste, auch außerhalb regulärer Sprechzeiten.
Abwägung: Wohnortnähe und spezialisierte Qualität müssen nach Erkrankung und regionalem Bedarf abgewogen werden.

Welche Vorsorge und frühen Hilfen sind vorgesehen?

Wen betrifft es?: Kinder und Familien, besonders bei sozialen oder gesundheitlichen Belastungen.
Finanzierungsfrage: Frühe Hilfen, Untersuchungen und schulische Angebote benötigen klare Kostenträger.
Personal & Umsetzung: Familien müssen tatsächlich erreicht werden; Kitas, Schulen und Versorgung brauchen funktionierende Übergaben.
Abwägung: Reichweite allein belegt keinen Nutzen; Freiwilligkeit, Datenschutz und gesundheitliche Effekte sind getrennt zu prüfen.

Wie wird die psychische Gesundheit junger Menschen unterstützt?

Wen betrifft es?: Psychisch belastete junge Menschen und ihre Familien.
Finanzierungsfrage: Prävention, Beratung und Behandlung benötigen jeweils eigene Finanzierungswege.
Personal & Umsetzung: Schulen, Jugendhilfe und Therapie müssen kooperieren, ohne Zuständigkeiten aufeinander abzuschieben.
Abwägung: Leicht erreichbare Beratung ist hilfreich, ersetzt aber keine fachlich notwendige Behandlung.

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Frauengesundheit: Einordnung & Zuständigkeiten

Frauengesundheit

Wie berücksichtigen Forschung und Versorgung die Bedürfnisse von Frauen?

Wer kann entscheiden? Bund: wesentliche Rechts- und Leistungsregeln. Länder: Hochschulen, Krankenhausplanung, Beratungsangebote und Förderung.

Geschlechtersensible Forschung, Geburtshilfe und reproduktive Versorgung müssen getrennt betrachtet werden. Eine Forschungsförderung ist noch keine im Alltag verfügbare Behandlung.

Welche konkreten Hürden oder Versorgungslücken werden angesprochen?
Sind Personal, Finanzierung und Zuständigkeit geklärt?
Wie soll die Zielerreichung überprüft werden?

Gesundheitsökonomische Prüffragen · allgemeine Einordnung der Instrumente

Was ändert sich bei Forschung, Diagnostik und Ausbildung?

Wen betrifft es?: Frauen und weitere Gruppen, deren Bedürfnisse in Diagnostik oder Forschung wenig berücksichtigt werden.
Finanzierungsfrage: Forschung, Fortbildung und tatsächliche Versorgung benötigen unterschiedliche Budgets.
Personal & Umsetzung: Erkenntnisse müssen in Leitlinien, Ausbildung und die Alltagspraxis übertragen werden.
Abwägung: Mehr Forschung ist noch kein nachgewiesener Behandlungseffekt; Studienqualität und Anwendbarkeit bleiben entscheidend.

Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Wen betrifft es?: Schwangere, gebärende Menschen, Familien und Menschen mit reproduktivem Versorgungsbedarf.
Finanzierungsfrage: Beratung, Behandlung, Vorhaltung und Berufshaftpflicht sind getrennt zu finanzieren.
Personal & Umsetzung: Erreichbare Angebote erfordern qualifiziertes Personal und verlässliche Überweisungswege.
Abwägung: Selbstbestimmung, Versorgungszugang und Sicherheit sind gemeinsam zu beurteilen; politische Forderungen sind keine medizinischen Empfehlungen.

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Rehabilitation: Einordnung & Zuständigkeiten

Rehabilitation

Wie gelingt die Rückkehr in Alltag, Teilhabe und Beruf?

Wer kann entscheiden? Bund und Sozialversicherungsträger prägen Leistungen, Zugang und Finanzierung. Länder wirken bei Infrastruktur, Ausbildung und regionalen Versorgungsnetzen mit.

Rehabilitation verfolgt unterschiedliche Ziele: Selbstständigkeit, Teilhabe und berufliche Wiedereingliederung. Einsparungen hängen von Indikation, Zugang, Qualität und Vergleichsmaßnahme ab.

Welche konkreten Hürden oder Versorgungslücken werden angesprochen?
Sind Personal, Finanzierung und Zuständigkeit geklärt?
Wie soll die Zielerreichung überprüft werden?

Gesundheitsökonomische Prüffragen · allgemeine Einordnung der Instrumente

Wie werden Zugang und Übergänge zur Reha verbessert?

Wen betrifft es?: Menschen nach akuter Erkrankung, chronisch Kranke und Menschen mit Teilhabeeinschränkungen.
Finanzierungsfrage: Zuständigkeiten von Kranken-, Renten- und anderen Leistungsträgern müssen geklärt sein.
Personal & Umsetzung: Anträge, Entlassmanagement, Transport und passende Einrichtungen müssen ineinandergreifen.
Abwägung: Ein leichterer Zugang muss mit bedarfsgerechter Reha verbunden sein; Nutzen hängt von Indikation und Qualität ab.

Wie werden Reha-Infrastruktur und Personal gestärkt?

Wen betrifft es?: Rehabilitanden, therapeutische Berufe und Reha-Einrichtungen.
Finanzierungsfrage: Vergütung, Infrastruktur und qualifiziertes Personal brauchen eine tragfähige Finanzierung.
Personal & Umsetzung: Zusätzliche Angebote benötigen therapeutische Kapazität und eine geeignete regionale Verteilung.
Abwägung: Mehr Plätze oder Geld allein garantieren weder Teilhabegewinne noch vermiedene Pflegebedürftigkeit.

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Barrierefreier Zugang: Einordnung & Zuständigkeiten

Barrierefreier Zugang

Welche baulichen, sprachlichen und finanziellen Hürden werden abgebaut?

Wer kann entscheiden? Bund, Länder, Kommunen, Selbstverwaltung und Einrichtungsträger teilen die Verantwortung. Eine Landesforderung zu Kassenleistungen benötigt häufig Bundesänderungen.

Stufenfreie Gebäude, verständliche Kommunikation und bezahlbare Behandlung lösen unterschiedliche Zugangsprobleme. Ein digitaler Zugang allein ist nicht für alle Menschen barrierefrei.

Welche konkreten Hürden oder Versorgungslücken werden angesprochen?
Sind Personal, Finanzierung und Zuständigkeit geklärt?
Wie soll die Zielerreichung überprüft werden?

Gesundheitsökonomische Prüffragen · allgemeine Einordnung der Instrumente

Wie werden Räume und wohnortnahe Angebote zugänglich?

Wen betrifft es?: Menschen mit Mobilitäts-, Sinnes- oder kognitiven Einschränkungen und ihre Begleitung.
Finanzierungsfrage: Umbauten, erreichbarer Transport und aufsuchende Angebote haben unterschiedliche Kostenträger.
Personal & Umsetzung: Auch Anmeldung, Untersuchung, Hilfsmittel und Assistenz müssen tatsächlich zugänglich sein.
Abwägung: Bauliche Zugänglichkeit allein genügt nicht; Umsetzung darf Versorgungskapazität nicht unbeabsichtigt verdrängen.

Wie werden Sprache, Kommunikation und Orientierung erleichtert?

Wen betrifft es?: Menschen mit Sprach-, Hör-, Lern- oder Orientierungshürden.
Finanzierungsfrage: Sprachmittlung, verständliche Materialien und zusätzliche Gesprächszeit müssen bezahlt werden.
Personal & Umsetzung: Es braucht qualifizierte, vertrauliche Kommunikation und passende analoge wie digitale Angebote.
Abwägung: Verständliche Information und wirksame Einwilligung sind zu sichern; Angehörige können professionelle Vermittlung nicht stets ersetzen.

Wie wird Zugang unabhängig von Geld und Versicherung ermöglicht?

Wen betrifft es?: Menschen ohne Versicherung, mit geringem Einkommen oder hohen Eigenleistungen.
Finanzierungsfrage: Neue Leistungsansprüche und Behandlungsscheine benötigen einen benannten Kostenträger.
Personal & Umsetzung: Clearing, Zugang und Abrechnung müssen auch ohne reguläre Versicherungsunterlagen funktionieren.
Abwägung: Finanzielle Entlastung hilft nur, wenn passende Behandlungsangebote verfügbar sind.

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Bundesebene

Bundespolitik

28 Parteieinträge mit ausgewerteten Quellen · 29 Wahllisteneinträge 2025

Auswahl und Quellenstände

Dokumentstände: 2025 · 2025-02-09 · 2025-04-24 · 2023-06-30 · 2024-11-30 · 2021 · 2025-02-10 · 2025-01-16 · 2026-03-29. Das Parteienverzeichnis orientiert sich an den von der Bundeszentrale für politische Bildung aufgeführten Listen zur jeweiligen Wahl. Es umfasst auch außerparlamentarische Parteien und Wählergruppen; Einzelbewerber sind nicht Teil dieses Vergleichs. Die Auswertung unterscheidet belegte Forderungen, dokumentierte Themenprüfungen ohne Fund, unzureichende Quellen nach Recherche und noch offene Auswertungen. Der jeweilige Prüfbereich steht am Beleg; ein kurzer Themenseiten-Text ist kein vollständiges Wahlprogramm. Eine offene Stelle sagt nichts über die Parteihaltung aus. Programme sind keine geltenden Gesetze.

Parteienverzeichnis zur Wahl 2025 ↗ · Die Aufnahme belegt weder aktuelle Mandate noch Regierungsbeteiligung. Im Bund werden CDU und CSU gemeinsam verglichen.

Gemeinsames Ziel Absicherung, unterschiedliche Versicherungssysteme

Gemeinsamkeiten & Unterschiede · redaktioneller Vergleich

CDU/CSU und FDP wollen GKV und PKV nebeneinander erhalten. Die Linke will Privatversicherte in die GKV übernehmen und die Beitragsbemessungsgrenze abschaffen. Die SPD beschreibt eine Bürgerversicherung mit gemeinsamem Risikoausgleich und einheitlicher Vergütung. Auch unter den Befürwortern einer Bürgerversicherung unterscheiden sich damit die konkreten Regeln.

Vergleich geprüft: 22.09.2026

CDU/CSU: Forderung & Quelle ↗FDP: Forderung & Quelle ↗Die Linke: Forderung & Quelle ↗SPD: Forderung & Quelle ↗

Pflegekosten: Deckel, Vollversicherung oder ergänzende Vorsorge?

Gemeinsamkeiten & Unterschiede · redaktioneller Vergleich

Die SPD nennt einen Deckel von 1.000 Euro für pflegebedingte Eigenanteile im Heim; Unterkunft und Verpflegung sind damit nicht pauschal abgedeckt. Die Linke fordert die volle Übernahme pflegerischer Leistungen. Das BSW setzt auf eine überwiegend steuerfinanzierte Vollversicherung. Die FDP will die Umlagefinanzierung durch Kapitaldeckung sowie private und betriebliche Vorsorge ergänzen.

Vergleich geprüft: 22.09.2026

SPD: Forderung & Quelle ↗Die Linke: Forderung & Quelle ↗BSW: Forderung & Quelle ↗FDP: Forderung & Quelle ↗

Apotheken stärken – aber mit welchen Regeln?

Gemeinsamkeiten & Unterschiede · redaktioneller Vergleich

CDU/CSU wollen Vor-Ort-Apotheken durch eine Reform stärken, ohne in dieser Passage ein Vergütungsmodell zu beziffern. Die Grünen verbinden eine andere Finanzierung mit zusätzlichen Leistungen wie Telepharmazie und Impfungen. Volt nennt eine Vergütung nach Aufwand statt Packungszahl. Die AfD setzt beim Wettbewerb an und fordert ein Verbot des Versands rezeptpflichtiger Medikamente.

Vergleich geprüft: 22.09.2026

CDU/CSU: Forderung & Quelle ↗Bündnis 90/Die Grünen: Forderung & Quelle ↗Volt: Forderung & Quelle ↗AfD: Forderung & Quelle ↗

Geschlechtersensible Medizin: Ziel, Forschungsförderung oder Datenpflicht?

Gemeinsamkeiten & Unterschiede · redaktioneller Vergleich

Alle drei Programme wollen geschlechtsspezifische Unterschiede stärker berücksichtigen. CDU/CSU formulieren dies für Forschung, Prävention und Versorgung. Die Grünen betonen Forschungsförderung und bessere Daten; Volt verlangt ausdrücklich geschlechtsspezifische Studiendaten und regelmäßige Weiterbildung.

Vergleich geprüft: 22.09.2026

CDU/CSU: Forderung & Quelle ↗Bündnis 90/Die Grünen: Forderung & Quelle ↗Volt: Forderung & Quelle ↗

Notfallreform: Integration unterschiedlich konkret

Gemeinsamkeiten & Unterschiede · redaktioneller Vergleich

Die Grünen fordern eine Reform einschließlich Rettungsdienst. Die Linke verbindet Notfallmedizin mit kommunalen ambulant-stationären Zentren. Volt nennt zusätzlich die digitale Verbindung von 112, 116117 und Kliniken sowie eine eigene leistungsrechtliche Verankerung des Rettungsdienstes. Daraus lässt sich keine Zustimmung der anderen Parteien zu diesen Einzelinstrumenten ableiten.

Vergleich geprüft: 22.09.2026

Bündnis 90/Die Grünen: Forderung & Quelle ↗Die Linke: Forderung & Quelle ↗Volt: Forderung & Quelle ↗

Mehr Steuerung durch Hausärzte – welche Anreize sollen wirken?

Gemeinsamkeiten & Unterschiede · redaktioneller Vergleich

CDU/CSU und FDP wollen Haus- und Kinderärzte als erste Anlaufstelle stärken. Die SPD setzt bei einer Termingarantie mit Beitragsreduzierung bei Nichterfüllung an. Volt verbindet hausarztzentrierte Versorgung mit einer Selbstbeteiligung für Facharztbesuche ohne Überweisung. Die Instrumente richten sich damit teils an die Organisation des Systems, teils unmittelbar an Versicherte.

Vergleich geprüft: 22.09.2026

CDU/CSU: Forderung & Quelle ↗SPD: Forderung & Quelle ↗FDP: Forderung & Quelle ↗Volt: Forderung & Quelle ↗

Freiberuflichkeit, kommunale Träger und Grenzen für Investoren

Gemeinsamkeiten & Unterschiede · redaktioneller Vergleich

CDU/CSU betonen Freiberuflichkeit und Selbstverwaltung. Die SPD will kommunale MVZ-Gründungen erleichtern. Die Grünen ergänzen kommunale Angebote um Eigentümertransparenz und eine Begrenzung des Investoreneinflusses. Die Linke will das beschriebene Aufkaufen und Weiterverkaufen durch Private Equity stoppen. Aus diesen Passagen ergibt sich kein einheitliches Modell für sämtliche Träger.

Vergleich geprüft: 22.09.2026

CDU/CSU: Forderung & Quelle ↗SPD: Forderung & Quelle ↗Bündnis 90/Die Grünen: Forderung & Quelle ↗Die Linke: Forderung & Quelle ↗

Spezialisierung und Klinikreform: unterschiedliche Ansatzpunkte

Gemeinsamkeiten & Unterschiede · redaktioneller Vergleich

Die FDP setzt auf Spezialisierung und die Verbindung ambulanter und stationärer Leistungen. Das BSW lehnt die im Wahlprogramm angesprochene Reform und Krankenhausschließungen ab und fordert integrierte regionale Versorgung. Die ÖDP verbindet wohnortnahe Versorgung mit einer grundlegenden Änderung beziehungsweise Abschaffung der Fallpauschalen. Planung und Vergütung werden damit unterschiedlich gewichtet.

Vergleich geprüft: 22.09.2026

FDP: Forderung & Quelle ↗BSW: Forderung & Quelle ↗ÖDP: Forderung & Quelle ↗

Mehr Personal: Bemessung, Berufsrechte oder Ausbildungsfinanzierung?

Gemeinsamkeiten & Unterschiede · redaktioneller Vergleich

Grüne und Linke verbinden Personalgewinnung mit besseren Arbeitsbedingungen und verbindlicherer Bemessung. Die Grünen nennen zusätzlich eigenständige Aufgaben und akademische Karrierewege; die Linke beziffert den angestrebten Zuwachs in Kliniken mit mindestens 100.000 Pflegekräften. Volt setzt in der ausgewerteten Passage bei höherer Vergütung ausbildender Kliniken an. Ein Zielwert ist dabei noch kein Personalnachweis.

Vergleich geprüft: 22.09.2026

Bündnis 90/Die Grünen: Forderung & Quelle ↗Die Linke: Forderung & Quelle ↗Volt: Forderung & Quelle ↗

Digitale Versorgung: Datenzugang, Standards und öffentliche Kontrolle

Gemeinsamkeiten & Unterschiede · redaktioneller Vergleich

Alle fünf Programme wollen digitale Versorgung stärken. CDU/CSU betonen freiwillige Forschungsdatennutzung, die SPD Patientenakte und KI-Unterstützung. Die Grünen nennen interoperable Dokumentation und bessere Forschungsregister. Die Linke verlangt wissenschaftliche Bewertung und öffentliche Förderung von Open Source. Volt wird bei technischen Austauschstandards wie FHIR und HL7 konkret. Diese Schwerpunkte ersetzen keine vollständige Bewertung von Datenschutz und Umsetzung.

Vergleich geprüft: 22.09.2026

CDU/CSU: Forderung & Quelle ↗SPD: Forderung & Quelle ↗Bündnis 90/Die Grünen: Forderung & Quelle ↗Die Linke: Forderung & Quelle ↗Volt: Forderung & Quelle ↗

Prävention: finanzielle Anreize, persönliche Beratung oder Lebensbedingungen?

Gemeinsamkeiten & Unterschiede · redaktioneller Vergleich

Die FDP will gesundheitsbezogene Vorsorge über geringere Zusatzbeiträge belohnen. Die SPD sieht die Patientenakte auch als persönliche Gesundheitsberatung. Volt setzt unter anderem auf Hitzeschutz und bewegungsfreundliche Lebensräume. Die Linke nennt Werbeverbote, Konsumräume und Drugchecking. Die Vorschläge greifen damit an unterschiedlichen Ursachen und Situationen an; ihre Wirkung lässt sich aus den Programmen nicht gegeneinander beziffern.

Vergleich geprüft: 22.09.2026

FDP: Forderung & Quelle ↗SPD: Forderung & Quelle ↗Die Linke: Forderung & Quelle ↗Volt: Forderung & Quelle ↗

Therapiezugang: Ausbau, Bedarfsplanung und vorübergehende Kostenerstattung

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CDU/CSU und SPD wollen den Zugang zu psychischer Versorgung verbessern; die SPD nennt auch digitale Beratung für junge Menschen. FDP und Linke setzen zusätzlich auf vereinfachte Kostenerstattung. Die FDP nennt ein Wartezeitziel unter vier Wochen, die Linke verbindet den Ausbau mit einer Bedarfsplanung nach tatsächlichem Bedarf. Eine Zielmarke garantiert noch keine verfügbaren Therapieplätze.

Vergleich geprüft: 22.09.2026

CDU/CSU: Forderung & Quelle ↗SPD: Forderung & Quelle ↗FDP: Forderung & Quelle ↗Die Linke: Forderung & Quelle ↗

Kinder versorgen: Ausbildungsplätze, Primärversorgung und spezialisierte Angebote

Gemeinsamkeiten & Unterschiede · redaktioneller Vergleich

Die SPD betont mehr Aus- und Weiterbildung mit Schwerpunkt Haus- und Kinderärzte. Die FDP verankert Kinderärzte als erste Anlaufstelle. CDU/CSU wollen Angebote in der Fläche erhalten und psychische Versorgung ausbauen. Die Grünen nennen zusätzlich Kinderarzneimittel und eine modernisierte Bedarfsplanung für Therapieplätze. Die Auswahl zeigt verschiedene Zugangspunkte zum gleichen Versorgungsproblem.

Vergleich geprüft: 22.09.2026

CDU/CSU: Forderung & Quelle ↗SPD: Forderung & Quelle ↗Bündnis 90/Die Grünen: Forderung & Quelle ↗FDP: Forderung & Quelle ↗

Reha: Anträge vereinfachen oder Übergänge und Teilhabe stärken?

Gemeinsamkeiten & Unterschiede · redaktioneller Vergleich

CDU/CSU nennen standardisierte Anträge und die Verbindung medizinischer mit beruflicher Rehabilitation. Die Grünen richten den Blick auf Versorgungslücken beim Übergang in die ambulante Wiedereingliederung. Die SPD betont das frühere Erkennen von Unterstützungsbedarf und soziale Rehabilitation. Die ausgewerteten Passagen enthalten unterschiedliche organisatorische Schwerpunkte, keine vergleichbare Kostenrechnung.

Vergleich geprüft: 22.09.2026

CDU/CSU: Forderung & Quelle ↗SPD: Forderung & Quelle ↗Bündnis 90/Die Grünen: Forderung & Quelle ↗

Barrierefreiheit: Aktionsplan umsetzen oder kommunale Versorgung bündeln?

Gemeinsamkeiten & Unterschiede · redaktioneller Vergleich

Die SPD will den Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen umsetzen. Die Linke konkretisiert ihren Ansatz über flächendeckende kommunale Zentren, die mehrere Versorgungsbereiche verbinden. Die Passage zum Aktionsplan ist breiter angelegt; daraus folgt keine Ablehnung solcher Zentren.

Vergleich geprüft: 22.09.2026

SPD: Forderung & Quelle ↗Die Linke: Forderung & Quelle ↗

Bundespolitik: Vorschläge im Kurzvergleich. Eine Aussage antippen, um Details und Quelle zu lesen.
Partei / Stand	GKV & PKV	Arzttermine & Zugang	Praxen & MVZ	Krankenhäuser	Pflege & Angehörige	Personal & Ausbildung	Digitalisierung & Daten	Prävention & ÖGD	Psychische Gesundheit	Notfall & Rettung	Arzneimittel & Apotheken	Kinder & Jugendliche	Frauengesundheit	Rehabilitation	Barrierefreier Zugang
AfDQuellenstand je Aussage	Beiträge über andere Finanzierung entlasten Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Bund soll die Krankenversicherung von Bürgergeldempfängern vollständig finanzieren. Kranken- und Pflegeversicherung sollen zusammengeführt werden. Originalquelle ↗	Budgetierung beenden Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Vergütungsbegrenzung ärztlicher Leistungen beenden; gestaffelte Bonus- oder Rückvergütungssysteme gegen unnötige Nutzung. Originalquelle ↗	Inhaberpraxis als Rückgrat Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Freiberuflich geführte Inhaberpraxen stärken; finanzielle und organisatorische Niederlassungshilfen auf dem Land. Originalquelle ↗	Fallpauschalen abschaffen und Klinikbudgets vereinbaren Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die AfD will das DRG-System vollständig abschaffen. Mittelfristig sollen Krankenhäuser individuelle Budgets mit den Spitzenverbänden der gesetzlichen Kassen auf Landesebene vereinbaren. Originalquelle ↗	Häusliche Pflege stärker finanzieren Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Angehörigenpflege höher honorieren und bei Krankheit oder Urlaub der Pflegenden zusätzliche ambulante und befristete stationäre Angebote ermöglichen. Originalquelle ↗	Einheitliche Personalbemessung, keine Pflegekammern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die AfD fordert eine bundeseinheitliche gesetzliche Personalbemessung für pflegesensitive Bereiche und die Finanzierung zusätzlicher Stellen. Pflegekammern lehnt sie ab. Originalquelle ↗	Keine zentrale Patientendatenbank; Notfalldaten auf der Versichertenkarte Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die AfD lehnt eine zentrale Datenbank in der Telematikinfrastruktur ab. Sie befürwortet einen Notfalldatensatz mit Medikationsplan und Patientenverfügung auf der Krankenversicherungskarte. Originalquelle ↗	Impfpflichten aufheben und WHO-Finanzierung ändern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die AfD lehnt jede Impfpflicht einschließlich der Masernimpfpflicht ab. Sie fordert eine unabhängigere WHO-Finanzierung durch Mitgliedsbeiträge und stellt andernfalls einen Austritt in Aussicht. Ihre Begründungen sind Parteipositionen. Originalquelle ↗	Suchtpsychiatrie ausbauen und Cannabislegalisierung zurücknehmen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die AfD will die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken rückgängig machen und die Suchtpsychiatrie mit dem Ziel der Abstinenz ausbauen. Originalquelle ↗	Zulagen für Rettungskräfte verbessern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die AfD fordert angemessene Vergütung sowie Gefährdungs-, Überstunden- und Sondereinsatzzulagen für Polizei und Rettungskräfte. Originalquelle ↗	Versandhandel begrenzen und Vorräte ausbauen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die AfD will den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln verbieten, die Produktion nach Deutschland beziehungsweise in als sicher bezeichnete Herkunftsländer verlagern und Großhändler zu Vorräten wichtiger Medikamente für zwei Monate verpflichten. Originalquelle ↗	Pubertätsblocker für Minderjährige verbieten Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die AfD fordert ein Verbot von Pubertätsblockern und von ihr als nicht indiziert bezeichneten geschlechtsverändernden Eingriffen bei Minderjährigen. Das beschreibt die politische Forderung der Partei, keine medizinische Bewertung. Originalquelle ↗	Abtreibungsregelungen beibehalten und Beratung verschärfen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die AfD will die §§ 218 ff. beibehalten, ärztliche Werbung für Schwangerschaftsabbrüche untersagen und in der Konfliktberatung Ultraschallaufnahmen zeigen lassen. Vertrauliche Geburten, Babyklappen und Unterstützung während und nach der Schwangerschaft sollen ausgebaut werden. Originalquelle ↗	Behandlung und Rehabilitation bei beruflich relevanten Impfschäden absichern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die AfD will Berufsgenossenschaften für Behandlung und Rehabilitation von Impfschäden mit dem Ziel der beruflichen Wiedereingliederung zuständig machen und den Nachweis erleichtern. Die Forderung belegt keinen ursächlichen Zusammenhang im Einzelfall. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden
BPQuellenstand je Aussage	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Flächendeckende Hausarztversorgung sichern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Bayernpartei betrachtet die flächendeckende Hausarztversorgung als Bestandteil kommunaler Daseinsvorsorge und gleichwertiger Lebensverhältnisse, besonders im ländlichen Raum. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Ländliche Krankenhäuser als Vollversorger erhalten Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Bayernpartei will ländliche Krankenhäuser als Vollversorger erhalten, zunehmende Kommerzialisierung zurückdrängen und Infrastruktur der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand halten. Originalquelle ↗	Nachbarschaftliche Pflegekonzepte fördern und Angehörige honorieren Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Bayernpartei will gemeinschaftlich getragene Wohn- und Pflegekonzepte mit öffentlichen Mitteln unterstützen und Angehörigenpflege mit einem Pflegegeld anerkennen. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden
BSWQuellenstand je Aussage	Bürgerversicherung und keine Zusatzbeiträge Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Alle Bürger einkommensabhängig beteiligen, Zusatzbeiträge abschaffen und versicherungsfremde Aufgaben aus Steuern finanzieren. Originalquelle ↗	Hausärztliche Vergütung verbessern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Hausärzte besser vergüten und ambulante wie stationäre Versorgung verbinden. Das Ende der PKV soll ärztliche Einkommen nicht senken. Originalquelle ↗	Ambulante Versorgung mit Kliniken und Pflege verbinden Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Das BSW will sektorale Trennungen abschaffen, integrative regionale Versorgungskonzepte verstetigen und verbindliche Mindestanforderungen durch den Gemeinsamen Bundesausschuss festlegen. Die kommunale Planung soll gestärkt werden. Originalquelle ↗	Standorte erhalten, Sektorengrenzen überwinden Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Krankenhausschließungen und die vorgelegte Reform ablehnen; regionale integrierte Versorgung statt getrennter Budgets stärken. Originalquelle ↗	Überwiegend steuerfinanzierte Vollversicherung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Eine Pflegevollversicherung mit überwiegender Steuerfinanzierung einführen. Originalquelle ↗	Ausbildung und Arbeitsbedingungen ausbauen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Mehr medizinische und psychotherapeutische Ausbildung sowie bessere Pflegebedingungen schaffen; Anwerbung aus ärmeren Ländern nicht als Ersatz dafür nutzen. Originalquelle ↗	Schweigepflicht als Voraussetzung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Digitalisierung am Schutz des vertraulichen Arzt-Patienten-Verhältnisses ausrichten. Originalquelle ↗	Ernährungsbildung und unabhängigere Gesundheitsbehörden Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Das BSW will kostenlose gesunde Kita- und Schulmahlzeiten mit dauerhafter Ernährungsbildung verbinden und Lebensmittelüberwachung stärken. Es fordert eine Reform des RKI, eigenständige Gesundheitsämter und die Aufhebung der in der Programmfassung kritisierten Corona-Regelungen im Infektionsschutzgesetz. Originalquelle ↗	Mehr Ausbildungsplätze für Psychotherapie Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Das BSW fordert mehr Studien- und Ausbildungsplätze für Medizin und Psychotherapie. Die Forderung betrifft den künftigen Personalnachwuchs; eine kurzfristige Termingarantie wird an dieser Stelle nicht formuliert. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Impfnebenwirkungen untersuchen und Geschädigte versorgen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Das BSW fordert einfachere Erfassung und Entschädigung von Impfschäden, flächendeckende medizinische Hilfen für Geschädigte und eine Studie mit anonymisierten Krankenkassendaten. Daraus folgt keine Aussage darüber, ob eine bestimmte Erkrankung tatsächlich durch Impfung verursacht wurde. Originalquelle ↗	Kinderheilkunde und Geburtshilfe absichern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Das BSW fordert eine bessere Finanzierung der Kindermedizin und eine Rückkehr zur eigenständigen Kinderkrankenpflegeausbildung. Geburtshilfe soll wohnortnah erreichbar sein; hebammengeleitete Kreißsäle sollen gestärkt werden. Originalquelle ↗	Geburtskliniken und hebammengeleitete Kreißsäle wohnortnah erhalten Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Das BSW will, dass Geburtskliniken und hebammengeleitete Kreißsäle wohnortnah erreichbar bleiben. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Sehhilfen und Zahnersatz in den Leistungskatalog Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Das BSW will Sehhilfen und Zahnersatz vollständig über die gesetzliche Krankenversicherung abdecken. Der Vorschlag betrifft finanzielle Zugangshürden; bauliche Barrierefreiheit wird damit nicht geregelt. Originalquelle ↗
Bündnis 90/Die GrünenQuellenstand je Aussage	Bürgerversicherung mit breiterer Beitragsbasis Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Privatversicherte in den solidarischen Finanzausgleich einbeziehen; auch Kapitaleinnahmen heranziehen. Originalquelle ↗	Hausärztliche Koordination stärken Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Hausärztliche Primärversorgung, Telemedizin und Zusammenarbeit verschiedener Gesundheitsberufe stärken; mehr Sprechstunden für gesetzlich Versicherte. Originalquelle ↗	Kommunale MVZ und Eigentümertransparenz Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Kommunale MVZ neben bestehenden privaten Angeboten fördern; Investoreneinfluss begrenzen und Eigentumsverhältnisse offenlegen. Originalquelle ↗	Krankenhausreform mit Vorhaltevergütung weiterführen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Grünen wollen die Reform mit den Ländern umsetzen und bei Bedarf weiterentwickeln. Grundversorgung und spezialisierte Zentren sollen sich ergänzen; private Versicherungen sollen Transformationskosten mittragen. Originalquelle ↗	Lohnersatz für pflegende Angehörige und flexibles Pflegebudget Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Wer für Pflege weniger arbeitet, soll zeitlich begrenzt Einkommensausgleich und Rentenbeiträge erhalten. Pflegeleistungen sollen flexibler kombiniert, Tages- und Kurzzeitpflege ausgebaut werden. Originalquelle ↗	Rückkehroffensive und erweiterte Pflegekompetenzen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Grünen wollen bessere Personalschlüssel, mehr eigenständige Aufgaben, akademische Karrierewege und Pflegekammern in allen Ländern. Eine Rückkehroffensive soll ausgestiegene Pflegekräfte gewinnen. Originalquelle ↗	Digitale Dokumentation und Registergesetz Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Digitale Pässe, Befunde in der Patientenakte und interoperable Dokumentation sollen Bürokratie abbauen. Ein Registergesetz soll Forschungsdaten verbessern; Therapieentscheidungen bleiben beim Fachpersonal. Originalquelle ↗	Gesundheitsfolgen aller Gesetze prüfen und ÖGD stärken Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Grünen wollen Gesetzesvorhaben auf Gesundheitswirkungen prüfen, Tabak- und Alkoholhersteller stärker an Folgekosten beteiligen und Werbung begrenzen. Ein eigenes Bundesinstitut soll den öffentlichen Gesundheitsdienst stärken; Hitzeaktionspläne und Infektionsmonitoring sollen ausgebaut werden. Originalquelle ↗	Mehr Therapieplätze, Krisendienste und Suizidprävention Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Grünen wollen Therapieplätze und psychiatrisch-psychosoziale Krisendienste bedarfsgerecht ausbauen, die Bedarfsplanung modernisieren und Weiterbildung finanzieren. Ein Suizidpräventionsgesetz, gemeindenahe Versorgung und weniger Zwang sollen hinzukommen. Originalquelle ↗	Reform mit Rettungsdienst und erreichbarer Grundversorgung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Grünen fordern eine umfassende Reform der Notfallversorgung einschließlich Rettungsdienst. Gute Grund- und Notfallversorgung soll erreichbar bleiben, während spezialisierte Behandlungen in Zentren gebündelt werden. Originalquelle ↗	Europäische Produktion und andere Apothekenvergütung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Grünen wollen wichtige Wirkstoffe stärker in Deutschland und Europa produzieren. Sie fordern bessere Vergütung unverzichtbarer Medikamente sowie eine Reform der Apothekenfinanzierung mit erweiterten Angeboten wie Telepharmazie und Impfungen. Originalquelle ↗	Lücken bei Kinderärzten und Psychotherapie schließen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Grünen wollen die Arzneimittelversorgung für Kinder absichern und Versorgungslücken bei Kinderärzten und Kinderpsychotherapeuten abbauen. Der Ausbau von Therapieplätzen wird mit einer modernisierten Bedarfsplanung verbunden. Originalquelle ↗	Geschlechtsspezifische Forschung und bessere Datengrundlagen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Grünen wollen geschlechtsspezifische Aspekte stärker in medizinischer Forschung und Projektförderung berücksichtigen. Bessere Daten sollen Unterschiede in der Versorgung sichtbarer machen. Originalquelle ↗	Rehabilitation als Versorgungssäule stärken Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Grünen wollen Rehabilitation stärken und Lücken beim Übergang von stationärer Behandlung zur ambulanten Wiedereingliederung schließen. Einen konkreten Reha-Finanzierungsbetrag oder ein Antragsmodell nennt die Passage nicht. Originalquelle ↗	Sprachmittlung als Kassenleistung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Grünen wollen Sprachmittlung einschließlich digitaler Unterstützung im SGB V verankern und psychosoziale Zentren für Geflüchtete stärken. Das ergänzt das im Programm geforderte inklusive Gesundheitssystem. Originalquelle ↗
Bündnis CQuellenstand je Aussage	Wettbewerb und Wechsel zwischen GKV und PKV erleichtern Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 Bündnis C will Wettbewerb zwischen GKV und PKV stärken und Wechsel in beide Richtungen erleichtern. Private Versicherer sollen einem Aufnahmezwang bei erschwinglichen Beiträgen unterliegen. Originalquelle ↗	Praxisbudgetierung abschaffen und Gespräche besser vergüten Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 Bündnis C fordert die Abschaffung der ärztlichen Praxisbudgetierung und eine bessere Strukturierung sowie Vergütung des Arzt-Patienten-Gesprächs. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Palliativangebote und Geburtsstationen flächendeckend sichern Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 Bündnis C will ambulante und stationäre Palliativangebote ausbauen, Bedarf ermitteln und ihre Finanzierung verbessern. Flächendeckende Geburtsstationen sollen erhalten werden. Originalquelle ↗	Pflegegehalt für Angehörige und nachbarschaftliche Unterstützung Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 Bündnis C will ein Pflegegehalt als bedingte Grundsicherung, mehr Beratung, ambulante Hilfen und Kurzzeitpflege. Nachbarschaftszentren sollen entlasten. Die Partei hält die Einkommensgrenze von 100.000 Euro beim Angehörigenunterhalt für zu hoch und will Angehörige stärker finanziell beteiligen. Originalquelle ↗	Bessere Gehälter und halbierte Dokumentationspflichten Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 Bündnis C will Gehälter und familienfreundliche Arbeitsbedingungen verbessern, Dokumentationspflichten halbieren und Abrechnung vereinfachen. Für Palliativeinrichtungen sollen Personaluntergrenzen gelten; Landärzte sollen leichter zum Studium zugelassen werden. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Gesundheitsförderung in Betrieben und im Lebensumfeld Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 Bündnis C will betriebliches Gesundheitsmanagement und gesundheitsfördernde Lebensbedingungen stärken. Präventions- und Bildungsmaßnahmen sollen finanziell belohnt sowie Alkohol-, Nikotin- und Zuckerindustrie stärker zur Gesundheitsfinanzierung herangezogen werden. Originalquelle ↗	Suizidprävention stärken und Verbote von Konversionstherapien ablehnen Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 Bündnis C setzt auf Suizidprävention und psychologische sowie seelsorgerliche Begleitung schwer Kranker. Das Fachprogramm lehnt ein Verbot sogenannter Konversionstherapien ab. Diese Darstellung gibt die politische Forderung wieder und ist keine therapeutische Empfehlung. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Neue Medikamente an Vergleichspreis und belegten Zusatznutzen binden Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 Bündnis C will Preise neuer Medikamente grundsätzlich am vergleichbaren Vorgänger orientieren. Ein außergewöhnlicher, unabhängig nachgewiesener Zusatznutzen soll höhere Preise rechtfertigen; Auslandsvergleiche sollen einfließen. Originalquelle ↗	Medizinische Transition Minderjähriger verbieten Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 Bündnis C will Pubertätsblocker, gegengeschlechtliche Hormone und Maßnahmen zur Transition vor dem 18. Geburtstag verbieten. Psychische Begleiterkrankungen sollen durch psychologische Beratung behandelt werden. Das beschreibt die Parteiposition, keine medizinische Leitlinie. Originalquelle ↗	Abbruchfinanzierung beenden und Hebammen absichern Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 Bündnis C will öffentliche Finanzierung von Schwangerschaftsabbrüchen außer bei Lebensgefahr für die Mutter beenden und Mittel in Unterstützung werdender Eltern umleiten. Es fordert flächendeckende Geburtshilfe und existenzsichernde Hebammenhonorare einschließlich Haftpflichtkosten; Leihmutterschaft lehnt es ab. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Verständliche Abrechnungen und eingeschränkten GKV-Zugang prüfen Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 Bündnis C will Patienten auf Wunsch Akten und verständliche Arztrechnungen zugänglich machen. Das Fachprogramm erwägt abhängig von einer Ausgabenprüfung, den GKV-Zugang auf deutsche beziehungsweise europäische Staatsangehörige und dauerhaft Aufenthaltsberechtigte zu begrenzen; für andere sollen private Lösungen mit Zuschüssen in Notlagen greifen. Originalquelle ↗
BÜNDNIS DEUTSCHLANDQuellenstand je Aussage	Gesundheitsfonds abschaffen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Bündnis Deutschland fordert die Abschaffung des Gesundheitsfonds und langfristig ein anderes, als liberal bezeichnetes Gesundheitssystem. Die ausgewertete Passage beschreibt keinen vollständig ausgearbeiteten Ersatz für den Fonds. Originalquelle ↗	Landarztpraxen fördern und ärztliche Budgetierung abschaffen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Bündnis Deutschland will Landarztpraxen gezielt fördern und die ärztliche Budgetierung aufheben. Originalquelle ↗	Kommunale MVZ fördern und Investoren begrenzen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Bündnis Deutschland will kommunale MVZ fördern und investorengetragene Einrichtungen kritisch prüfen und einschränken. Unreglementiertes Gewinnstreben in Gesundheit und Pflege lehnt die Partei ab. Originalquelle ↗	Ländliche Kliniken erhalten und reaktivieren Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Bündnis Deutschland fordert Erhalt und Reaktivierung ländlicher Krankenhäuser und eine kritische Prüfung von Privatisierungen in der stationären Versorgung. Originalquelle ↗	Häusliche und Tagespflege zur Entlastung Angehöriger fördern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Bündnis Deutschland will häusliche, wohnortnahe und Tagespflege fördern sowie Arbeitsbedingungen und Anerkennung des Pflegeberufs verbessern. Originalquelle ↗	Leistungsgerechte Vergütung und weniger Dokumentation Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Bündnis Deutschland will akzeptable Arbeitsbedingungen, leistungsgerechte Bezahlung und weniger Bürokratie in Gesundheitsberufen. Ausländische medizinische Fachkräfte sollen eine adäquate Ausbildung nachweisen. Originalquelle ↗	Dezentrale Patientenakten nur mit aktiver Zustimmung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Bündnis Deutschland will Gesundheitsdaten wie die elektronische Patientenakte durch dezentrale Strukturen schützen. Datensammlung soll von der aktiven Zustimmung der betroffenen Person abhängen. Originalquelle ↗	Keine allgemeine Impfpflicht und unabhängige Fachbehörden Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Bündnis Deutschland lehnt eine allgemeine Impfpflicht ab, will RKI und PEI aus dem Geschäftsbereich des Gesundheitsministeriums herauslösen und Pandemieentscheidungen durch unabhängige Fachgremien laufend prüfen lassen. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Angriffe auf Rettungskräfte härter bestrafen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Bündnis Deutschland fordert einen eigenen Verbrechenstatbestand für Angriffe auf Rettungskräfte und zusätzliche Rentenpunkte für ehrenamtlichen Einsatz im Rettungsdienst und Katastrophenschutz. Originalquelle ↗	Rabattverträge abschaffen und heimische Produktion fördern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Bündnis Deutschland fordert die Abschaffung von Arzneimittel-Rabattverträgen, die Förderung heimischer Pharmaunternehmen und Wahlmöglichkeiten für bestimmte Hersteller gegen Zuzahlung. Originalquelle ↗	Frühe Aufklärung und Medienkompetenz stärken Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Bündnis Deutschland will schon vor der Schule mit Prävention und Aufklärung beginnen sowie Medienkompetenz durch Fachpersonal, Workshops und Fortbildungen stärken, um Kinder vor digitalen Gefahren zu schützen. Originalquelle ↗	Regelungen zu Schwangerschaftsabbrüchen beibehalten Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Bündnis Deutschland will die im Wahlprogramm 2025 beschriebene Rechtslage zu Schwangerschaftsabbrüchen beibehalten und Hilfen für werdende Eltern ausbauen. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden
BüSoQuellenstand je Aussage	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Versorgung auf dem Land erhalten Programmforderung · Forderungen zur Bundestagswahl 2025 · 2025 Die BüSo will ländliche Gesundheitsversorgung erhalten. Die Finanzierung verbindet sie mit erwarteten Steuereinnahmen aus Reindustrialisierung; diese Erwartung ist kein nachgewiesener Finanzierungsplan. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Investitionen erhöhen und weitere Privatisierungen verhindern Programmforderung · Forderungen zur Bundestagswahl 2025 · 2025 Die BüSo fordert höhere Gesundheitsinvestitionen und lehnt weitere Privatisierungen des öffentlichen Gesundheitswesens ab. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Volle Personalstärke und gute Bezahlung Programmforderung · Forderungen zur Bundestagswahl 2025 · 2025 Die BüSo fordert ausreichende Personalausstattung und gute Bezahlung im öffentlichen Gesundheitswesen. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Cannabis-Legalisierung zurücknehmen Programmforderung · Forderungen zur Bundestagswahl 2025 · 2025 Die BüSo lehnt die Freigabe von Drogen ab und fordert die Rücknahme der Cannabis-Legalisierung. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden
CDU/CSUQuellenstand je Aussage	GKV und PKV beibehalten Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Gesetzliche und private Krankenversicherung sollen nebeneinander bestehen bleiben. Originalquelle ↗	Patientenwege besser koordinieren Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Haus- und Kinderarztpraxen sollen stärker durch die Behandlung führen; Bürokratieabbau soll Behandlungszeit schaffen. Originalquelle ↗	Freiberuflichkeit und Selbstverwaltung stärken Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Bekenntnis zur Freiberuflichkeit und Selbstverwaltung im Gesundheitswesen. Originalquelle ↗	Grundversorgung erhalten und spezialisierte Leistungen bündeln Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 CDU und CSU wollen eine flächendeckende Grund- und Regelversorgung mit einer Konzentration spezialisierter Leistungen verbinden. Die Planungshoheit soll bei den Ländern bleiben; Fehlsteuerungen der Krankenhausreform sollen korrigiert werden. Originalquelle ↗	Finanzierungsmix und flexibles Pflegebudget Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Gesetzliche Absicherung, betriebliche Mitfinanzierung, Steuern und Eigenvorsorge kombinieren; Angehörigen ein flexibel nutzbares Pflegebudget ermöglichen. Originalquelle ↗	Pflegekompetenzen, Springerpools und planbare Arbeitszeiten Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 CDU und CSU wollen Pflegefachpersonen mehr Verantwortung geben, multiprofessionelle Teams stärken und Dokumentation vereinfachen. Planbare Einsatzzeiten, Springerpools, Aufstiegsmöglichkeiten und Fachkräftegewinnung im Ausland sollen Pflegeberufe attraktiver machen. Originalquelle ↗	ePA, digitale Anwendungen und KI Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Digitale Versorgung in Praxen und Kliniken stärken und freiwillige Datennutzung für klinische Studien unter Datenschutz ermöglichen. Originalquelle ↗	Prävention in allen Lebensbereichen stärken Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 CDU und CSU wollen Präventionsangebote in allen Lebensbereichen verbessern, Gesundheitskompetenz und Eigenverantwortung fördern und Pflegebedürftigkeit durch Prävention und Rehabilitation möglichst lange aufschieben. Originalquelle ↗	Bedarfsgerechte ambulante und stationäre Angebote Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 CDU und CSU fordern einen bedarfsgerechten Ausbau psychiatrischer, psychotherapeutischer und psychosozialer Versorgung, ausdrücklich auch für Kinder und Jugendliche. Originalquelle ↗	Rettungsdienst, Versorgung und Katastrophenschutz verzahnen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 CDU und CSU wollen die Notfallversorgung weiterentwickeln und Rettungsdienste unter Beteiligung der Kommunen enger mit medizinischer Versorgung und Katastrophenschutz verbinden. Originalquelle ↗	Apotheken vor Ort und sichere Lieferketten Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 CDU und CSU wollen Vor-Ort-Apotheken mit einer Reform stärken, Forschung und Produktion erleichtern und Lieferketten für Arzneimittel und Medizinprodukte absichern. Genannt werden unter anderem Reserveantibiotika, Impfstoffe und Kinderarzneimittel. Originalquelle ↗	Wohnortnahe Kinder- und Geburtsmedizin Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 CDU und CSU wollen Geburtshilfe sowie kinder- und jugendmedizinische Angebote in der Fläche erhalten. Für psychisch erkrankte Kinder und Jugendliche sollen ambulante und stationäre Angebote bedarfsgerecht ausgebaut werden. Originalquelle ↗	Geschlechtersensible Medizin stärken Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 CDU und CSU wollen geschlechtsspezifische Medizin als Fachgebiet stärken und Aufklärung, Prävention, Versorgung und Forschung stärker an den unterschiedlichen Bedürfnissen von Frauen und Männern ausrichten. Originalquelle ↗	Reha-Anträge und Übergänge vereinfachen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 CDU und CSU wollen standardisierte Anträge sowie eine bessere Verknüpfung medizinischer und beruflicher Rehabilitation. Prävention und Reha sollen auch dazu beitragen, Pflegebedürftigkeit hinauszuzögern; eine bezifferte Wirkung wird hier nicht nachgewiesen. Originalquelle ↗	Barrierefreien Gesundheitszugang und einfachere Hilfsmittelanträge Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 CDU und CSU wollen den Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen fortführen und den Zugang zu Versorgung und Informationen verbessern. Hilfsmittelanträge, besonders für Kinder mit Behinderungen, sollen einfacher werden. Originalquelle ↗
Die Gerechtigkeitspartei - Team TodenhöferQuellenstand je Aussage	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Profitdruck verringern und Fallpauschalen überarbeiten Programmforderung · Parteiprogramm · 2021 Team Todenhöfer will Krankenhäuser nicht wie gewinnorientierte Unternehmen führen und das DRG-Abrechnungssystem überarbeiten. Mehr staatliche Unterstützung soll die Versorgung absichern. Originalquelle ↗	Gesundheitsfonds und Unterstützung für Angehörigenpflege Programmforderung · Parteiprogramm · 2021 Team Todenhöfer will einen Fonds zur finanziellen Absicherung schaffen, Angehörige stärker in die Pflege einbeziehen und einen verpflichtenden sozialen Dienst einführen. Konkrete Fondsbeiträge oder Pflege-Eigenanteile nennt die Passage nicht. Originalquelle ↗	Pflege besser bezahlen und Bürokratie abbauen Programmforderung · Parteiprogramm · 2021 Team Todenhöfer fordert bessere Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen und weniger Bürokratie in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden
Die LinkeQuellenstand je Aussage	Alle in eine solidarische Versicherung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Privatversicherte in die GKV übernehmen. Beiträge auf alle Einkommensarten erheben und die Beitragsbemessungsgrenze abschaffen. Originalquelle ↗	Wohnortnahe Versorgung neu planen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Kommunale Versorgungszentren und kleinere, durch Länder und Kommunen bestimmte Versorgungsbezirke fördern. Originalquelle ↗	Kommunale Zentren als Rückgrat Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Kommunale Versorgungszentren ausbauen; das beschriebene Aufkaufen und Weiterverkaufen durch Private-Equity-Unternehmen stoppen. Originalquelle ↗	Fallpauschalen vollständig abschaffen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Notwendige Betriebskosten vollständig finanzieren; von privaten Betreibern aufgegebene Kliniken mithilfe eines Fonds rekommunalisieren. Originalquelle ↗	Alle pflegerischen Leistungen absichern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Eine solidarische Pflegevollversicherung einführen, die pflegerische Leistungen vollständig übernimmt. Originalquelle ↗	Mindestens 100.000 zusätzliche Pflegekräfte Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Verbindliche Personalbemessung, Rückgewinnung und Ausbildung stärken; mindestens 100.000 zusätzliche Pflegekräfte in Krankenhäusern fordern. Originalquelle ↗	Patientendaten schützen und offene Software fördern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Linke verlangt sichere Patientenakten, wissenschaftliche Bewertung digitaler Gesundheitsanwendungen und öffentliche Förderung von Open-Source-Anwendungen. Originalquelle ↗	Suchtberatung, Drugchecking und weniger Strafverfolgung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Linke fordert Entkriminalisierung des Drogenkonsums, Werbeverbote für Suchtmittel und Glücksspiel sowie flächendeckende Konsumräume, Drugchecking und Präventionsangebote. Originalquelle ↗	Mehr Therapieplätze und einfachere Kostenerstattung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Linke fordert eine Bedarfsplanung nach tatsächlichem Versorgungsbedarf. Bis genug Kassensitze verfügbar sind, sollen Therapien unbürokratisch über Kostenerstattung zugänglich sein. Originalquelle ↗	Notfallversorgung in kommunale Zentren integrieren Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Linke will notfallmedizinische Angebote mit ambulanter und stationärer Versorgung in kommunalen Zentren verbinden. Konkrete Regeln zur Notrufsteuerung werden in dieser Passage nicht genannt. Originalquelle ↗	Öffentliche Forschung und europäische Preisregeln Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Linke will Arzneimittelforschung stärker öffentlich kontrollieren und nichtkommerzielle klinische Forschung fördern. Arzneimittelpreise sollen EU-weit einheitlich geregelt werden. Originalquelle ↗	Mehr Psychotherapie für Kinder und Jugendliche Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Linke fordert einen Ausbau psychotherapeutischer Versorgung, besonders für Kinder und Jugendliche. Bis genügend zugelassene Plätze bestehen, sollen Behandlungen einfacher über Kostenerstattung möglich sein. Originalquelle ↗	§ 218 streichen und Verhütung bezahlen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Linke will § 218 StGB ersatzlos streichen, Schwangerschaftsabbrüche als Teil regulärer medizinischer Versorgung behandeln und sämtliche Verhütungsmethoden durch Krankenkassen finanzieren. Sie fordert flächendeckende Geburtshilfe und zugängliche Kinderwunschbehandlung unabhängig von Familienstand und sexueller Orientierung. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Barrierefreie kommunale Versorgungszentren Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Linke will flächendeckende, barrierefreie Versorgung und kommunale Versorgungszentren. Diese sollen ambulante, stationäre, notfallmedizinische, psychotherapeutische und pflegerische Leistungen verbinden. Originalquelle ↗
Die PARTEIQuellenstand je Aussage	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden
dieBasisQuellenstand je Aussage	Eine öffentliche Gesundheits- und Pflegekasse Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm. Alle Erwerbstätigen ohne Ausnahme einbeziehen, Krankenkassen zusammenführen und die Beitragsbemessungsgrenze abschaffen. Originalquelle ↗	Kleine Praxen erhalten und Zugang unabhängig vom Einkommen Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm. dieBasis betont die Bedeutung kleiner Hausarztpraxen neben Gemeinschaftspraxen. Notwendige Diagnostik, Therapie und Prävention sollen unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten zugänglich sein; Arzt- und Therapeutenwahl sollen frei bleiben. Originalquelle ↗	Gemeinwohlorientierte Einrichtungen und gemischte Versorgungsmodelle Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm. dieBasis lehnt die Ökonomisierung von Praxen durch börsennotierte Konzerne ab. Sie will gemeinwohlorientierte Gesundheitseinrichtungen und Versorgungsmodelle aus Ärzten, Heilpraktikern und Therapeuten fördern. Originalquelle ↗	Öffentliche und gemeinnützige Kliniken Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm. Klinikschließungen zurückweisen und öffentliche oder gemeinnützige Trägerschaft statt börsennotierter Gesundheitskonzerne unterstützen. Originalquelle ↗	Pflege über staatliche Kasse finanzieren und Personal aufstocken Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm. dieBasis will Kranken- und Pflegekassen in eine nicht gewinnorientierte staatliche Kasse überführen, die auch Pflege übernimmt. Gefordert werden mehr Personal, weniger Dokumentationsaufwand sowie Unterstützung für häusliche Pflege und Pflegewohngemeinschaften. Originalquelle ↗	Mehr Personal, höhere Pflegeschlüssel und andere Ausbildung Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm. dieBasis fordert personelle Aufstockung, höhere Pflegepersonalschlüssel, angemessene Entlohnung und weniger Dokumentation. Sie lehnt das Schließen von Personallücken durch ausländische Fachkräfte ab und will alternative Heilverfahren gleichwertig in die medizinische Ausbildung integrieren. Originalquelle ↗	Einwilligung für zentrale Datenerfassung; Gesundheitsdatenraum ablehnen Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm. dieBasis will Patientinnen und Patienten über Verwendung und Weitergabe ihrer Daten entscheiden lassen. Zentrale Register sollen ausdrückliche Einwilligung voraussetzen; einen digitalen Gesundheitsdatenraum lehnt sie ab. Originalquelle ↗	Freiwilligkeit bei Impfungen betonen Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm. Medizinische Entscheidungsfreiheit und freiwillige Impfentscheidungen fordern. Dies beschreibt die politische Position, nicht den wissenschaftlichen Nutzen einzelner Maßnahmen. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Vor-Ort-Apotheken und vollständige Studiendaten Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm. dieBasis will Apotheken vor Ort erhalten, alle Studiendaten zur Arzneimittel- und Impfstoffzulassung veröffentlichen und Haftungsausschlüsse für die Pharmaindustrie verhindern. Sie fordert eine unabhängige Überprüfung der Zulassung von mRNA-Impfstoffen; dies ist ihre politische Forderung, keine Bewertung von Wirksamkeit oder Sicherheit. Originalquelle ↗	Kinderstationen erhalten und Schulsport ausbauen Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm. dieBasis will die Schließung pädiatrischer Abteilungen stoppen, geschützte Arzt-Eltern-Kind-Gespräche stärken und mehr Schulsport mit externen Trainern sowie Schwimmunterricht ermöglichen. Originalquelle ↗	Geburtshilfe erhalten und Hebammenausbildung wieder praxisnäher gestalten Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm. dieBasis lehnt die Akademisierung des Hebammenberufs ab und fordert Lösungen für die Haftpflichtbelastung. Natürliche Geburten und Hausgeburten sollen finanziell abgesichert, geburtshilfliche Abteilungen unabhängig von Rentabilität erhalten werden. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Notwendige Leistungen unabhängig vom Einkommen zugänglich machen Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm. dieBasis will alle für den Therapieerfolg notwendigen diagnostischen, therapeutischen und präventiven Maßnahmen unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten zugänglich machen. Originalquelle ↗
FDPQuellenstand je Aussage	Duales System und Ausgabendisziplin Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 GKV und PKV erhalten; das Ausgabenwachstum der GKV an ihre Einnahmen koppeln und Leistungen auf Wirksamkeit und Effizienz prüfen. Originalquelle ↗	Haus- und Kinderärzte koordinieren Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die erste Anlaufstelle bei Haus- und Kinderärzten stärken und ärztliche Budgetbegrenzungen abschaffen. Originalquelle ↗	Sektoren verbinden und freie Berufe sichern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die FDP will künstliche Grenzen zwischen ambulanter und stationärer Versorgung abbauen und alle Versorgungsbereiche besser vernetzen. Freie Gesundheitsberufe sollen medizinisch autonom und frei von Weisungen Dritter entscheiden. Originalquelle ↗	Spezialisierung und Vernetzung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Krankenhäuser spezialisieren, Sektorengrenzen überwinden und Notfallversorgung integriert organisieren. Originalquelle ↗	Kapitaldeckung ergänzen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die umlagefinanzierte Pflegeabsicherung durch Kapitaldeckung ergänzen und private sowie betriebliche Vorsorge fördern. Originalquelle ↗	Anerkennung ausländischer Pflegekräfte vereinfachen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die FDP will mehr Pflegefachkräfte im In- und Ausland gewinnen, Anerkennungsverfahren drastisch vereinfachen und Pflegepersonal durch digitale Anwendungen, Automatisierung und Robotik entlasten. Originalquelle ↗	Telemedizin und digitale Prävention Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Digitale Gesundheitsanwendungen, Wearables und Telemedizin stärker für Vorsorge und Versorgung nutzen. Originalquelle ↗	Prävention über Beiträge belohnen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Gesundheitsvorsorge mit geringeren Zusatzbeiträgen belohnen. Die tatsächliche Wirkung und Verteilung solcher Anreize bleibt gesondert zu prüfen. Originalquelle ↗	Therapiezugang innerhalb von vier Wochen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Wartezeiten auf unter vier Wochen reduzieren; Kostenerstattung vereinfachen und digitale, niedrigschwellige Angebote ausbauen. Originalquelle ↗	Notfallreform soll Kliniken, Praxen und Rettungsdienst verbinden Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die FDP will Krankenhäuser, Ärztinnen und Ärzte sowie den Rettungsdienst durch eine Notfallreform besser vernetzen, integrieren und koordinieren. Originalquelle ↗	Produktion zurückholen und Arzneimittel schneller verfügbar machen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die FDP will wichtige Arzneimittel wieder stärker in Deutschland und Europa produzieren, Zulassungsverfahren beschleunigen und Nutzenbewertung sowie Preisverhandlungen überprüfen. Therapieerfolge sollen besonders vergütet werden; für Apotheken sollen wirtschaftlich tragfähige Bedingungen bestehen. Originalquelle ↗	Kinderärzte als erste Anlaufstelle stärken Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die FDP will Haus- und Kinderärzte im Primärarztsystem zur ersten Anlaufstelle machen und die wohnortnahe ambulante Versorgung stärken. Gesundheitsberufe sollen ungekürzt und leistungsgerecht vergütet werden. Originalquelle ↗	Endometriose, PCOS und geschlechtsspezifische Unterschiede erforschen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die FDP will Forschung unter anderem zu Endometriose, PCOS, Lipödem, Brustkrebs und geschlechtsspezifischen Herz-Kreislauf-Unterschieden intensivieren. Schwangerschaftsabbrüche sollen in die gynäkologische Ausbildung integriert und ihre Kostenübernahme für alle Frauen ermöglicht werden. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden
Freie WählerQuellenstand je Aussage	Vorhaltekosten auf weitere Kostenträger verteilen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Freie Wähler wollen private Krankenversicherungen, Berufsgenossenschaften und Beihilfen an strukturellen Vorhaltekosten medizinischer Einrichtungen beteiligen. Die Sozialversicherung soll um weitere Vorsorgebausteine ergänzt werden. Originalquelle ↗	Honorardeckelung aufheben und Niederlassung fördern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Freie Wähler fordern Vergütung ohne Deckelung nach Leistung und Patientenzahl, finanzielle Unterstützung bei Praxisgründungen sowie einfachere Zulassung und weniger Regressbelastung. Originalquelle ↗	Investoren-MVZ gesetzlich begrenzen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Freien Wähler wollen die weitere Ausbreitung profitorientierter Investoren-MVZ verhindern, deren gesetzliche Regulierung umsetzen und die Unabhängigkeit ärztlicher Entscheidungen stärken. Originalquelle ↗	Krankenhausreform stärker mit ambulanter Versorgung verbinden Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Freie Wähler wollen die Reform so weiterentwickeln, dass niedergelassene Praxen und Kliniken als gleichwertige Teile der Versorgung geplant und gestärkt werden. Originalquelle ↗	Eigenanteile staffeln und deckeln, Angehörige unterstützen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Freie Wähler wollen Pflegeheim-Eigenanteile sozialverträglich staffeln und begrenzen. Pflegende Angehörige sollen finanziell entschädigt, Pflegezeiten bei der Rente anerkannt und Kurzzeitpflege sowie Beratung ausgebaut werden. Originalquelle ↗	Pflegekompetenzen und Qualifikationswege erweitern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Mehr heilkundliche Aufgaben entsprechend der Qualifikation übertragen, Assistenz-Ausbildung vereinheitlichen und durch Fortbildung weitere Gesundheitsberufe einbinden. Originalquelle ↗	Elektronische Medikationsliste und sichere Kommunikation Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Freie Wähler unterstützen E-Rezept, automatisch verfügbare Medikationslisten in der Patientenakte und den Ausbau sicherer Kommunikation zwischen medizinischen Einrichtungen. Originalquelle ↗	Gesundheitsbildung ab dem Kindergarten Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Aufklärung, betriebliche Vorsorge, Suchtprävention und Gesundheitsbildung über alle Lebensphasen hinweg stärken. Originalquelle ↗	Krisendienste und psychosoziale Beratung ausbauen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Freien Wähler fordern flächendeckende Krisendienste, mehr Suizidprävention und Aufklärung sowie psychosoziale Unterstützung insbesondere in der Arbeitswelt. Psychische Erkrankungen sollen enttabuisiert werden. Originalquelle ↗	Integrierte Leitstellen und Helfer vor Ort fördern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Freien Wähler wollen flächendeckende Notfallversorgung erhalten und Telemedizin, landesweite integrierte Leitstellen, Alarmierungs-Apps und Helfer vor Ort fördern. Originalquelle ↗	Apothekenausbildung und wohnortnahe Versorgung fördern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Freien Wähler wollen die flächendeckende Versorgung durch Apotheken stärken, deren Ausbildungsberufe fördern und die Weiterentwicklung der Apotheken ausreichend finanzieren. Originalquelle ↗	Kinderarztvergütung, Schulgesundheit und Krisenhilfe verbessern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Freien Wähler wollen aufwendigere pädiatrische Diagnostik und Behandlung in der Vergütung abbilden, Gesundheitsbildung ab dem Kindergarten und Schulgesundheitspflege stärken sowie Suizidprävention und Kinderpalliativteams ausbauen. Originalquelle ↗	Geschlechtersensible Versorgung und Geburtshilfe ausbauen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Freien Wähler wollen geschlechtsspezifische Forschung, mehr Hebammenstudienplätze und finanziell abgesicherte Geburtshilfe einschließlich Geburtshäusern. Schwangerschaftsabbrüche sollen für Frauen straffrei sein und sicher zugänglich bleiben; verpflichtende Konfliktberatung soll erhalten bleiben. Originalquelle ↗	Ausbildung der Therapieberufe staatlich finanzieren Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Freien Wähler wollen die Rahmenbedingungen für Lehre und Ausbildung in Logopädie, Ergo- und Physiotherapie verbessern und eine staatliche Finanzierung erreichen. Originalquelle ↗	Alle medizinischen Einrichtungen barrierefrei zugänglich machen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Freien Wähler fordern barrierefreie medizinische Einrichtungen und Schulungen des Personals für die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen. Originalquelle ↗
MENSCHLICHE WELTQuellenstand je Aussage	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Niederlassungen auf dem Land fördern Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Menschliche Welt will Niederlassungen von Arztpraxen auf dem Land stärker fördern. Konkrete Förderbeträge nennt das Programm nicht. Originalquelle ↗	Kooperative Praxisgemeinschaften fördern Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Menschliche Welt will kooperative Praxisgemeinschaften und die Zusammenarbeit im Gesundheitswesen stärken. Originalquelle ↗	Weitere Privatisierung im Gesundheitswesen ablehnen Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Menschliche Welt lehnt weitere Privatisierung und Kommerzialisierung im Gesundheitswesen ab. Ein konkretes Krankenhausfinanzierungsmodell wird nicht beschrieben. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Gesundheitsaufklärung und Suchtprävention ausbauen Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Menschliche Welt will Gesundheitsförderung, gesundheitliche Aufklärung und Suchtprävention stärken. In staatlichen Kantinen sollen vegetarische Speiseangebote gefördert werden. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Elternberatung und Achtsamkeitsangebote fördern Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Menschliche Welt will kostenlose Beratung zu Schwangerschaft, Geburt, Säuglingspflege und Erziehung sowie Meditation und Achtsamkeit in Bildungseinrichtungen fördern. Die behaupteten gesundheitlichen Wirkungen sind damit nicht redaktionell nachgewiesen. Originalquelle ↗	Hebammen und frauenspezifische Medizin stärken Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Menschliche Welt will Hebammen und Hausgeburten stärker fördern, werdende Eltern kostenlos beraten und einen eigenen Bereich für frauenspezifische Medizin und Vorsorge aufbauen. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden
MERA25Quellenstand je Aussage	Staatlich finanziertes Gesundheitssystem statt GKV und PKV Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 MERA25 will gesetzliche und private Krankenversicherungen durch ein einheitliches, staatlich finanziertes Gesundheitssystem ohne einkommensbezogene Versicherungsbeiträge ersetzen. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Gesundheitsdienste ausschließlich öffentlich tragen Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 MERA25 will Krankenhäuser, Gesundheitspersonal und andere Gesundheitsdienstleister ausschließlich in staatliche Trägerschaft überführen. Damit betrifft das Ziel auch die ambulante Versorgung. Originalquelle ↗	Krankenhäuser staatlich tragen und finanzieren Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 MERA25 will Krankenhäuser ausschließlich öffentlich tragen und über ein staatlich finanziertes Gesundheitssystem versorgen. Ein konkreter Standortplan wird nicht festgelegt. Originalquelle ↗	Pflege aus dem Bundeshaushalt und Fürsorgeeinkommen Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 MERA25 will die Pflege aus dem Bundeshaushalt finanzieren und regional organisieren. Angehörige sollen ein am Mindestlohn orientiertes Fürsorgeeinkommen erhalten; im Programm werden bei Rund-um-die-Uhr-Pflege mindestens 7.200 Euro monatlich genannt. Die Tragfähigkeit dieser Kalkulation ist damit nicht nachgewiesen. Originalquelle ↗	100.000 Pflegestellen und verbindliche Tarife Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 MERA25 fordert mittelfristig 100.000 neue Pflegestellen, bundesweit verbindliche Tarife und eine gemeinsame akademische Grundlage für Gesundheitsberufe unter Anerkennung von Pflegeausbildung und Praxiserfahrung. Originalquelle ↗	Patientenakte mit ausdrücklicher Zustimmung Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 MERA25 will elektronische Patientenakten, E-Rezepte und ein nationales Informationsportal. Datenzugriff soll nur nach ausdrücklich erteilter, widerrufbarer Zustimmung erfolgen; bei automatisierten Entscheidungen soll ein Recht auf menschliche Überprüfung gelten. Originalquelle ↗	Drogen regulieren und Schadensminderung ausbauen Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 MERA25 will Drogen legalisieren und ihren Verkauf in lizenzierten Geschäften regulieren. Die Partei fordert Konsumräume, kostenloses Drug-Checking, Werbeverbote sowie mehr Mittel für Prävention und Suchtberatung. Originalquelle ↗	Kostenfreie zeitnahe Therapie ohne Stundenobergrenze Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 MERA25 fordert ein Recht auf zeitnahe kostenlose Beratung und Psychotherapie. Approbierte Therapeuten sollen in anerkannten Verfahren abrechnen können; starre Stundenobergrenzen sollen entfallen. Für Menschen mit Diskriminierungserfahrung sind besondere Angebote vorgesehen. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Medikamentenpreise binden und europäische Produktion stärken Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 MERA25 will Medikamentenpreise an Nutzen, Entwicklungs- und Herstellungskosten orientieren, wichtige Arzneimittel in Europa produzieren und die Forschung zu seltenen Erkrankungen fördern. Für lebensnotwendige Gesundheitstechnologien fordert sie die Aussetzung internationaler Schutzrechte und Technologietransfer. Originalquelle ↗	Psychologische Fachkräfte in Schulen und Kitas Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 MERA25 will psychologische und sozialpädagogische Fachkräfte in Kitas und Schulen sowie stärkere Einschränkungen bei Psychopharmaka für Kinder. Medizinisch nicht notwendige geschlechtszuweisende Eingriffe an intergeschlechtlichen Kindern sollen verboten werden. Dies sind politische Forderungen, keine individuelle Therapieempfehlung. Originalquelle ↗	Abbrüche legalisieren und Eins-zu-eins-Geburtsbetreuung Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 MERA25 fordert die Streichung der §§ 218 und 219 StGB, kostenlose Verhütungsmittel und Schwangerschaftsabbrüche sowie deren verbindliche Vermittlung in der Facharztausbildung. Bei Geburten wird eine Eins-zu-eins-Betreuung angestrebt. Geschlechtersensible Forschung soll verbindlich gestärkt werden. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Dolmetschen und Behandlung ohne finanzielle Hürden Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 MERA25 will notwendige medizinische Leistungen kostenlos bereitstellen und auch erforderliche Fahrt- und Dolmetscherkosten erstatten. Medizinische Therapien zur Teilhabe sollen Menschen mit Behinderung und deren Angehörige finanziell nicht belasten. Originalquelle ↗
MLPDQuellenstand je Aussage	Acht Prozent Sozialsteuer statt Versicherungsbeiträgen Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die MLPD will Sozialversicherungsbeiträge durch eine ausschließlich von Unternehmen gezahlte Steuer in Höhe von acht Prozent des Umsatzes ersetzen. Ob der Satz die Leistungen dauerhaft finanzieren könnte, wird im Monitor nicht als erwiesen übernommen. Originalquelle ↗	Mehr Arztpraxen im ländlichen Raum Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die MLPD fordert mehr Ärztinnen und Ärzte auf dem Land. Eine konkrete Zahl zusätzlicher Sitze oder ein Terminvermittlungsmodell nennt das Programm nicht. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Alle Krankenhäuser in der Fläche erhalten Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die MLPD fordert den Erhalt aller Krankenhäuser in der Fläche und lehnt die Ausrichtung der Versorgung auf Konzernprofite ab. Originalquelle ↗	Pflege gesellschaftlich finanzieren Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die MLPD will menschenwürdige Pflege unabhängig vom Einkommen ermöglichen und die Kosten für ein menschenwürdiges Leben älterer, kranker und behinderter Menschen durch Staat und Unternehmen tragen lassen. Originalquelle ↗	Mehr Personal und bessere Bezahlung Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die MLPD fordert mehr Einstellungen, bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen für Beschäftigte im Gesundheitswesen. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Kostenlose Vorsorge und Gesundheitsförderung im Alltag Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die MLPD will kostenlose Gesundheitsvorsorge, Bewegung in Kitas, Schulen und Betrieben sowie Aufklärung zur Verringerung von Alkohol- und Zuckerkonsum. Umweltbedingte Erkrankungen sollen stärker vorgebeugt und behandelt werden. Originalquelle ↗	Hilfe nach traumatischer Flucht anbieten Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die MLPD fordert medizinische Grundversorgung und Hilfe bei der Bewältigung traumatischer Fluchterfahrungen. Eine konkrete Zahl zusätzlicher Therapieplätze wird nicht genannt. Originalquelle ↗	Rettungsdienste und wohnortnahe Notfallmedizin ausbauen Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die MLPD fordert einen umfassenden Ausbau von Rettungsdiensten und bürgernaher Notfallmedizin sowie bessere Warnsysteme und Erste-Hilfe-Vorsorge für Katastrophen. Originalquelle ↗	Patentschutz aufheben und Landapotheken erhalten Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die MLPD will den Patentschutz für Impfstoffe und Medikamente aufheben und mehr Apotheken auf dem Land erhalten beziehungsweise schaffen. Originalquelle ↗	Ernährungs-, Bewegungs- und Suchtprävention stärken Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die MLPD will kostenlose Sportangebote für junge Menschen und verpflichtende Bildung zu Ernährung, Gesundheitsfürsorge und Erster Hilfe. Sie fordert umfassende Aufklärung gegen Drogenkonsum. Originalquelle ↗	Paragraf 218 ersatzlos streichen Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die MLPD will Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren und § 218 StGB ersatzlos streichen. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Kostenlose Versorgung und Teilhabe ermöglichen Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die MLPD fordert kostenlose medizinische Betreuung für alle dauerhaft in Deutschland Lebenden sowie die volle Kostenübernahme für die gesellschaftliche Teilhabe alter, kranker und behinderter Menschen. Originalquelle ↗
ÖDPQuellenstand je Aussage	Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms. Alle Einkommensgruppen und Einkommensarten einbeziehen; private Versicherungen auf Zusatzleistungen begrenzen und die Zahl der Krankenkassen reduzieren. Originalquelle ↗	Hausarztmodell und wohnortnahe Grundversorgung Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms. Die ÖDP fordert ein Hausarztmodell ohne Budgetierung und eine flächendeckende wohnortnahe Versorgung auch auf dem Land. Dazu zählt sie Hausärzte, Zahnärzte, Apotheken und Hebammen; die Finanzierung soll durch Bund, Länder und Kommunen unterstützt werden. Originalquelle ↗	Renditeverbot und Gemeinnützigkeit im Gesundheitswesen Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms. Die ÖDP fordert Renditeverbot und Gemeinnützigkeit im Gesundheitswesen. Wohnortnahe ambulante und stationäre Grundversorgung soll unabhängig von Profitabilität durch Bund, Länder und Kommunen finanziert werden. Originalquelle ↗	Gemeinnützige Versorgung und andere Vergütung Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms. Renditeorientierung zurückdrängen, wohnortnahe Versorgung absichern und Fallpauschalen abschaffen oder grundlegend verändern. Originalquelle ↗	Häusliche Pflege finanziell aufwerten und Tagespflege erweitern Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms. Die ÖDP will häusliche und ambulante Pflege finanziell aufwerten und Tagespflegeangebote ausbauen. Sie verweist auf ihr Pflegegehaltmodell und fordert günstigen Wohnraum für Pflegepersonal. Originalquelle ↗	Mehr Zeit, familienfreundliche Arbeit und Wohnraum für Pflegekräfte Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms. Die ÖDP fordert mehr Zeit für Pflege, ein gutes Arbeitsklima, familienfreundliche Arbeitszeiten und Teilzeitangebote zur Bindung und Rückgewinnung von Fachkräften. Günstiger Wohnraum für Pflegepersonal soll hinzukommen. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Gesundheitskompetenz und Ernährung Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms. Gesundheitsförderung, Ernährung und Vorsorge stärker gewichten; gesundheitsförderndes Verhalten belohnen. Originalquelle ↗	Psychotherapie ausbauen und Heilpraktikerleistungen einbeziehen Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms. Die ÖDP will psychotherapeutische Diagnostik und Therapieangebote ausbauen. Gesetzliche Kassen sollen auch Leistungen von Heilpraktikern für Psychotherapie bei nachgewiesener Ausbildung in einem anerkannten Verfahren übernehmen. Originalquelle ↗	Wohnortnahe Notaufnahmen und Rettungsdienste sichern Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms. Die ÖDP fordert eine flächendeckende Grundversorgung mit Notaufnahmen, Notärzten und Sanitätern auch auf dem Land, finanziert durch Bund, Länder und Kommunen. Originalquelle ↗	Medikationsanalysen und wohnortnahe Versorgung stärken Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms. Die ÖDP will Qualität und Verfügbarkeit von Medikamenten sichern und Übermedikation durch Medikationsanalysen der Apotheken in Abstimmung mit Ärzten vermeiden. Eine wohnortnahe Grundversorgung einschließlich Apotheken soll öffentlich abgesichert werden. Originalquelle ↗	Gesundheitsbildung und Werbeverbote für ungesunde Kindernahrung Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms. Die ÖDP will Gesundheitsbildung in Kinderbetreuung, Schule und Elternhaus verankern sowie Werbung für ungesunde Nahrung insbesondere für Kinder verbieten. Originalquelle ↗	Schwangerenberatung und freie Hebammen fördern Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms. Die ÖDP fordert stärkere Förderung wissenschaftlich aktueller Mütter- und Schwangerenberatung sowie freier Hebammen vor, während und nach der Entbindung. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden
PdFQuellenstand je Aussage	Bundeszuschuss dynamisieren und Kassenstruktur prüfen Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die PdF will den Bundeszuschuss für versicherungsfremde Leistungen dynamisieren, Beiträge etwa für Bürgergeldbeziehende anpassen und die Zahl der Kassenverwaltungen überprüfen. Außerdem fordert sie eine einheitliche ärztliche Gebührenordnung; ein vollständiger Systemwechsel zu einer Bürgerversicherung wird nicht ausdrücklich verlangt. Originalquelle ↗	Landarztanreize und gleiche Terminvergabe Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die PdF fordert vollständige Vergütung hausärztlicher Leistungen, Bonusvereinbarungen für Niederlassungen in unterversorgten Regionen und eine Terminvergabe ohne Unterschiede zwischen gesetzlich und privat Versicherten. Originalquelle ↗	Kommunale MVZ und Primärversorgungszentren erleichtern Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die PdF will kommunale MVZ-Gründungen erleichtern sowie Polikliniken, Gesundheitskioske und Primärversorgungszentren aufbauen. Originalquelle ↗	Vorhaltefinanzierung und Spezialisierung verbinden Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die PdF will Grundkosten durch Vorhaltepauschalen absichern, spezielle Leistungen ergänzend fallbezogen vergüten und Krankenhäuser in Leistungsgruppen spezialisieren. Sektorenübergreifende Einrichtungen sollen wohnortnahe Grundversorgung sichern. Originalquelle ↗	Öffentliche Pflegeeinrichtungen und höhere Zuschüsse Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die PdF will staatlich finanzierte Pflegeeinrichtungen mit vorbildlichen Arbeitsbedingungen aufbauen und die Zuschüsse für ambulante Pflegedienste erhöhen. Originalquelle ↗	Pflegebonus und verbindliche Personaluntergrenzen Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die PdF fordert einen dauerhaften steuerfreien Pflegebonus, gesetzliche Personaluntergrenzen, verlässlichere Dienstplanung sowie mehr Zuschüsse, Stipendien und Umschulungen für die Pflegeausbildung. Originalquelle ↗	Zentrale Digitalstandards und mehr Telemedizin Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die PdF will eine zentrale Institution für einheitliche Digitalstandards, eine datenschutzkonforme Patientenakte und mehr Online-Sprechstunden. KI soll auch bei Abrechnung und Verwaltung unterstützen. Originalquelle ↗	Prävention finanziell fördern und Impfpolitik wissenschaftlich begründen Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die PdF will Präventionsangebote von Kassen und Leistungserbringern finanziell belohnen und betriebliche Gesundheitsförderung steuerlich unterstützen. Impfungen sollen grundsätzlich freiwillig sein; wissenschaftlich begründete Pflichten bleiben für außergewöhnliche Gefährdungslagen möglich. Sichere Konsumräume und Substitution sollen ausgebaut werden. Originalquelle ↗	1.600 zusätzliche Psychotherapiesitze schaffen Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die PdF fordert 1.600 zusätzliche Kassensitze besonders in ländlichen und strukturschwachen Regionen, mehr ambulante Komplexleistungen und ein Ende des Handels mit Kassensitzen. Originalquelle ↗	Integrierte Notfallzentren und vernetzte Leitstellen Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die PdF fordert integrierte Notfallzentren an Krankenhäusern, besser vernetzte Rettungsleitstellen und erweiterte Kompetenzen für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Jugendberatung, Kinderschutz und Ernährungsbildung ausbauen Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die PdF fordert niedrigschwellige psychologische Beratungsstellen, Schulpsychologen, standardisierte Kinderschutzverfahren und langfristige Hilfe nach Gewalterfahrungen. Ernährungs- und Bewegungsbildung sowie gesunde Gemeinschaftsverpflegung sollen verbindlich werden. Originalquelle ↗	Abbrüche bis zur zwölften Woche legalisieren Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die PdF will Schwangerschaftsabbrüche bis zur zwölften Schwangerschaftswoche legalisieren, die Pflichtberatung durch ein freiwilliges Beratungsrecht ersetzen und die Kosten durch die GKV übernehmen lassen. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Barrierefreies Wohnen und Umbauten fördern Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die PdF will altersgerechten barrierefreien Wohnungsneubau priorisieren und Umbauten wie Treppenlifte und rollstuhlgerechte Zugänge fördern. Die Passage betrifft das Wohnumfeld, nicht ausdrücklich Arztpraxen. Originalquelle ↗
PdHQuellenstand je Aussage	Gemeinsame Versicherung und evidenzgebundene Leistungen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Partei der Humanisten fordert eine gemeinsame Krankenversicherung für alle. Die Kostenerstattung soll auf evidenzbasierte Medizin begrenzt werden; die Finanzierungs- und Übergangsregeln werden im kurzen Wahlprogramm nicht ausgeführt. Originalquelle ↗	Mehr Psychotherapieplätze schaffen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Partei der Humanisten fordert im Bundestagswahlprogramm 2025 zusätzliche Psychotherapieplätze. Eine allgemeine Terminfrist für sämtliche Fachrichtungen wird dort nicht benannt. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Krankenhäuser in öffentliche Hand Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Partei der Humanisten fordert öffentliche Krankenhäuser anstelle weiterer Privatisierungen. Das kurze Wahlprogramm konkretisiert weder den Umfang möglicher Übernahmen noch deren Finanzierung. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Bezahlung und Arbeitsbedingungen verbessern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Partei der Humanisten fordert bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen. Konkrete Personalschlüssel oder ein Finanzierungsbetrag stehen in dieser Passage nicht. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Prävention und verpflichtende Kinderimpfungen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Partei der Humanisten fordert die Vorbeugung lebensstilbedingter Erkrankungen und eine Verpflichtung zu wichtigen Impfungen für Kinder bis zum 16. Lebensjahr. Welche Impfungen genau erfasst werden, wird in der Kurzfassung nicht ausgeführt. Originalquelle ↗	Mehr Psychotherapieplätze Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Partei der Humanisten fordert zusätzliche Psychotherapieplätze. Das kurze Wahlprogramm nennt dafür weder eine Zielzahl noch einen Umsetzungszeitraum. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Nur evidenzbasierte Medizin finanzieren und Gentechnik erforschen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Humanisten wollen Kosten ausschließlich für evidenzbasierte Medizin übernehmen und mehr Forschung an medizinischer Gentechnik fördern. Originalquelle ↗	Impfungen und Schutz vor nicht notwendigen Eingriffen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Partei der Humanisten fordert verpflichtende wichtige Impfungen bis zum 16. Lebensjahr und ein Verbot medizinisch nicht notwendiger Beschneidungen bei Kindern. Dies sind politische Forderungen des Programms, keine medizinische Beratung. Originalquelle ↗	Schwangerschaftsabbrüche legalisieren Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Partei der Humanisten fordert die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und den Zugang zu vorgeburtlichen Untersuchungen. Die Versorgungsorganisation wird im kurzen Wahlprogramm nicht näher beschrieben. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden
PIRATENQuellenstand je Aussage	Gemeinsame Versicherung nach Volksentscheid Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Piraten sehen eine gemeinsame Versicherung mit möglichst allen Einkommensarten als Finanzierungsmodell und wollen darüber einen Volksentscheid. Die Entscheidung ist im Programm damit ausdrücklich an ein Verfahren gebunden. Originalquelle ↗	Regionale Versorgungslücken über Bedarfsplanung schließen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die PIRATEN wollen regionale Unterschiede der Versorgungsdichte öffentlich begründen lassen. Kommunen sollen hausärztliche Vertragsarztsitze übernehmen können, um Versorgungslücken zu schließen. Originalquelle ↗	Kommunale Anstellungen und mobile Praxen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Piraten wollen Kommunen die Übernahme hausärztlicher Sitze und die Anstellung von Ärzten ermöglichen. Mobile Praxen sollen ländliche Unterversorgung ergänzend abfedern. Originalquelle ↗	Psychiatrie wohnortnah an Allgemeinkrankenhäuser anbinden Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die PIRATEN wollen psychiatrische Abteilungen an allgemeinen Krankenhäusern mit Tageskliniken und Institutsambulanzen ausbauen. Mittelfristig sollen solche Fachabteilungen ein flächendeckendes Angebot anstelle des Systems psychiatrischer Fachkrankenhäuser bilden. Originalquelle ↗	Digitale Dokumentation und Finanzierung professioneller Pflege Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Piraten wollen digitale Dokumentationshilfen fördern und professionelle pflegerische Vorbehaltsaufgaben vollständig über die Pflegeversicherung refinanzieren. Originalquelle ↗	Bundespflegekammer aus Versichertenbeiträgen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Piraten fordern eine Bundespflegekammer. Finanziert werden soll sie über eine Umlage je Pflegepflichtversicherten, nicht allein durch Pflegekräfte. Originalquelle ↗	Dezentrale Speicherung und Entscheidungshoheit Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Piraten wollen dezentrale Speichermöglichkeiten auf der Gesundheitskarte und rechtssichere elektronische Unterschriften. Patienten sollen über ihre Daten entscheiden. Originalquelle ↗	Kassenfinanzierte Prävention und bessere Raumluft Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Piraten wollen die Kassenfinanzierung von Impfungen und Vorsorge ausweiten sowie verbindliche Vorgaben zur Innenraumlufthygiene. Die Kosten- und Nutzenaussagen des Programms sind keine eigene Wirkungsprüfung des Monitors. Originalquelle ↗	Gemeindenahe Psychiatrie und rund um die Uhr erreichbare Krisenhilfe Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Piraten wollen psychiatrische Abteilungen mit Tageskliniken und Institutsambulanzen an Allgemeinkrankenhäusern flächendeckend ausbauen. Hinzukommen sollen ein kostenloser Krisennotruf, ganztägige E-Mail- und SMS-Hilfe, mehr Personal und bedarfsdeckende betreute Wohnangebote. Originalquelle ↗	Ersthilfe und einheitliche Rettungswagenausstattung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Piraten wollen Ersthilfe und Schulsanitätsdienste fördern, mehr öffentliche Defibrillatoren und vergleichbare Ausstattungsstandards für Rettungswagen. Originalquelle ↗	Positivliste und nichtkommerzielle Forschung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Piraten fordern eine Arzneimittel-Positivliste anhand von Nutzen und Kosten-Nutzen-Verhältnis. Erwartete Einsparungen sollen Versorgungs- und nichtkommerzielle Arzneimittelforschung finanzieren; deren Höhe ist hier nicht belegt. Originalquelle ↗	Gesundheitsbildung an Schulen erproben Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Piraten wollen ein Schulfach Gesundheitsbildung erproben. Die Finanzierung soll als Teil einer Präventionsstrategie aus der gesetzlichen Krankenversicherung erfolgen. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Reha am Erkenntnisstand ausrichten Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Piraten fordern, Behandlung und Rehabilitation bei ME/CFS am wissenschaftlichen Erkenntnisstand auszurichten. Veraltete oder kontraproduktive Maßnahmen sollen nicht verpflichtend sein. Originalquelle ↗	Aufsuchende Versorgung angemessen vergüten Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Piraten wollen Bedürfnisse chronisch erkrankter, behinderter und mobilitätseingeschränkter Menschen bei Vergütungsverhandlungen stärker berücksichtigen. Patientenvertreter sollen daran stimmberechtigt beteiligt werden. Originalquelle ↗
SGPQuellenstand je Aussage	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden
SPDQuellenstand je Aussage	Bürgerversicherung und gemeinsamer Ausgleich Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Gleicher Zugang, Beteiligung privater Versicherungen am Risikostrukturausgleich und ein einheitliches Vergütungssystem. Originalquelle ↗	Termingarantie mit Konsequenzen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen sollen Termine garantieren. Bei Nichterfüllung sollen Versicherte Beitragsreduzierungen erhalten. Originalquelle ↗	Kommunale Gründungen erleichtern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Gründung kommunaler MVZ erleichtern und regionale Versorgungsnetze stärken. Originalquelle ↗	Krankenhausreform fortführen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Versorgungssicherheit durch Strukturreformen und stärkere regionale Zusammenarbeit verbessern; ambulante und stationäre Versorgung besser verbinden. Originalquelle ↗	Pflegekosten auf 1.000 Euro begrenzen und Familienpflegegeld Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die SPD fordert einen Deckel von monatlich 1.000 Euro für pflegebedingte Eigenanteile in Heimen und entsprechende Entlastung zu Hause. Unterkunft und Verpflegung sind damit nicht pauschal abgedeckt. Hinzu kommen gemeinsame solidarische Versicherung und Familienpflegegeld. Originalquelle ↗	Tarifgehälter, mehr Pflegebefugnisse und kostenfreie Ausbildung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die SPD will tarifgebundene Gehälter refinanzieren, Pflegefachpersonen mehr Befugnisse geben und Ausbildungen in Gesundheitsfachberufen kostenfrei sowie fair vergütet gestalten. KI-Dokumentation, mehr Freizeitausgleich, Weiterbildung und internationale Fachkräftegewinnung sollen entlasten. Originalquelle ↗	ePA und KI für Dokumentation Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Digitalen Datenaustausch und elektronische Patientenakte stärken; KI soll Diagnostik und Dokumentation unterstützen. Originalquelle ↗	Präventionsstrategie und persönliche Gesundheitsberatung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Patientenakte soll zu einer persönlichen Gesundheitsberatung weiterentwickelt werden. Prävention, Früherkennung, Suchtvorbeugung und der Umgang mit Einsamkeit sollen stärker verbunden werden. Originalquelle ↗	Niedrigschwellige Beratung und schnellerer Therapiezugang Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die SPD will auch digitale Beratungsangebote für junge Menschen, Prävention psychischer Erkrankungen und schnelleren Zugang zu Therapie stärken. Eine Behandlung soll keine beruflichen Nachteile verursachen. Originalquelle ↗	Rettungsdienst und Notfallversorgung stärken Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Zusammenarbeit vom Notfall bis zur Nachsorge verbessern und Barrieren zwischen Praxen, Krankenhäusern und weiteren Einrichtungen abbauen. Originalquelle ↗	Europäische Produktion über gemeinsame Beschaffung stärken Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die SPD will die Produktion in Deutschland und Europa fördern. Krankenkassen sollen zusammen mit weiteren Akteuren größere Mengen über längere Zeiträume einkaufen dürfen, wenn die Herstellung dort erfolgt. Vor-Ort-Apotheken sollen als Anlaufstellen für Prävention, Therapiebegleitung und Arzneimittelversorgung gestärkt werden. Originalquelle ↗	Aus- und Weiterbildung für Haus- und Kinderärzte ausbauen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die SPD will Ausbildungs- und Weiterbildungskapazitäten mit einem Schwerpunkt auf Haus- und Kinderärzten ausbauen und die Versorgung von Kindern und Jugendlichen stärken. Originalquelle ↗	Forschung, Schulung und Versorgung geschlechtersensibel gestalten Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die SPD will geschlechter- und diversitätssensible Forschung gezielt fördern und Gesundheitsfachkräfte entsprechend schulen. Sie nennt eine bessere Versorgung bei Endometriose sowie rund um Geburt und Wechseljahre. Originalquelle ↗	Rehabilitation bedarfsorientierter gestalten Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die SPD will Unterstützungsbedarf im gegliederten System der Rehabilitation und Teilhabe besser erkennen und bedarfsgerecht adressieren. Neben der medizinischen betont sie die Bedeutung sozialer Rehabilitation. Originalquelle ↗	Aktionsplan für ein barrierefreies Gesundheitswesen umsetzen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die SPD will den Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen zügig umsetzen. Originalquelle ↗
SSWQuellenstand je Aussage	Gemeinsame Vollversicherung, steuerbasiertes Ziel Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Trennung von GKV und PKV aufheben. Standardleistungen gemeinsam absichern, Zusatzleistungen individuell versichern. Originalquelle ↗	Erste Anlaufstelle und Maximalwartezeit Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Haus- und Zahnärzte als erste Ansprechpartner; öffentlich kontrollierte Maximalwartezeit für fachärztliche Behandlungen. Originalquelle ↗	MVZ auf dem Land stärken Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Ländliche MVZ stärken. Öffentliche Einrichtung soll die Sicherstellung und regionale Niederlassungssteuerung übernehmen. Originalquelle ↗	Öffentliche Krankenhäuser und mehr Investitionen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Der SSW will Krankenhäuser langfristig in öffentliche Hand zurückführen und Investitionsmittel erhöhen. Der Bund soll Kommunen bei Sanierungen und Neubauten unterstützen. Originalquelle ↗	Bürgervollversicherung für Pflege Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Alle Pflegekosten ohne Zuzahlung absichern; Verantwortung auf öffentliche oder gemeinnützige Träger verlagern und regionale Pflegenetzwerke ausbauen. Originalquelle ↗	Einheitliche Personalbemessung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Ein verbindliches bundesweites Bemessungsinstrument für Alten- und Krankenpflege gesetzlich verankern. Originalquelle ↗	Technische Unterstützung zu Hause Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Smart-Home-Technik und digitale Assistenz fördern, um ambulante Pflege und Selbstständigkeit zu unterstützen. Originalquelle ↗	Präventive Hausbesuche gesetzlich verankern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Der SSW will kontinuierliche Prävention nach dänischem Vorbild, gesetzlich abgesicherte Hausbesuche und stärker geförderte kommunale Präventionsprogramme. Resilienzförderung soll in Kita, Schule, Arbeitswelt und Gesundheitsvorsorge verankert werden. Originalquelle ↗	Mehr Therapieplätze und bundesweite Krisenbewältigungszentren Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Der SSW fordert mehr Kassensitze, bedarfsgerechte Planung einschließlich Kinder- und Jugendtherapie, digitale Beratung und Therapie sowie eine gesetzlich und finanziell abgesicherte Suizidprävention. Krisenbewältigungszentren sollen Erstberatung bei akuten Lebenskrisen bieten. Originalquelle ↗	Rettungskräfte besser schützen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Der SSW will Rettungskräfte und andere Einsatzkräfte bei Einsätzen besser schützen und Angriffe härter bestrafen. Originalquelle ↗	Reserveantibiotika für die Humanmedizin schützen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Der SSW will Antibiotika, Hormone und Medikamente in der Tierproduktion auf ein verantwortliches Maß reduzieren, um Reserveantibiotika für die Humanmedizin zu erhalten und Resistenzen entgegenzuwirken. Originalquelle ↗	Mehr Therapieplätze und Hilfe während der Wartezeit Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Der SSW fordert zusätzliche Psychotherapieplätze, ausdrücklich auch für Kinder und Jugendliche. Beratungsangebote sollen Wartezeiten überbrücken; die Bedarfsplanung soll die Nachfrage besser abbilden. Originalquelle ↗	Geschlechtersensible Ausbildung und wohnortnahe Versorgung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Der SSW will geschlechtsspezifische Unterschiede fest in medizinischer Aus- und Weiterbildung verankern und Forschungslücken schließen. Schwangerschaftsabbrüche sollen wohnortnah mit Informations- und Methodenwahl zugänglich sein. Originalquelle ↗	Therapeutinnen und Therapeuten mehr Entscheidungsfreiheit geben Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Der SSW will unter anderem Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten ermöglichen, im vorhandenen Kostenrahmen selbst über erforderliche und geeignete Behandlung zu entscheiden. Originalquelle ↗	Barrierefreiheit als Voraussetzung der Praxiszulassung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Der SSW will Barrierefreiheit zur Zulassungsvoraussetzung von Praxen machen. Behinderung und unterstützte Kommunikation sollen verbindlich in Aus- und Weiterbildung der Gesundheitsberufe berücksichtigt werden. Originalquelle ↗
TierschutzparteiQuellenstand je Aussage	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Dezentrale und barrierefreie Versorgung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Ländliche Niederlassungen fördern, Wege verkürzen und barrierefreien Zugang zu Einrichtungen und Diensten sichern. Originalquelle ↗	Praxen und Kliniken in öffentliche Hand Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Privatisierungen ablehnen und Gesundheitseinrichtungen in öffentliche Trägerschaft überführen. Originalquelle ↗	Krankenhäuser in öffentliche Hand überführen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Tierschutzpartei lehnt die Privatisierung von Krankenhäusern, Kliniken und Praxen ab und fordert eine öffentliche Trägerschaft des Gesundheitswesens. Originalquelle ↗	Pflegepersonal und pflegende Angehörige stärken Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Tierschutzpartei fordert höhere Pflegegehälter, verbindliche Personalquoten und flexiblere Arbeitszeiten. Angehörige sollen ein staatliches Pflegegeld erhalten; Kurzzeitpflegeplätze und Pflegekurse sollen ausgebaut werden. Originalquelle ↗	Höhere Gehälter und verbindliche Personalquoten Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Tierschutzpartei fordert höhere Pflegegehälter, verbindliche Personalquoten und flexible Arbeitszeitmodelle. Staatliche Stipendien und praxisorientierte Lehrpläne sollen die Pflegeausbildung fördern. Originalquelle ↗	Telemedizin und digitale Termine Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Telemedizin besonders auf dem Land fördern und einfache digitale Buchung wohnortnaher Termine ermöglichen. Originalquelle ↗	Prävention, Konsumräume und höhere Verbrauchsteuern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Suchtberatung und geschützte Konsumräume stärken; Tabak, Nikotin und Alkohol höher besteuern. Originalquelle ↗	Mehr Therapieplätze und Krisenhilfen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Psychotherapiekapazitäten, spezialisierte Behandlung und niedrigschwellige Krisentelefone sowie Peer-Angebote ausbauen. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Antibiotikaeinsatz begrenzen und Forschung ohne Tierversuche fördern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Tierschutzpartei will den Antibiotikaeinsatz in der Massentierhaltung stark reduzieren und vorsorgliche Vergabe sanktionieren. Sie fordert ein umfassendes Tierversuchsverbot einschließlich Medizin und Pharmazie; dies ist eine politische Forderung, keine Aussage zur Austauschbarkeit aller Prüfverfahren. Originalquelle ↗	Gewaltprävention und gesündere Kindernahrung stärken Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Tierschutzpartei will Gewaltprävention und Angebote zur gesunden Entwicklung von Kindern ausbauen. Sie fordert weniger zugelassene chemische Lebensmittelzusätze und den Verzicht auf Industriezucker in Babynahrung. Originalquelle ↗	Geschlechtsspezifische Studien und Gendermedizin im Studium Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Tierschutzpartei fordert nach Geschlecht aufgeschlüsselte Studien, die Berücksichtigung des Hormonzyklus und verpflichtende Gendermedizin im Grundstudium von Medizin und Pharmazie. Originalquelle ↗	Rehabilitation stärker auf den allgemeinen Arbeitsmarkt ausrichten Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Tierschutzpartei will Arbeitswelt und Rehabilitationssysteme so weiterentwickeln, dass mehr Menschen mit Behinderung eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ausüben können. Originalquelle ↗	Gesundheitseinrichtungen und Angebote zugänglich machen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Die Tierschutzpartei fordert barrierefreie Zugänge zu Gesundheitseinrichtungen und -diensten sowie mehr spezifische Angebote für Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen. Originalquelle ↗
VerjüngungsforschungQuellenstand je Aussage	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Forschungsdaten standardisieren und Genehmigungen vereinfachen Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die Partei für Verjüngungsforschung will standardisierte Krankenakten und Biobanken, einfachere Genehmigungen für Forschung sowie anonymisierte oder pseudonymisierte Datennutzung mit Widerspruchsmöglichkeit. Synthetische Daten und KI sollen die Forschung ergänzen. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Zehn Prozent des Bundeshaushalts für Verjüngungsforschung Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 Die Partei für Verjüngungsforschung fordert jährlich zusätzlich zehn Prozent des Bundeshaushalts für Forschung gegen altersbedingte Krankheiten: je zur Hälfte für staatliche Institute und entsprechende Hochschulfächer. Auch Kryokonservierungsforschung soll stärker gefördert werden. Erhoffte Lebensverlängerungen und Einsparungen sind Programmannahmen, keine gesicherten Ergebnisse. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden
VoltQuellenstand je Aussage	Gemeinsame Versicherung und vier Kassen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Alle Bevölkerungsgruppen gemeinsam absichern, Kassen zu vier bundesweiten Trägern bündeln und langfristig eine europäische Lösung anstreben. Originalquelle ↗	Hauspraxis koordinieren lassen; Selbstbeteiligung ohne Überweisung Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Volt will hausarztzentrierte Versorgung fördern. Für Fachpraxisbesuche ohne Überweisung soll eine Selbstbeteiligung eingeführt werden. Originalquelle ↗	Regionale Versorgungszentren Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Regionale Zentren mit Telemedizin, Telepsychologie und mobilen Angeboten für besseren Zugang ausbauen. Originalquelle ↗	Vergütung kombinieren und kleine Häuser zu Versorgungszentren umbauen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Vorhalte-, Komplex-, Fallpauschal- und Einzelleistungsvergütung sollen verbunden werden. Ein Strukturfonds soll kleine Krankenhäuser in regionale Versorgungszentren im ambulanten Bereich umwandeln helfen. Originalquelle ↗	Betreuungsangebote für Pflegebedürftige ausbauen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Volt will Betreuungsangebote für Kinder und Pflegebedürftige deutlich erweitern, damit fehlende Betreuung niemanden zur unbezahlten Sorgearbeit zwingt. Die Forderung steht im Abschnitt zur Erwerbsbeteiligung. Originalquelle ↗	Weiterbildungsplätze gesondert berücksichtigen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Kliniken mit Aus- und Weiterbildungsplätzen höher vergüten, um deren Kosten besser abzudecken. Originalquelle ↗	Gemeinsame Datenstandards Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Telemedizin und interoperablen Austausch auf Basis gemeinsamer Standards wie FHIR und HL7 stärken. Originalquelle ↗	Hitzestrategie und gesunder Alltag Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Mit Ländern eine datengestützte Hitzestrategie, widerstandsfähige Kliniken und bewegungsfreundliche Lebensräume fördern. Originalquelle ↗	Mehr Psychotherapiesitze und frühzeitige psychosoziale Hilfen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Volt will die Bedarfsplanung ändern, mehr psychotherapeutische Kassensitze schaffen und besser verteilen. Telepsychotherapie, psychosoziale Angebote und Resilienzförderung ab der Kita sollen ausgebaut werden. Originalquelle ↗	112 und 116117 vernetzen und Rettungsdienst neu verankern Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Volt will den Rettungsdienst als eigenes Leistungssegment im SGB V verankern. 112, 116117 und Kliniken sollen digital verbunden, Telenotfallmedizin und Qualifizierung des Rettungspersonals ausgebaut werden. Originalquelle ↗	Aufwandsbezogene Apothekenvergütung und europäische Produktion Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Volt will Arzneimittelproduktion nach Europa verlagern und Preisunterschiede verringern. Apotheken sollen nach Aufwand statt nach Packungszahl bezahlt und Abgabemengen am tatsächlichen Bedarf ausgerichtet werden. Originalquelle ↗	Schulgesundheitsfachkräfte und psychologische Unterstützung etablieren Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Volt will Schulgesundheitsfachkräfte, Psychologie und Sozialarbeit fest im Schulsystem verankern, regelmäßige Vorsorge und Beratung anbieten sowie kostenloses gesundes Frühstück und Mittagessen in Kitas und Schulen ermöglichen. Originalquelle ↗	Geschlechtsspezifische Daten in klinischen Studien Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Volt fordert mehr geschlechtersensible Forschung, verpflichtend geschlechtsspezifische Studiendaten und regelmäßige Weiterbildung. So sollen Unterschiede in Diagnostik und Versorgung gezielter berücksichtigt werden. Originalquelle ↗	Heilberufe besser ausbilden, vergüten und beteiligen Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 Volt fordert einheitliche Aus- und Weiterbildungsstandards, mehr Akademisierung, finanzierte Weiterbildung und sozial abgesicherte Stellen unter anderem für Physio- und Ergotherapie. Heilberufe sollen Antrags- und Stimmrechte im Gemeinsamen Bundesausschuss erhalten. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden
WerteUnionQuellenstand je Aussage	Duales System erhalten und Gesundheitsfonds abschaffen Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 Die WerteUnion will GKV und PKV erhalten, versicherungsfremde Leistungen aus der GKV herausnehmen und den Gesundheitsfonds abschaffen. Die Zahl und Verwaltungskosten der Kassen sollen ohne Monopolbildung sinken. Originalquelle ↗	Niederlassung und ambulante Ausbildung stärken Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 Die WerteUnion will Niederlassungen durch angemessene Vergütung, weniger Bürokratie und IT-Unterstützung attraktiver machen. Studium und Weiterbildung sollen stärker auf ambulante Versorgung ausgerichtet werden. Originalquelle ↗	Freie Praxen schützen und Investoren begrenzen Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 Die WerteUnion bevorzugt selbstständige Praxen und lehnt ihre Verlagerung zu staatlichen oder konzerngetragenen Strukturen ab. Sie fordert Transparenzpflichten, eine Reform des Zulassungsrechts und Bürgschaften für junge Ärztinnen und Ärzte. Originalquelle ↗	Bettenabbau an Versorgungssicherheit knüpfen Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 Die WerteUnion hält einen kontrollierten Bettenabbau unter Bedingungen für möglich, will aber wohnortnahe Grund- und Regelversorgung sichern. Das DRG-System soll reformiert, der Wettbewerb öffentlicher und privater Häuser fair gestaltet und Monopolbildung verhindert werden. Originalquelle ↗	Häusliche Pflege finanziell gleichstellen Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 Die WerteUnion will häusliche Pflege finanziell stärker anerkennen und gleichstellen, geriatrische und palliative Strukturen ausbauen sowie Personalschlüssel in Pflegeeinrichtungen erhöhen. Originalquelle ↗	Mehr direkte Pflege und ambulant ausgerichtete Weiterbildung Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 Die WerteUnion fordert höhere Personalschlüssel in Alten- und Pflegeeinrichtungen und bessere Pflegebedingungen. Ärztliche Ausbildung und Facharztweiterbildung sollen den ambulanten Bedarf stärker berücksichtigen. Originalquelle ↗	Freiwillige Patientenakte und weniger Datensammlung Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 Die WerteUnion will elektronische Patientenakte und Telematikinfrastruktur freiwillig halten, ohne Nachteile bei Nichtnutzung. Statt breiter Datensammlung fordert sie repräsentative Stichproben und lehnt bestimmte Datenerhebungen des Europäischen Gesundheitsdatenraums ab. Originalquelle ↗	Impfpflichten ablehnen und Cannabis-Legalisierung zurücknehmen Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 Die WerteUnion lehnt allgemeine und sektorale Impfpflichten ab und will die Masernimpfpflicht aufheben. Sie fordert die Aufarbeitung der Corona-Politik, lehnt verbindliche WHO-Vorgaben ab und wendet sich gegen Cannabis-Legalisierung. Medizinische Wertungen des Programms werden damit nicht bestätigt. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Wohnortnahe Notfallversorgung erhalten Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 Die WerteUnion will Rettungs- und Katastrophenschutz ausbauen und die ambulante Grund-, Regel- und Notfallversorgung ausdrücklich auch in ländlichen Regionen sichern. Originalquelle ↗	Zulassung unabhängig gestalten und Fehlmedikation kontrollieren Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 Die WerteUnion fordert von Industrieinteressen unabhängige Arzneimittelzulassung und Leitlinien sowie stärkere Kontrolle problematischer Mehrfachmedikation und medikamentöser Fixierung in Pflegeeinrichtungen. Originalquelle ↗	Geschlechtsmedizinische Eingriffe bei Minderjährigen einschränken Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 Die WerteUnion will geschlechtsverändernde Operationen Erwachsenen vorbehalten und Pubertätsblocker bei Minderjährigen nur bei medizinischer Notwendigkeit zulassen. Dies sind politische Forderungen, keine individuelle Therapieempfehlung. Originalquelle ↗	Paragraf 218 erhalten und Eizellspende ablehnen Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 Die WerteUnion will § 218 StGB und Pflichtberatung erhalten, das frühere Werbeverbot des § 219a wiederherstellen und die Legalisierung von Eizellspende und Leihmutterschaft ablehnen. Unterstützungsangebote für Schwangere und Familien sollen gestärkt werden. Originalquelle ↗	Geprüfter Umfang: keine konkrete Passage gefunden	Verständliche Informationen über Nutzen und Risiken Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 Die WerteUnion will unabhängig vom Einkommen wohnortnahe Versorgung und verständliche Informationen über Nutzen und Risiken von Behandlungen. Konkrete bauliche Vorgaben zur Barrierefreiheit nennt das Gesundheitskapitel nicht. Originalquelle ↗

Forderungen, Prüfdaten und Quellen im Detail

AfDBund

Bundestagswahlprogramm · 14 belegte Themen

GKV & PKV

Beiträge über andere Finanzierung entlasten

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Bund soll die Krankenversicherung von Bürgergeldempfängern vollständig finanzieren. Kranken- und Pflegeversicherung sollen zusammengeführt werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Die redaktionelle Prüfung gleicht diese Zusammenfassung mit der angegebenen Originalquelle ab. Redaktionell verantwortlich: Aljoscha Nickel. Das Prüfdatum ist weder das Erscheinungsdatum des Originals noch ein Nachweis, dass der Vorschlag umgesetzt wurde oder heute unverändert gilt. Eine unabhängige Wirkungsprüfung ist damit nicht verbunden.

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Einkommen und Steuermittel finanzieren die Versicherung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Budgetierung beenden

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Vergütungsbegrenzung ärztlicher Leistungen beenden; gestaffelte Bonus- oder Rückvergütungssysteme gegen unnötige Nutzung.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Termine und Behandlungswege organisiert?
Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

Inhaberpraxis als Rückgrat

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Freiberuflich geführte Inhaberpraxen stärken; finanzielle und organisatorische Niederlassungshilfen auf dem Land.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Fallpauschalen abschaffen und Klinikbudgets vereinbaren

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die AfD will das DRG-System vollständig abschaffen. Mittelfristig sollen Krankenhäuser individuelle Budgets mit den Spitzenverbänden der gesetzlichen Kassen auf Landesebene vereinbaren.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Individuelle Klinikbudgets würden die Vergütung stärker über Verhandlungen je Krankenhaus steuern. Zu klären sind Bedarfsmaßstäbe, Qualitätsanforderungen und der Umgang mit Über- oder Unterauslastung. Die Abschaffung von Fallpauschalen beseitigt den Finanzierungsbedarf der Kliniken nicht; sie verändert den Verteilungsmechanismus.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Häusliche Pflege stärker finanzieren

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Angehörigenpflege höher honorieren und bei Krankheit oder Urlaub der Pflegenden zusätzliche ambulante und befristete stationäre Angebote ermöglichen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Höhere Leistungen für Angehörigenpflege erhöhen zunächst den Finanzierungsbedarf des Leistungsträgers. Ersatzpflege bei Krankheit oder Urlaub braucht zudem tatsächlich verfügbare Dienste und Plätze. Aus der Forderung ist weder ein einheitlicher Mehrbetrag je Haushalt noch eine vollständige Gegenfinanzierung ableitbar.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll Pflegekosten und Eigenanteile tragen?
Wie werden häusliche Pflege und Angehörige unterstützt?
Wie sollen Pflegeberuf und Pflegeangebote organisiert sein?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Einheitliche Personalbemessung, keine Pflegekammern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die AfD fordert eine bundeseinheitliche gesetzliche Personalbemessung für pflegesensitive Bereiche und die Finanzierung zusätzlicher Stellen. Pflegekammern lehnt sie ab.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

Keine zentrale Patientendatenbank; Notfalldaten auf der Versichertenkarte

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die AfD lehnt eine zentrale Datenbank in der Telematikinfrastruktur ab. Sie befürwortet einen Notfalldatensatz mit Medikationsplan und Patientenverfügung auf der Krankenversicherungskarte.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Daten genutzt und geschützt?
Wie sollen digitale Angebote Versorgung und Pflege verbessern?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Impfpflichten aufheben und WHO-Finanzierung ändern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die AfD lehnt jede Impfpflicht einschließlich der Masernimpfpflicht ab. Sie fordert eine unabhängigere WHO-Finanzierung durch Mitgliedsbeiträge und stellt andernfalls einen Austritt in Aussicht. Ihre Begründungen sind Parteipositionen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

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Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?
Wie werden ÖGD und lokale Prävention gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Suchtpsychiatrie ausbauen und Cannabislegalisierung zurücknehmen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die AfD will die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken rückgängig machen und die Suchtpsychiatrie mit dem Ziel der Abstinenz ausbauen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

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Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Notfall & Rettung

Zulagen für Rettungskräfte verbessern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die AfD fordert angemessene Vergütung sowie Gefährdungs-, Überstunden- und Sondereinsatzzulagen für Polizei und Rettungskräfte.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Rettungsdienst und Ersthilfe gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Versandhandel begrenzen und Vorräte ausbauen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die AfD will den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln verbieten, die Produktion nach Deutschland beziehungsweise in als sicher bezeichnete Herkunftsländer verlagern und Großhändler zu Vorräten wichtiger Medikamente für zwei Monate verpflichten.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Apotheken und Versandhandel geregelt?
Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Pubertätsblocker für Minderjährige verbieten

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die AfD fordert ein Verbot von Pubertätsblockern und von ihr als nicht indiziert bezeichneten geschlechtsverändernden Eingriffen bei Minderjährigen. Das beschreibt die politische Forderung der Partei, keine medizinische Bewertung.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Kinderarzt- und Klinikangebote gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Abtreibungsregelungen beibehalten und Beratung verschärfen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die AfD will die §§ 218 ff. beibehalten, ärztliche Werbung für Schwangerschaftsabbrüche untersagen und in der Konfliktberatung Ultraschallaufnahmen zeigen lassen. Vertrauliche Geburten, Babyklappen und Unterstützung während und nach der Schwangerschaft sollen ausgebaut werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Rehabilitation

Behandlung und Rehabilitation bei beruflich relevanten Impfschäden absichern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die AfD will Berufsgenossenschaften für Behandlung und Rehabilitation von Impfschäden mit dem Ziel der beruflichen Wiedereingliederung zuständig machen und den Nachweis erleichtern. Die Forderung belegt keinen ursächlichen Zusammenhang im Einzelfall.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Zugang und Übergänge zur Reha verbessert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

BPBund

Bundestagswahlprogramm · 3 belegte Themen

Arzttermine & Zugang

Flächendeckende Hausarztversorgung sichern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Bayernpartei betrachtet die flächendeckende Hausarztversorgung als Bestandteil kommunaler Daseinsvorsorge und gleichwertiger Lebensverhältnisse, besonders im ländlichen Raum.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Ländliche Krankenhäuser als Vollversorger erhalten

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Bayernpartei will ländliche Krankenhäuser als Vollversorger erhalten, zunehmende Kommerzialisierung zurückdrängen und Infrastruktur der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand halten.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Ein breites Leistungsangebot vor Ort benötigt Personal und ausreichende Fallzahlen für sichere Behandlung. Standorterhalt, Spezialisierung und Finanzierung sind für jede Region gegeneinander abzuwägen.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?
Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Nachbarschaftliche Pflegekonzepte fördern und Angehörige honorieren

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Bayernpartei will gemeinschaftlich getragene Wohn- und Pflegekonzepte mit öffentlichen Mitteln unterstützen und Angehörigenpflege mit einem Pflegegeld anerkennen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Eine Geldleistung kann Angehörige unterstützen, ersetzt aber nicht automatisch professionelle Entlastung. Leistungshöhe, Anspruchsvoraussetzungen und Verhältnis zu bestehenden Pflegeleistungen bleiben für die Kostenbewertung entscheidend.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden häusliche Pflege und Angehörige unterstützt?
Wer soll Pflegekosten und Eigenanteile tragen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

BSWBund

Bundestagswahlprogramm · 13 belegte Themen

GKV & PKV

Bürgerversicherung und keine Zusatzbeiträge

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Alle Bürger einkommensabhängig beteiligen, Zusatzbeiträge abschaffen und versicherungsfremde Aufgaben aus Steuern finanzieren.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?
Welche Einkommen und Steuermittel finanzieren die Versicherung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Hausärztliche Vergütung verbessern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Hausärzte besser vergüten und ambulante wie stationäre Versorgung verbinden. Das Ende der PKV soll ärztliche Einkommen nicht senken.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

Ambulante Versorgung mit Kliniken und Pflege verbinden

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Das BSW will sektorale Trennungen abschaffen, integrative regionale Versorgungskonzepte verstetigen und verbindliche Mindestanforderungen durch den Gemeinsamen Bundesausschuss festlegen. Die kommunale Planung soll gestärkt werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie arbeiten Berufe und Sektoren zusammen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Standorte erhalten, Sektorengrenzen überwinden

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Krankenhausschließungen und die vorgelegte Reform ablehnen; regionale integrierte Versorgung statt getrennter Budgets stärken.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?
Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Überwiegend steuerfinanzierte Vollversicherung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Eine Pflegevollversicherung mit überwiegender Steuerfinanzierung einführen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Eine überwiegend steuerfinanzierte Vollversicherung würde Pflegeausgaben stärker in den öffentlichen Haushalt verlagern. Entlastung an der Heimrechnung und zusätzliche Steuerfinanzierung müssen zusammen betrachtet werden. Welche Steuern oder anderen Ausgaben angepasst würden, lässt sich aus dieser zusammengefassten Forderung nicht beziffern.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll Pflegekosten und Eigenanteile tragen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Ausbildung und Arbeitsbedingungen ausbauen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Mehr medizinische und psychotherapeutische Ausbildung sowie bessere Pflegebedingungen schaffen; Anwerbung aus ärmeren Ländern nicht als Ersatz dafür nutzen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Fachkräfte ausgebildet und gewonnen?
Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

Schweigepflicht als Voraussetzung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Digitalisierung am Schutz des vertraulichen Arzt-Patienten-Verhältnisses ausrichten.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Der Vorschlag setzt den Schutz des vertraulichen Behandlungskontakts als Maßstab. Für eine Umsetzung wären konkrete Zugriffsrechte, Einwilligungsregeln und technische Schutzmaßnahmen erforderlich. Ohne diese Ausgestaltung lässt sich weder der Aufwand noch ein möglicher Einfluss auf Datenaustausch und Versorgung bewerten.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Daten genutzt und geschützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Ernährungsbildung und unabhängigere Gesundheitsbehörden

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Das BSW will kostenlose gesunde Kita- und Schulmahlzeiten mit dauerhafter Ernährungsbildung verbinden und Lebensmittelüberwachung stärken. Es fordert eine Reform des RKI, eigenständige Gesundheitsämter und die Aufhebung der in der Programmfassung kritisierten Corona-Regelungen im Infektionsschutzgesetz.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?
Wie werden ÖGD und lokale Prävention gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Mehr Ausbildungsplätze für Psychotherapie

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Das BSW fordert mehr Studien- und Ausbildungsplätze für Medizin und Psychotherapie. Die Forderung betrifft den künftigen Personalnachwuchs; eine kurzfristige Termingarantie wird an dieser Stelle nicht formuliert.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Impfnebenwirkungen untersuchen und Geschädigte versorgen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Das BSW fordert einfachere Erfassung und Entschädigung von Impfschäden, flächendeckende medizinische Hilfen für Geschädigte und eine Studie mit anonymisierten Krankenkassendaten. Daraus folgt keine Aussage darüber, ob eine bestimmte Erkrankung tatsächlich durch Impfung verursacht wurde.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Kinderheilkunde und Geburtshilfe absichern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Das BSW fordert eine bessere Finanzierung der Kindermedizin und eine Rückkehr zur eigenständigen Kinderkrankenpflegeausbildung. Geburtshilfe soll wohnortnah erreichbar sein; hebammengeleitete Kreißsäle sollen gestärkt werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Kinderarzt- und Klinikangebote gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Geburtskliniken und hebammengeleitete Kreißsäle wohnortnah erhalten

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Das BSW will, dass Geburtskliniken und hebammengeleitete Kreißsäle wohnortnah erreichbar bleiben.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Barrierefreier Zugang

Sehhilfen und Zahnersatz in den Leistungskatalog

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Das BSW will Sehhilfen und Zahnersatz vollständig über die gesetzliche Krankenversicherung abdecken. Der Vorschlag betrifft finanzielle Zugangshürden; bauliche Barrierefreiheit wird damit nicht geregelt.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Die volle GKV-Absicherung von Sehhilfen und Zahnersatz würde bisher private Ausgaben stärker in die gemeinschaftliche Finanzierung verschieben. Für die Kosten sind der genaue Leistungskatalog, Erstattungshöhen und Preisregeln entscheidend. Der Vorschlag beseitigt finanzielle Hürden nur innerhalb seines festgelegten Umfangs; räumlicher Zugang ist eine separate Frage.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie wird Zugang unabhängig von Geld und Versicherung ermöglicht?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Bündnis 90/Die GrünenBund

Bundestagswahlprogramm · 15 belegte Themen

GKV & PKV

Bürgerversicherung mit breiterer Beitragsbasis

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Privatversicherte in den solidarischen Finanzausgleich einbeziehen; auch Kapitaleinnahmen heranziehen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?
Welche Einkommen und Steuermittel finanzieren die Versicherung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Hausärztliche Koordination stärken

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Hausärztliche Primärversorgung, Telemedizin und Zusammenarbeit verschiedener Gesundheitsberufe stärken; mehr Sprechstunden für gesetzlich Versicherte.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Termine und Behandlungswege organisiert?
Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

Kommunale MVZ und Eigentümertransparenz

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Kommunale MVZ neben bestehenden privaten Angeboten fördern; Investoreneinfluss begrenzen und Eigentumsverhältnisse offenlegen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Kommunale MVZ benötigen Trägerkapital und eine tragfähige laufende Vergütung. Transparente Eigentumsverhältnisse können Kontrolle ermöglichen; sie belegen für sich noch keine bessere Versorgung. Die genaue Begrenzung von Investoren und ihre Auswirkungen auf Nachfolge, Wettbewerb und Kapitalbedarf bleiben eigenständige Prüfpunkte.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Forderung & politischer Stand · 2 Abgleiche

Redaktioneller Abgleich. Der Status gehört zum belegten Vorgang; er ist keine Erfolgsbewertung einer Partei.

Grünen-Antrag zur MVZ-Reform abgelehnt

Antrag abgelehnt · 18.03.2026

Thematischer Zusammenhang: Der abgelehnte Antrag behandelte kommunale Gründungen und Eigentümertransparenz und berührt damit konkrete Anliegen des Programms.

Die Ablehnung dieses Antrags ist kein Beleg für ein allgemeines Verbot kommunaler MVZ und ersetzt keine Prüfung anderer Gesetzgebungsverfahren.

Abgleich geprüft: 22.09.2026

Beleg für den politischen Schritt

Deutscher Bundestag · Parlamentarischer Vorgang 18.03.2026 ↗

Regulierung investorengeführter MVZ vereinbart

Koalitionsvereinbarung · 2025

Teilweise Überschneidung: Mehr Eigentümertransparenz wird auch im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD angekündigt. Das überschneidet sich inhaltlich mit einem Teil der Grünen-Forderung.

Eine inhaltliche Überschneidung belegt weder Urheberschaft noch Verwirklichung der gesamten Programmforderung.

Abgleich geprüft: 22.09.2026

Beleg für den politischen Schritt

CDU, CSU und SPD · Koalitionsvertrag 2025 ↗Gedruckte S. 107; PDF-S. 109

Krankenhäuser

Krankenhausreform mit Vorhaltevergütung weiterführen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Grünen wollen die Reform mit den Ländern umsetzen und bei Bedarf weiterentwickeln. Grundversorgung und spezialisierte Zentren sollen sich ergänzen; private Versicherungen sollen Transformationskosten mittragen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?
Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Lohnersatz für pflegende Angehörige und flexibles Pflegebudget

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Wer für Pflege weniger arbeitet, soll zeitlich begrenzt Einkommensausgleich und Rentenbeiträge erhalten. Pflegeleistungen sollen flexibler kombiniert, Tages- und Kurzzeitpflege ausgebaut werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Einkommensausgleich und Rentenbeiträge richten sich an Menschen, die Erwerbsarbeit für Pflege reduzieren. Zu prüfen sind Höhe, Dauer und Finanzierung sowie die Situation von Angehörigen ohne entsprechende Erwerbseinkommen. Mehr Tages- und Kurzzeitpflege erfordert zusätzlich verfügbare Plätze und Personal; Geldleistungen allein schaffen diese Kapazitäten nicht.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll Pflegekosten und Eigenanteile tragen?
Wie werden häusliche Pflege und Angehörige unterstützt?
Wie sollen Pflegeberuf und Pflegeangebote organisiert sein?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Rückkehroffensive und erweiterte Pflegekompetenzen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Grünen wollen bessere Personalschlüssel, mehr eigenständige Aufgaben, akademische Karrierewege und Pflegekammern in allen Ländern. Eine Rückkehroffensive soll ausgestiegene Pflegekräfte gewinnen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Fachkräfte ausgebildet und gewonnen?
Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?
Welche Berufe erhalten zusätzliche Aufgaben?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

Digitale Dokumentation und Registergesetz

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Digitale Pässe, Befunde in der Patientenakte und interoperable Dokumentation sollen Bürokratie abbauen. Ein Registergesetz soll Forschungsdaten verbessern; Therapieentscheidungen bleiben beim Fachpersonal.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen digitale Angebote Versorgung und Pflege verbessern?
Wie werden Daten genutzt und geschützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Gesundheitsfolgen aller Gesetze prüfen und ÖGD stärken

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Grünen wollen Gesetzesvorhaben auf Gesundheitswirkungen prüfen, Tabak- und Alkoholhersteller stärker an Folgekosten beteiligen und Werbung begrenzen. Ein eigenes Bundesinstitut soll den öffentlichen Gesundheitsdienst stärken; Hitzeaktionspläne und Infektionsmonitoring sollen ausgebaut werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?
Wie werden ÖGD und lokale Prävention gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Mehr Therapieplätze, Krisendienste und Suizidprävention

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Grünen wollen Therapieplätze und psychiatrisch-psychosoziale Krisendienste bedarfsgerecht ausbauen, die Bedarfsplanung modernisieren und Weiterbildung finanzieren. Ein Suizidpräventionsgesetz, gemeindenahe Versorgung und weniger Zwang sollen hinzukommen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?
Wie werden Krisenhilfe und aufsuchende Unterstützung organisiert?
Welche Hilfen richten sich an Kinder und Jugendliche?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Notfall & Rettung

Reform mit Rettungsdienst und erreichbarer Grundversorgung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Grünen fordern eine umfassende Reform der Notfallversorgung einschließlich Rettungsdienst. Gute Grund- und Notfallversorgung soll erreichbar bleiben, während spezialisierte Behandlungen in Zentren gebündelt werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden 112, 116117, Praxen und Kliniken verbunden?
Wie werden Rettungsdienst und Ersthilfe gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Forderung & politischer Stand · 1 Abgleich

Redaktioneller Abgleich. Der Status gehört zum belegten Vorgang; er ist keine Erfolgsbewertung einer Partei.

Gesundheitsausschuss berät die Notfallreform

Öffentliche Anhörung · 09.09.2026

Thematischer Zusammenhang: Die Anhörung zum Regierungsentwurf zeigt, dass eine umfassende Notfallreform parlamentarisch beraten wurde.

Eine Anhörung ist kein Gesetzesbeschluss; Finanzierung, Rettungsdienst und örtliche Umsetzung bleiben gesondert zu prüfen.

Abgleich geprüft: 22.09.2026

Beleg für den politischen Schritt

Deutscher Bundestag · Bericht über die Anhörung 09.09.2026 ↗

Arzneimittel & Apotheken

Europäische Produktion und andere Apothekenvergütung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Grünen wollen wichtige Wirkstoffe stärker in Deutschland und Europa produzieren. Sie fordern bessere Vergütung unverzichtbarer Medikamente sowie eine Reform der Apothekenfinanzierung mit erweiterten Angeboten wie Telepharmazie und Impfungen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Apotheken und Versandhandel geregelt?
Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?
Wie werden Arzneimittelpreise und Erstattung beeinflusst?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Lücken bei Kinderärzten und Psychotherapie schließen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Grünen wollen die Arzneimittelversorgung für Kinder absichern und Versorgungslücken bei Kinderärzten und Kinderpsychotherapeuten abbauen. Der Ausbau von Therapieplätzen wird mit einer modernisierten Bedarfsplanung verbunden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Kinderarzt- und Klinikangebote gesichert?
Wie wird die psychische Gesundheit junger Menschen unterstützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Geschlechtsspezifische Forschung und bessere Datengrundlagen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Grünen wollen geschlechtsspezifische Aspekte stärker in medizinischer Forschung und Projektförderung berücksichtigen. Bessere Daten sollen Unterschiede in der Versorgung sichtbarer machen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich bei Forschung, Diagnostik und Ausbildung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Rehabilitation

Rehabilitation als Versorgungssäule stärken

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Grünen wollen Rehabilitation stärken und Lücken beim Übergang von stationärer Behandlung zur ambulanten Wiedereingliederung schließen. Einen konkreten Reha-Finanzierungsbetrag oder ein Antragsmodell nennt die Passage nicht.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Zugang und Übergänge zur Reha verbessert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Barrierefreier Zugang

Sprachmittlung als Kassenleistung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Grünen wollen Sprachmittlung einschließlich digitaler Unterstützung im SGB V verankern und psychosoziale Zentren für Geflüchtete stärken. Das ergänzt das im Programm geforderte inklusive Gesundheitssystem.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Sprache, Kommunikation und Orientierung erleichtert?
Wie wird Zugang unabhängig von Geld und Versicherung ermöglicht?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Bündnis CBund

Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 11 belegte Themen

GKV & PKV

Wettbewerb und Wechsel zwischen GKV und PKV erleichtern

Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 · Bund

Bündnis C will Wettbewerb zwischen GKV und PKV stärken und Wechsel in beide Richtungen erleichtern. Private Versicherer sollen einem Aufnahmezwang bei erschwinglichen Beiträgen unterliegen.

Original veröffentlicht: 30.06.2023
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Aufnahmezwang und freie Wechsel verändern Risikoverteilung und Kalkulation. Ohne Regeln für Finanzierung und Risikoausgleich ist unklar, wie erschwingliche Beiträge für alle abgesichert würden.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Praxisbudgetierung abschaffen und Gespräche besser vergüten

Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 · Bund

Bündnis C fordert die Abschaffung der ärztlichen Praxisbudgetierung und eine bessere Strukturierung sowie Vergütung des Arzt-Patienten-Gesprächs.

Original veröffentlicht: 30.06.2023
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Mehr Vergütung kann Gesprächszeit und zusätzliche Behandlung fördern. Ob dies Versorgung verbessert und unnötige Kontakte reduziert, hängt von der konkreten Vergütungsordnung und verfügbaren Kapazität ab.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Palliativangebote und Geburtsstationen flächendeckend sichern

Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 · Bund

Bündnis C will ambulante und stationäre Palliativangebote ausbauen, Bedarf ermitteln und ihre Finanzierung verbessern. Flächendeckende Geburtsstationen sollen erhalten werden.

Original veröffentlicht: 30.06.2023
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?
Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Pflegegehalt für Angehörige und nachbarschaftliche Unterstützung

Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 · Bund

Bündnis C will ein Pflegegehalt als bedingte Grundsicherung, mehr Beratung, ambulante Hilfen und Kurzzeitpflege. Nachbarschaftszentren sollen entlasten. Die Partei hält die Einkommensgrenze von 100.000 Euro beim Angehörigenunterhalt für zu hoch und will Angehörige stärker finanziell beteiligen.

Original veröffentlicht: 30.06.2023
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden häusliche Pflege und Angehörige unterstützt?
Wie sollen Pflegeberuf und Pflegeangebote organisiert sein?
Wer soll Pflegekosten und Eigenanteile tragen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Bessere Gehälter und halbierte Dokumentationspflichten

Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 · Bund

Bündnis C will Gehälter und familienfreundliche Arbeitsbedingungen verbessern, Dokumentationspflichten halbieren und Abrechnung vereinfachen. Für Palliativeinrichtungen sollen Personaluntergrenzen gelten; Landärzte sollen leichter zum Studium zugelassen werden.

Original veröffentlicht: 30.06.2023
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?
Wie werden Fachkräfte ausgebildet und gewonnen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Gesundheitsförderung in Betrieben und im Lebensumfeld

Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 · Bund

Bündnis C will betriebliches Gesundheitsmanagement und gesundheitsfördernde Lebensbedingungen stärken. Präventions- und Bildungsmaßnahmen sollen finanziell belohnt sowie Alkohol-, Nikotin- und Zuckerindustrie stärker zur Gesundheitsfinanzierung herangezogen werden.

Original veröffentlicht: 30.06.2023
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?
Wie werden ÖGD und lokale Prävention gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Suizidprävention stärken und Verbote von Konversionstherapien ablehnen

Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 · Bund

Bündnis C setzt auf Suizidprävention und psychologische sowie seelsorgerliche Begleitung schwer Kranker. Das Fachprogramm lehnt ein Verbot sogenannter Konversionstherapien ab. Diese Darstellung gibt die politische Forderung wieder und ist keine therapeutische Empfehlung.

Original veröffentlicht: 30.06.2023
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?
Wie werden Krisenhilfe und aufsuchende Unterstützung organisiert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Neue Medikamente an Vergleichspreis und belegten Zusatznutzen binden

Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 · Bund

Bündnis C will Preise neuer Medikamente grundsätzlich am vergleichbaren Vorgänger orientieren. Ein außergewöhnlicher, unabhängig nachgewiesener Zusatznutzen soll höhere Preise rechtfertigen; Auslandsvergleiche sollen einfließen.

Original veröffentlicht: 30.06.2023
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Preisgrenzen können Ausgaben begrenzen, zugleich aber Markteinführung und Forschungsanreize beeinflussen. Entscheidend sind Vergleichstherapie, Zusatznutzenbewertung und Regeln für Medikamente ohne geeigneten Vorgänger.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Arzneimittelpreise und Erstattung beeinflusst?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Medizinische Transition Minderjähriger verbieten

Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 · Bund

Bündnis C will Pubertätsblocker, gegengeschlechtliche Hormone und Maßnahmen zur Transition vor dem 18. Geburtstag verbieten. Psychische Begleiterkrankungen sollen durch psychologische Beratung behandelt werden. Das beschreibt die Parteiposition, keine medizinische Leitlinie.

Original veröffentlicht: 30.06.2023
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Kinderarzt- und Klinikangebote gesichert?
Wie wird die psychische Gesundheit junger Menschen unterstützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Abbruchfinanzierung beenden und Hebammen absichern

Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 · Bund

Bündnis C will öffentliche Finanzierung von Schwangerschaftsabbrüchen außer bei Lebensgefahr für die Mutter beenden und Mittel in Unterstützung werdender Eltern umleiten. Es fordert flächendeckende Geburtshilfe und existenzsichernde Hebammenhonorare einschließlich Haftpflichtkosten; Leihmutterschaft lehnt es ab.

Original veröffentlicht: 30.06.2023
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Barrierefreier Zugang

Verständliche Abrechnungen und eingeschränkten GKV-Zugang prüfen

Programmforderung · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 · Bund

Bündnis C will Patienten auf Wunsch Akten und verständliche Arztrechnungen zugänglich machen. Das Fachprogramm erwägt abhängig von einer Ausgabenprüfung, den GKV-Zugang auf deutsche beziehungsweise europäische Staatsangehörige und dauerhaft Aufenthaltsberechtigte zu begrenzen; für andere sollen private Lösungen mit Zuschüssen in Notlagen greifen.

Original veröffentlicht: 30.06.2023
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie wird Zugang unabhängig von Geld und Versicherung ermöglicht?
Wie werden Sprache, Kommunikation und Orientierung erleichtert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

BÜNDNIS DEUTSCHLANDBund

Bundestagswahlprogramm · 12 belegte Themen

GKV & PKV

Gesundheitsfonds abschaffen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Bündnis Deutschland fordert die Abschaffung des Gesundheitsfonds und langfristig ein anderes, als liberal bezeichnetes Gesundheitssystem. Die ausgewertete Passage beschreibt keinen vollständig ausgearbeiteten Ersatz für den Fonds.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Ein Wegfall des Fonds benötigt neue Regeln für den Beitragsfluss und den Ausgleich unterschiedlicher Versichertenrisiken. Ohne diese Regeln sind Auswirkungen auf Beitragssätze und Versorgung nicht bezifferbar.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Einkommen und Steuermittel finanzieren die Versicherung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Landarztpraxen fördern und ärztliche Budgetierung abschaffen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Bündnis Deutschland will Landarztpraxen gezielt fördern und die ärztliche Budgetierung aufheben.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Die Vergütungsänderung kann zusätzliche Behandlung finanziell attraktiver machen und Kassen belasten. Ein tatsächlicher Kapazitätszuwachs setzt verfügbare Ärzte und Teams voraus.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

Kommunale MVZ fördern und Investoren begrenzen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Bündnis Deutschland will kommunale MVZ fördern und investorengetragene Einrichtungen kritisch prüfen und einschränken. Unreglementiertes Gewinnstreben in Gesundheit und Pflege lehnt die Partei ab.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Ländliche Kliniken erhalten und reaktivieren

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Bündnis Deutschland fordert Erhalt und Reaktivierung ländlicher Krankenhäuser und eine kritische Prüfung von Privatisierungen in der stationären Versorgung.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Eine Wiedereröffnung benötigt neben Investitionen eine gesicherte personelle Besetzung und laufende Finanzierung. Die Forderung nennt hier keine Auswahlkriterien oder Kostenschätzung für einzelne Standorte.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?
Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Häusliche und Tagespflege zur Entlastung Angehöriger fördern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Bündnis Deutschland will häusliche, wohnortnahe und Tagespflege fördern sowie Arbeitsbedingungen und Anerkennung des Pflegeberufs verbessern.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Zusätzliche Angebote können Angehörige zeitlich entlasten, benötigen aber Fachkräfte und verlässliche Vergütung. Eine Förderung der häuslichen Pflege sagt noch nichts über die Deckung individueller Pflegekosten aus.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden häusliche Pflege und Angehörige unterstützt?
Wie sollen Pflegeberuf und Pflegeangebote organisiert sein?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Leistungsgerechte Vergütung und weniger Dokumentation

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Bündnis Deutschland will akzeptable Arbeitsbedingungen, leistungsgerechte Bezahlung und weniger Bürokratie in Gesundheitsberufen. Ausländische medizinische Fachkräfte sollen eine adäquate Ausbildung nachweisen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?
Wie werden Fachkräfte ausgebildet und gewonnen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

Dezentrale Patientenakten nur mit aktiver Zustimmung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Bündnis Deutschland will Gesundheitsdaten wie die elektronische Patientenakte durch dezentrale Strukturen schützen. Datensammlung soll von der aktiven Zustimmung der betroffenen Person abhängen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Daten genutzt und geschützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Keine allgemeine Impfpflicht und unabhängige Fachbehörden

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Bündnis Deutschland lehnt eine allgemeine Impfpflicht ab, will RKI und PEI aus dem Geschäftsbereich des Gesundheitsministeriums herauslösen und Pandemieentscheidungen durch unabhängige Fachgremien laufend prüfen lassen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden ÖGD und lokale Prävention gestärkt?
Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Notfall & Rettung

Angriffe auf Rettungskräfte härter bestrafen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Bündnis Deutschland fordert einen eigenen Verbrechenstatbestand für Angriffe auf Rettungskräfte und zusätzliche Rentenpunkte für ehrenamtlichen Einsatz im Rettungsdienst und Katastrophenschutz.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Rettungsdienst und Ersthilfe gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Rabattverträge abschaffen und heimische Produktion fördern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Bündnis Deutschland fordert die Abschaffung von Arzneimittel-Rabattverträgen, die Förderung heimischer Pharmaunternehmen und Wahlmöglichkeiten für bestimmte Hersteller gegen Zuzahlung.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Der Wegfall von Rabatten kann Arzneimittelausgaben erhöhen. Ob eine breitere Produktion Lieferketten robuster macht, hängt von Wirkstoffkapazitäten und Beschaffung ab; eine höhere Arzneimittelsicherheit ist durch die Forderung allein nicht belegt.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Arzneimittelpreise und Erstattung beeinflusst?
Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Frühe Aufklärung und Medienkompetenz stärken

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Bündnis Deutschland will schon vor der Schule mit Prävention und Aufklärung beginnen sowie Medienkompetenz durch Fachpersonal, Workshops und Fortbildungen stärken, um Kinder vor digitalen Gefahren zu schützen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Vorsorge und frühen Hilfen sind vorgesehen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Regelungen zu Schwangerschaftsabbrüchen beibehalten

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Bündnis Deutschland will die im Wahlprogramm 2025 beschriebene Rechtslage zu Schwangerschaftsabbrüchen beibehalten und Hilfen für werdende Eltern ausbauen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

BüSoBund

Forderungen zur Bundestagswahl 2025 · 4 belegte Themen

Arzttermine & Zugang

Versorgung auf dem Land erhalten

Programmforderung · Forderungen zur Bundestagswahl 2025 · 2025 · Bund

Die BüSo will ländliche Gesundheitsversorgung erhalten. Die Finanzierung verbindet sie mit erwarteten Steuereinnahmen aus Reindustrialisierung; diese Erwartung ist kein nachgewiesener Finanzierungsplan.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Investitionen erhöhen und weitere Privatisierungen verhindern

Programmforderung · Forderungen zur Bundestagswahl 2025 · 2025 · Bund

Die BüSo fordert höhere Gesundheitsinvestitionen und lehnt weitere Privatisierungen des öffentlichen Gesundheitswesens ab.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Volle Personalstärke und gute Bezahlung

Programmforderung · Forderungen zur Bundestagswahl 2025 · 2025 · Bund

Die BüSo fordert ausreichende Personalausstattung und gute Bezahlung im öffentlichen Gesundheitswesen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Cannabis-Legalisierung zurücknehmen

Programmforderung · Forderungen zur Bundestagswahl 2025 · 2025 · Bund

Die BüSo lehnt die Freigabe von Drogen ab und fordert die Rücknahme der Cannabis-Legalisierung.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

CDU/CSUBund

Bundestagswahlprogramm · 15 belegte Themen

GKV & PKV

GKV und PKV beibehalten

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Gesetzliche und private Krankenversicherung sollen nebeneinander bestehen bleiben.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Patientenwege besser koordinieren

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Haus- und Kinderarztpraxen sollen stärker durch die Behandlung führen; Bürokratieabbau soll Behandlungszeit schaffen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Termine und Behandlungswege organisiert?
Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Forderung & politischer Stand · 2 Abgleiche

Redaktioneller Abgleich. Der Status gehört zum belegten Vorgang; er ist keine Erfolgsbewertung einer Partei.

Verbindliches Primärarztsystem vereinbart

Koalitionsvereinbarung · 2025

Teilweise Überschneidung: Die stärkere Steuerung durch Haus- und Kinderärzte wird im Koalitionsvertrag als verbindliches Primärarztsystem aufgegriffen. Der Vertrag ergänzt unter anderem die 116117 und Ausnahmen für Augenheilkunde und Gynäkologie.

Eine Koalitionsvereinbarung begründet noch keine gesetzliche Pflicht und belegt keine verkürzten Wartezeiten.

Abgleich geprüft: 22.09.2026

Beleg für den politischen Schritt

CDU, CSU und SPD · Koalitionsvertrag 2025 ↗Gedruckte S. 106; PDF-S. 108

Entwurf für den Herbst angekündigt

Ministerielle Ankündigung · 10.09.2026

Thematischer Zusammenhang: Die angekündigte Vorlage eines Primärversorgungsentwurfs betrifft die stärkere Steuerung des Behandlungswegs, die auch im Programm angesprochen wird.

Die Ankündigung vom 10. September belegt weder einen bereits vorliegenden Entwurf noch ein eingeführtes System.

Abgleich geprüft: 22.09.2026

Beleg für den politischen Schritt

Bundesgesundheitsministerium · Ministerinterview 10.09.2026 ↗

Praxen & MVZ

Freiberuflichkeit und Selbstverwaltung stärken

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Bekenntnis zur Freiberuflichkeit und Selbstverwaltung im Gesundheitswesen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Grundversorgung erhalten und spezialisierte Leistungen bündeln

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

CDU und CSU wollen eine flächendeckende Grund- und Regelversorgung mit einer Konzentration spezialisierter Leistungen verbinden. Die Planungshoheit soll bei den Ländern bleiben; Fehlsteuerungen der Krankenhausreform sollen korrigiert werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Wohnortnahe Grundversorgung und gebündelte Spezialversorgung erfordern unterschiedliche Standortentscheidungen. Welche Klinik welche Leistung behält, lässt sich aus diesem allgemeinen Programmziel allein nicht ableiten.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Finanzierungsmix und flexibles Pflegebudget

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Gesetzliche Absicherung, betriebliche Mitfinanzierung, Steuern und Eigenvorsorge kombinieren; Angehörigen ein flexibel nutzbares Pflegebudget ermöglichen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Der Finanzierungsmix verteilt Verantwortung auf Versicherung, Betriebe, Staat und private Vorsorge. Ohne festgelegte Anteile lässt sich die Gesamtbelastung eines Haushalts nicht berechnen. Ein flexibles Pflegebudget kann Leistungen anders verfügbar machen; ob sein Umfang für reale Angebote reicht, ist eine zusätzliche Frage.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll Pflegekosten und Eigenanteile tragen?
Wie werden häusliche Pflege und Angehörige unterstützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Pflegekompetenzen, Springerpools und planbare Arbeitszeiten

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

CDU und CSU wollen Pflegefachpersonen mehr Verantwortung geben, multiprofessionelle Teams stärken und Dokumentation vereinfachen. Planbare Einsatzzeiten, Springerpools, Aufstiegsmöglichkeiten und Fachkräftegewinnung im Ausland sollen Pflegeberufe attraktiver machen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?
Welche Berufe erhalten zusätzliche Aufgaben?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

ePA, digitale Anwendungen und KI

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Digitale Versorgung in Praxen und Kliniken stärken und freiwillige Datennutzung für klinische Studien unter Datenschutz ermöglichen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen digitale Angebote Versorgung und Pflege verbessern?
Wie werden Daten genutzt und geschützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Prävention in allen Lebensbereichen stärken

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

CDU und CSU wollen Präventionsangebote in allen Lebensbereichen verbessern, Gesundheitskompetenz und Eigenverantwortung fördern und Pflegebedürftigkeit durch Prävention und Rehabilitation möglichst lange aufschieben.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Bedarfsgerechte ambulante und stationäre Angebote

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

CDU und CSU fordern einen bedarfsgerechten Ausbau psychiatrischer, psychotherapeutischer und psychosozialer Versorgung, ausdrücklich auch für Kinder und Jugendliche.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?
Welche Hilfen richten sich an Kinder und Jugendliche?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Notfall & Rettung

Rettungsdienst, Versorgung und Katastrophenschutz verzahnen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

CDU und CSU wollen die Notfallversorgung weiterentwickeln und Rettungsdienste unter Beteiligung der Kommunen enger mit medizinischer Versorgung und Katastrophenschutz verbinden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Rettungsdienst und Ersthilfe gestärkt?
Wie werden 112, 116117, Praxen und Kliniken verbunden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Apotheken vor Ort und sichere Lieferketten

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

CDU und CSU wollen Vor-Ort-Apotheken mit einer Reform stärken, Forschung und Produktion erleichtern und Lieferketten für Arzneimittel und Medizinprodukte absichern. Genannt werden unter anderem Reserveantibiotika, Impfstoffe und Kinderarzneimittel.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Apotheken und Versandhandel geregelt?
Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Forderung & politischer Stand · 1 Abgleich

Redaktioneller Abgleich. Der Status gehört zum belegten Vorgang; er ist keine Erfolgsbewertung einer Partei.

Bundestag beschließt Apothekenreform

Bundestagsbeschluss · 22.05.2026

Teilweise Überschneidung: Der dokumentierte Bundestagsbeschluss zur Apothekenreform greift das Themenfeld der Stärkung von Vor-Ort-Apotheken auf.

Die Quelle behandelt die Anhebung des Packungsfixums gesondert als Verordnungsfrage. Der Beschluss allein belegt keine bereits angehobene Vergütung oder abgesicherte Lieferkette.

Abgleich geprüft: 22.09.2026

Beleg für den politischen Schritt

Bundesgesundheitsministerium · Amtliche Quelle 22.05.2026 ↗

Kinder & Jugendliche

Wohnortnahe Kinder- und Geburtsmedizin

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

CDU und CSU wollen Geburtshilfe sowie kinder- und jugendmedizinische Angebote in der Fläche erhalten. Für psychisch erkrankte Kinder und Jugendliche sollen ambulante und stationäre Angebote bedarfsgerecht ausgebaut werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Wohnortnahe Kinder- und Geburtshilfeangebote benötigen bei schwankender Auslastung verlässliche Vorhaltung. Der zusätzliche Ausbau psychischer Versorgung braucht Fachkräfte sowie ambulante und stationäre Finanzierung. Die Zielbeschreibung legt weder einen Personalumfang noch eine konkrete Mittelzusage fest.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Kinderarzt- und Klinikangebote gesichert?
Wie wird die psychische Gesundheit junger Menschen unterstützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Geschlechtersensible Medizin stärken

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

CDU und CSU wollen geschlechtsspezifische Medizin als Fachgebiet stärken und Aufklärung, Prävention, Versorgung und Forschung stärker an den unterschiedlichen Bedürfnissen von Frauen und Männern ausrichten.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich bei Forschung, Diagnostik und Ausbildung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Rehabilitation

Reha-Anträge und Übergänge vereinfachen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

CDU und CSU wollen standardisierte Anträge sowie eine bessere Verknüpfung medizinischer und beruflicher Rehabilitation. Prävention und Reha sollen auch dazu beitragen, Pflegebedürftigkeit hinauszuzögern; eine bezifferte Wirkung wird hier nicht nachgewiesen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Standardisierte Anträge können Bearbeitung vereinheitlichen; medizinische Voraussetzungen und passende Angebote bleiben zusätzlich nötig. Bessere Übergänge zwischen medizinischer und beruflicher Reha erfordern Absprachen verschiedener Träger. Eine konkrete Verringerung späterer Pflegekosten lässt sich aus dem Organisationsvorschlag nicht berechnen.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Zugang und Übergänge zur Reha verbessert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Barrierefreier Zugang

Barrierefreien Gesundheitszugang und einfachere Hilfsmittelanträge

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

CDU und CSU wollen den Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen fortführen und den Zugang zu Versorgung und Informationen verbessern. Hilfsmittelanträge, besonders für Kinder mit Behinderungen, sollen einfacher werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Räume und wohnortnahe Angebote zugänglich?
Wie werden Sprache, Kommunikation und Orientierung erleichtert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Die Gerechtigkeitspartei - Team TodenhöferBund

Parteiprogramm · 3 belegte Themen

Krankenhäuser

Profitdruck verringern und Fallpauschalen überarbeiten

Programmforderung · Parteiprogramm · 2021 · Bund

Team Todenhöfer will Krankenhäuser nicht wie gewinnorientierte Unternehmen führen und das DRG-Abrechnungssystem überarbeiten. Mehr staatliche Unterstützung soll die Versorgung absichern.

Original veröffentlicht: 2021 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Gesundheitsfonds und Unterstützung für Angehörigenpflege

Programmforderung · Parteiprogramm · 2021 · Bund

Team Todenhöfer will einen Fonds zur finanziellen Absicherung schaffen, Angehörige stärker in die Pflege einbeziehen und einen verpflichtenden sozialen Dienst einführen. Konkrete Fondsbeiträge oder Pflege-Eigenanteile nennt die Passage nicht.

Original veröffentlicht: 2021 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Pflegeberuf und Pflegeangebote organisiert sein?
Wie werden häusliche Pflege und Angehörige unterstützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Pflege besser bezahlen und Bürokratie abbauen

Programmforderung · Parteiprogramm · 2021 · Bund

Team Todenhöfer fordert bessere Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen und weniger Bürokratie in Krankenhäusern und Pflegeheimen.

Original veröffentlicht: 2021 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Die LinkeBund

Bundestagswahlprogramm · 14 belegte Themen

GKV & PKV

Alle in eine solidarische Versicherung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Privatversicherte in die GKV übernehmen. Beiträge auf alle Einkommensarten erheben und die Beitragsbemessungsgrenze abschaffen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Die Einbeziehung weiterer Einkommen und der Wegfall der Beitragsbemessungsgrenze verändern, wer die Versicherung finanziert. Das sagt für sich genommen noch nichts über künftige Beitragssätze aus. Für einen vollständigen Vergleich wären Leistungsumfang, Übergang privat Versicherter und Verteilungswirkungen nach Einkommen gemeinsam zu berechnen.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?
Welche Einkommen und Steuermittel finanzieren die Versicherung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Wohnortnahe Versorgung neu planen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Kommunale Versorgungszentren und kleinere, durch Länder und Kommunen bestimmte Versorgungsbezirke fördern.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

Kommunale Zentren als Rückgrat

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Kommunale Versorgungszentren ausbauen; das beschriebene Aufkaufen und Weiterverkaufen durch Private-Equity-Unternehmen stoppen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Fallpauschalen vollständig abschaffen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Notwendige Betriebskosten vollständig finanzieren; von privaten Betreibern aufgegebene Kliniken mithilfe eines Fonds rekommunalisieren.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Alle pflegerischen Leistungen absichern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Eine solidarische Pflegevollversicherung einführen, die pflegerische Leistungen vollständig übernimmt.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Die vollständige Absicherung pflegerischer Leistungen verlagert deren bisher privat getragenen Anteil auf das Versicherungssystem. Unterkunft und Verpflegung sind gesondert zu prüfen. Ob einzelne Haushalte insgesamt entlastet werden, hängt auch von ihren künftigen Beiträgen und den versicherten Leistungen ab; eine eigene Gegenfinanzierungsrechnung enthält dieser Monitor nicht.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll Pflegekosten und Eigenanteile tragen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Mindestens 100.000 zusätzliche Pflegekräfte

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Verbindliche Personalbemessung, Rückgewinnung und Ausbildung stärken; mindestens 100.000 zusätzliche Pflegekräfte in Krankenhäusern fordern.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Fachkräfte ausgebildet und gewonnen?
Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

Patientendaten schützen und offene Software fördern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Linke verlangt sichere Patientenakten, wissenschaftliche Bewertung digitaler Gesundheitsanwendungen und öffentliche Förderung von Open-Source-Anwendungen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen digitale Angebote Versorgung und Pflege verbessern?
Wie werden Daten genutzt und geschützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Suchtberatung, Drugchecking und weniger Strafverfolgung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Linke fordert Entkriminalisierung des Drogenkonsums, Werbeverbote für Suchtmittel und Glücksspiel sowie flächendeckende Konsumräume, Drugchecking und Präventionsangebote.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden ÖGD und lokale Prävention gestärkt?
Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Mehr Therapieplätze und einfachere Kostenerstattung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Linke fordert eine Bedarfsplanung nach tatsächlichem Versorgungsbedarf. Bis genug Kassensitze verfügbar sind, sollen Therapien unbürokratisch über Kostenerstattung zugänglich sein.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Forderung & politischer Stand · 1 Abgleich

Redaktioneller Abgleich. Der Status gehört zum belegten Vorgang; er ist keine Erfolgsbewertung einer Partei.

Ausschuss hört Sachverständige zur Psychotherapie

Öffentliche Anhörung · 20.05.2026

Thematischer Zusammenhang: Die Anhörung behandelt Engpässe der psychotherapeutischen Versorgung und deren Finanzierung, die auch dem Programmanliegen zugrunde liegen.

Forderungen von Sachverständigen sind keine beschlossenen Maßnahmen; zusätzliche Kassensitze oder vereinfachte Kostenerstattung sind damit nicht belegt.

Abgleich geprüft: 22.09.2026

Beleg für den politischen Schritt

Deutscher Bundestag · Amtliche Quelle 20.05.2026 ↗

Notfall & Rettung

Notfallversorgung in kommunale Zentren integrieren

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Linke will notfallmedizinische Angebote mit ambulanter und stationärer Versorgung in kommunalen Zentren verbinden. Konkrete Regeln zur Notrufsteuerung werden in dieser Passage nicht genannt.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden 112, 116117, Praxen und Kliniken verbunden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Öffentliche Forschung und europäische Preisregeln

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Linke will Arzneimittelforschung stärker öffentlich kontrollieren und nichtkommerzielle klinische Forschung fördern. Arzneimittelpreise sollen EU-weit einheitlich geregelt werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Arzneimittelpreise und Erstattung beeinflusst?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Mehr Psychotherapie für Kinder und Jugendliche

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Linke fordert einen Ausbau psychotherapeutischer Versorgung, besonders für Kinder und Jugendliche. Bis genügend zugelassene Plätze bestehen, sollen Behandlungen einfacher über Kostenerstattung möglich sein.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie wird die psychische Gesundheit junger Menschen unterstützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

§ 218 streichen und Verhütung bezahlen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Linke will § 218 StGB ersatzlos streichen, Schwangerschaftsabbrüche als Teil regulärer medizinischer Versorgung behandeln und sämtliche Verhütungsmethoden durch Krankenkassen finanzieren. Sie fordert flächendeckende Geburtshilfe und zugängliche Kinderwunschbehandlung unabhängig von Familienstand und sexueller Orientierung.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Barrierefreier Zugang

Barrierefreie kommunale Versorgungszentren

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Linke will flächendeckende, barrierefreie Versorgung und kommunale Versorgungszentren. Diese sollen ambulante, stationäre, notfallmedizinische, psychotherapeutische und pflegerische Leistungen verbinden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Räume und wohnortnahe Angebote zugänglich?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Die PARTEIBund

Satirisches Wahlprogramm · 0 belegte Themen

dieBasisBund

Gesundheitspolitisches Konzept · 12 belegte Themen

GKV & PKV

Eine öffentliche Gesundheits- und Pflegekasse

Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 · Bund

Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm.

Alle Erwerbstätigen ohne Ausnahme einbeziehen, Krankenkassen zusammenführen und die Beitragsbemessungsgrenze abschaffen.

Original veröffentlicht: 09.02.2025
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?
Welche Einkommen und Steuermittel finanzieren die Versicherung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Kleine Praxen erhalten und Zugang unabhängig vom Einkommen

Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 · Bund

Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm.

dieBasis betont die Bedeutung kleiner Hausarztpraxen neben Gemeinschaftspraxen. Notwendige Diagnostik, Therapie und Prävention sollen unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten zugänglich sein; Arzt- und Therapeutenwahl sollen frei bleiben.

Original veröffentlicht: 09.02.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Ein gleichberechtigter Zugang ist ein Ziel. Der Abschnitt nennt dafür keine verbindliche Terminfrist und keine bezifferte zusätzliche Behandlungskapazität.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

Gemeinwohlorientierte Einrichtungen und gemischte Versorgungsmodelle

Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 · Bund

Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm.

dieBasis lehnt die Ökonomisierung von Praxen durch börsennotierte Konzerne ab. Sie will gemeinwohlorientierte Gesundheitseinrichtungen und Versorgungsmodelle aus Ärzten, Heilpraktikern und Therapeuten fördern.

Original veröffentlicht: 09.02.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?
Wie arbeiten Berufe und Sektoren zusammen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Öffentliche und gemeinnützige Kliniken

Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 · Bund

Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm.

Klinikschließungen zurückweisen und öffentliche oder gemeinnützige Trägerschaft statt börsennotierter Gesundheitskonzerne unterstützen.

Original veröffentlicht: 09.02.2025
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?
Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Pflege über staatliche Kasse finanzieren und Personal aufstocken

Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 · Bund

Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm.

dieBasis will Kranken- und Pflegekassen in eine nicht gewinnorientierte staatliche Kasse überführen, die auch Pflege übernimmt. Gefordert werden mehr Personal, weniger Dokumentationsaufwand sowie Unterstützung für häusliche Pflege und Pflegewohngemeinschaften.

Original veröffentlicht: 09.02.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Die Kassenreform bündelt Finanzierung, löst aber den Personalbedarf nicht allein. Der genaue Leistungsumfang, Beitrag und Bedarf an zusätzlichen Steuermitteln bleiben gesondert zu klären.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll Pflegekosten und Eigenanteile tragen?
Wie sollen Pflegeberuf und Pflegeangebote organisiert sein?
Wie werden häusliche Pflege und Angehörige unterstützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Mehr Personal, höhere Pflegeschlüssel und andere Ausbildung

Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 · Bund

Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm.

dieBasis fordert personelle Aufstockung, höhere Pflegepersonalschlüssel, angemessene Entlohnung und weniger Dokumentation. Sie lehnt das Schließen von Personallücken durch ausländische Fachkräfte ab und will alternative Heilverfahren gleichwertig in die medizinische Ausbildung integrieren.

Original veröffentlicht: 09.02.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?
Wie werden Fachkräfte ausgebildet und gewonnen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

Einwilligung für zentrale Datenerfassung; Gesundheitsdatenraum ablehnen

Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 · Bund

Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm.

dieBasis will Patientinnen und Patienten über Verwendung und Weitergabe ihrer Daten entscheiden lassen. Zentrale Register sollen ausdrückliche Einwilligung voraussetzen; einen digitalen Gesundheitsdatenraum lehnt sie ab.

Original veröffentlicht: 09.02.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Daten genutzt und geschützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Freiwilligkeit bei Impfungen betonen

Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 · Bund

Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm.

Medizinische Entscheidungsfreiheit und freiwillige Impfentscheidungen fordern. Dies beschreibt die politische Position, nicht den wissenschaftlichen Nutzen einzelner Maßnahmen.

Original veröffentlicht: 09.02.2025
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Vor-Ort-Apotheken und vollständige Studiendaten

Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 · Bund

Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm.

dieBasis will Apotheken vor Ort erhalten, alle Studiendaten zur Arzneimittel- und Impfstoffzulassung veröffentlichen und Haftungsausschlüsse für die Pharmaindustrie verhindern. Sie fordert eine unabhängige Überprüfung der Zulassung von mRNA-Impfstoffen; dies ist ihre politische Forderung, keine Bewertung von Wirksamkeit oder Sicherheit.

Original veröffentlicht: 09.02.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Apotheken und Versandhandel geregelt?
Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Kinderstationen erhalten und Schulsport ausbauen

Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 · Bund

Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm.

dieBasis will die Schließung pädiatrischer Abteilungen stoppen, geschützte Arzt-Eltern-Kind-Gespräche stärken und mehr Schulsport mit externen Trainern sowie Schwimmunterricht ermöglichen.

Original veröffentlicht: 09.02.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Kinderarzt- und Klinikangebote gesichert?
Welche Vorsorge und frühen Hilfen sind vorgesehen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Geburtshilfe erhalten und Hebammenausbildung wieder praxisnäher gestalten

Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 · Bund

Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm.

dieBasis lehnt die Akademisierung des Hebammenberufs ab und fordert Lösungen für die Haftpflichtbelastung. Natürliche Geburten und Hausgeburten sollen finanziell abgesichert, geburtshilfliche Abteilungen unabhängig von Rentabilität erhalten werden.

Original veröffentlicht: 09.02.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Barrierefreier Zugang

Notwendige Leistungen unabhängig vom Einkommen zugänglich machen

Konzeptvorschlag · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 · Bund

Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm.

dieBasis will alle für den Therapieerfolg notwendigen diagnostischen, therapeutischen und präventiven Maßnahmen unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten zugänglich machen.

Original veröffentlicht: 09.02.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie wird Zugang unabhängig von Geld und Versicherung ermöglicht?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

FDPBund

Bundestagswahlprogramm · 13 belegte Themen

GKV & PKV

Duales System und Ausgabendisziplin

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

GKV und PKV erhalten; das Ausgabenwachstum der GKV an ihre Einnahmen koppeln und Leistungen auf Wirksamkeit und Effizienz prüfen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Die Kopplung des Ausgabenwachstums an Einnahmen setzt eine Ausgabenbegrenzung voraus. Zu klären ist, ob diese über Preise, Vergütung, Leistungsumfang oder andere Maßnahmen erreicht werden soll. Das Nebeneinander von GKV und PKV bleibt bestehen; aus dieser Systementscheidung ergibt sich noch keine konkrete Entlastung einzelner Versicherter.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Haus- und Kinderärzte koordinieren

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die erste Anlaufstelle bei Haus- und Kinderärzten stärken und ärztliche Budgetbegrenzungen abschaffen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Termine und Behandlungswege organisiert?
Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

Sektoren verbinden und freie Berufe sichern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die FDP will künstliche Grenzen zwischen ambulanter und stationärer Versorgung abbauen und alle Versorgungsbereiche besser vernetzen. Freie Gesundheitsberufe sollen medizinisch autonom und frei von Weisungen Dritter entscheiden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie arbeiten Berufe und Sektoren zusammen?
Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Spezialisierung und Vernetzung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Krankenhäuser spezialisieren, Sektorengrenzen überwinden und Notfallversorgung integriert organisieren.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Forderung & politischer Stand · 1 Abgleich

Redaktioneller Abgleich. Der Status gehört zum belegten Vorgang; er ist keine Erfolgsbewertung einer Partei.

Anpassung der Krankenhausreform in Kraft

In Kraft · 15.04.2026

Teilweise Überschneidung: Die in Kraft getretene Anpassung setzt den Rahmen der Krankenhausreform mit Leistungsbündelung und Spezialisierung fort. Das überschneidet sich mit dem Programmanliegen.

Daraus folgt keine vollständige Übernahme des FDP-Modells und kein Nachweis abgeschlossener Spezialisierung an einzelnen Standorten.

Abgleich geprüft: 22.09.2026

Beleg für den politischen Schritt

Bundesregierung · Mitteilung zum Inkrafttreten 15.04.2026 ↗

Pflege & Angehörige

Kapitaldeckung ergänzen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die umlagefinanzierte Pflegeabsicherung durch Kapitaldeckung ergänzen und private sowie betriebliche Vorsorge fördern.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Zusätzliche Kapitaldeckung bedeutet zunächst, dass neben laufenden Pflegeausgaben Vermögen für spätere Leistungen aufgebaut werden muss. Entscheidend wären Beitragshöhe, Übergangsregeln, Verwaltungskosten und Unterstützung für Menschen mit wenig Einkommen. Der Vorschlag allein belegt weder eine kurzfristige Senkung von Eigenanteilen noch eine bestimmte Rendite.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll Pflegekosten und Eigenanteile tragen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Anerkennung ausländischer Pflegekräfte vereinfachen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die FDP will mehr Pflegefachkräfte im In- und Ausland gewinnen, Anerkennungsverfahren drastisch vereinfachen und Pflegepersonal durch digitale Anwendungen, Automatisierung und Robotik entlasten.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?
Wie werden Fachkräfte ausgebildet und gewonnen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

Telemedizin und digitale Prävention

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Digitale Gesundheitsanwendungen, Wearables und Telemedizin stärker für Vorsorge und Versorgung nutzen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Digitale Anwendungen und Telemedizin verursachen neben möglichen Entlastungen Kosten für Technik, Betrieb, Schulung und Vergütung. Für eine wirtschaftliche Bewertung müssen ersetzte und zusätzlich ausgelöste Kontakte unterschieden werden. Ein digitaler Zugang setzt außerdem geeignete Geräte und nutzbare Alternativen voraus.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen digitale Angebote Versorgung und Pflege verbessern?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Prävention über Beiträge belohnen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Gesundheitsvorsorge mit geringeren Zusatzbeiträgen belohnen. Die tatsächliche Wirkung und Verteilung solcher Anreize bleibt gesondert zu prüfen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Niedrigere Zusatzbeiträge als Belohnung verschieben Beitragseinnahmen und begünstigen Teilnehmende. Ein fairer Vergleich muss berücksichtigen, wer zeitlich, gesundheitlich oder finanziell an Vorsorge teilnehmen kann. Aus dem finanziellen Anreiz folgt noch kein belegter Gesundheitsgewinn oder eine Einsparung über die Lebenszeit.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Therapiezugang innerhalb von vier Wochen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Wartezeiten auf unter vier Wochen reduzieren; Kostenerstattung vereinfachen und digitale, niedrigschwellige Angebote ausbauen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Eine Wartezeit unter vier Wochen ist ein konkretes Zugangsziel. Erleichterte Kostenerstattung kann Behandlungen außerhalb vorhandener Kassensitze zugänglich machen, benötigt aber verfügbare Therapeuten und Regeln zur Vergütung. Die Finanzierung zusätzlicher Behandlungen und die Verteilung nach Dringlichkeit sind damit noch nicht abschließend geklärt.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Notfall & Rettung

Notfallreform soll Kliniken, Praxen und Rettungsdienst verbinden

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die FDP will Krankenhäuser, Ärztinnen und Ärzte sowie den Rettungsdienst durch eine Notfallreform besser vernetzen, integrieren und koordinieren.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Rettungsdienst und Ersthilfe gestärkt?
Wie werden 112, 116117, Praxen und Kliniken verbunden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Produktion zurückholen und Arzneimittel schneller verfügbar machen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die FDP will wichtige Arzneimittel wieder stärker in Deutschland und Europa produzieren, Zulassungsverfahren beschleunigen und Nutzenbewertung sowie Preisverhandlungen überprüfen. Therapieerfolge sollen besonders vergütet werden; für Apotheken sollen wirtschaftlich tragfähige Bedingungen bestehen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Apotheken und Versandhandel geregelt?
Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?
Wie werden Arzneimittelpreise und Erstattung beeinflusst?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Kinderärzte als erste Anlaufstelle stärken

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die FDP will Haus- und Kinderärzte im Primärarztsystem zur ersten Anlaufstelle machen und die wohnortnahe ambulante Versorgung stärken. Gesundheitsberufe sollen ungekürzt und leistungsgerecht vergütet werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Kinderarzt- und Klinikangebote gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Endometriose, PCOS und geschlechtsspezifische Unterschiede erforschen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die FDP will Forschung unter anderem zu Endometriose, PCOS, Lipödem, Brustkrebs und geschlechtsspezifischen Herz-Kreislauf-Unterschieden intensivieren. Schwangerschaftsabbrüche sollen in die gynäkologische Ausbildung integriert und ihre Kostenübernahme für alle Frauen ermöglicht werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Forschungsförderung, Ausbildung zu Schwangerschaftsabbrüchen und deren Kostenübernahme sind unterschiedliche Ausgabenbereiche. Zu klären sind Fördervolumen, Ausbildungskapazitäten und die verantwortlichen Kostenträger. Ein rechtlicher Leistungsanspruch gewährleistet allein noch keine wohnortnah verfügbaren Angebote.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich bei Forschung, Diagnostik und Ausbildung?
Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Freie WählerBund

Bundestagswahlprogramm · 15 belegte Themen

GKV & PKV

Vorhaltekosten auf weitere Kostenträger verteilen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Freie Wähler wollen private Krankenversicherungen, Berufsgenossenschaften und Beihilfen an strukturellen Vorhaltekosten medizinischer Einrichtungen beteiligen. Die Sozialversicherung soll um weitere Vorsorgebausteine ergänzt werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Die Forderung erweitert den Kreis der beteiligten Kostenträger. Sie legt weder konkrete Finanzierungsanteile fest noch schafft sie selbst zusätzliche Versorgungsangebote.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Einkommen und Steuermittel finanzieren die Versicherung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Honorardeckelung aufheben und Niederlassung fördern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Freie Wähler fordern Vergütung ohne Deckelung nach Leistung und Patientenzahl, finanzielle Unterstützung bei Praxisgründungen sowie einfachere Zulassung und weniger Regressbelastung.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

Investoren-MVZ gesetzlich begrenzen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Freien Wähler wollen die weitere Ausbreitung profitorientierter Investoren-MVZ verhindern, deren gesetzliche Regulierung umsetzen und die Unabhängigkeit ärztlicher Entscheidungen stärken.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Krankenhausreform stärker mit ambulanter Versorgung verbinden

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Freie Wähler wollen die Reform so weiterentwickeln, dass niedergelassene Praxen und Kliniken als gleichwertige Teile der Versorgung geplant und gestärkt werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Eigenanteile staffeln und deckeln, Angehörige unterstützen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Freie Wähler wollen Pflegeheim-Eigenanteile sozialverträglich staffeln und begrenzen. Pflegende Angehörige sollen finanziell entschädigt, Pflegezeiten bei der Rente anerkannt und Kurzzeitpflege sowie Beratung ausgebaut werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Eine Deckelung verschiebt darüber hinausgehende Kosten auf andere Finanzierungsquellen. Die genannten Entlastungen für Angehörige brauchen sowohl Finanzierung als auch tatsächlich verfügbare Kurzzeitpflege.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll Pflegekosten und Eigenanteile tragen?
Wie werden häusliche Pflege und Angehörige unterstützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Pflegekompetenzen und Qualifikationswege erweitern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Mehr heilkundliche Aufgaben entsprechend der Qualifikation übertragen, Assistenz-Ausbildung vereinheitlichen und durch Fortbildung weitere Gesundheitsberufe einbinden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Fachkräfte ausgebildet und gewonnen?
Welche Berufe erhalten zusätzliche Aufgaben?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

Elektronische Medikationsliste und sichere Kommunikation

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Freie Wähler unterstützen E-Rezept, automatisch verfügbare Medikationslisten in der Patientenakte und den Ausbau sicherer Kommunikation zwischen medizinischen Einrichtungen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen digitale Angebote Versorgung und Pflege verbessern?
Wie werden Daten genutzt und geschützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Gesundheitsbildung ab dem Kindergarten

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Aufklärung, betriebliche Vorsorge, Suchtprävention und Gesundheitsbildung über alle Lebensphasen hinweg stärken.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden ÖGD und lokale Prävention gestärkt?
Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Krisendienste und psychosoziale Beratung ausbauen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Freien Wähler fordern flächendeckende Krisendienste, mehr Suizidprävention und Aufklärung sowie psychosoziale Unterstützung insbesondere in der Arbeitswelt. Psychische Erkrankungen sollen enttabuisiert werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?
Wie werden Krisenhilfe und aufsuchende Unterstützung organisiert?
Welche Hilfen richten sich an Kinder und Jugendliche?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Notfall & Rettung

Integrierte Leitstellen und Helfer vor Ort fördern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Freien Wähler wollen flächendeckende Notfallversorgung erhalten und Telemedizin, landesweite integrierte Leitstellen, Alarmierungs-Apps und Helfer vor Ort fördern.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Rettungsdienst und Ersthilfe gestärkt?
Wie werden 112, 116117, Praxen und Kliniken verbunden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Apothekenausbildung und wohnortnahe Versorgung fördern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Freien Wähler wollen die flächendeckende Versorgung durch Apotheken stärken, deren Ausbildungsberufe fördern und die Weiterentwicklung der Apotheken ausreichend finanzieren.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Apotheken und Versandhandel geregelt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Kinderarztvergütung, Schulgesundheit und Krisenhilfe verbessern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Freien Wähler wollen aufwendigere pädiatrische Diagnostik und Behandlung in der Vergütung abbilden, Gesundheitsbildung ab dem Kindergarten und Schulgesundheitspflege stärken sowie Suizidprävention und Kinderpalliativteams ausbauen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Kinderarzt- und Klinikangebote gesichert?
Welche Vorsorge und frühen Hilfen sind vorgesehen?
Wie wird die psychische Gesundheit junger Menschen unterstützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Geschlechtersensible Versorgung und Geburtshilfe ausbauen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Freien Wähler wollen geschlechtsspezifische Forschung, mehr Hebammenstudienplätze und finanziell abgesicherte Geburtshilfe einschließlich Geburtshäusern. Schwangerschaftsabbrüche sollen für Frauen straffrei sein und sicher zugänglich bleiben; verpflichtende Konfliktberatung soll erhalten bleiben.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich bei Forschung, Diagnostik und Ausbildung?
Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Rehabilitation

Ausbildung der Therapieberufe staatlich finanzieren

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Freien Wähler wollen die Rahmenbedingungen für Lehre und Ausbildung in Logopädie, Ergo- und Physiotherapie verbessern und eine staatliche Finanzierung erreichen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Reha-Infrastruktur und Personal gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Barrierefreier Zugang

Alle medizinischen Einrichtungen barrierefrei zugänglich machen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Freien Wähler fordern barrierefreie medizinische Einrichtungen und Schulungen des Personals für die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Räume und wohnortnahe Angebote zugänglich?
Wie werden Sprache, Kommunikation und Orientierung erleichtert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

MENSCHLICHE WELTBund

Wahlprogramm · 6 belegte Themen

Arzttermine & Zugang

Niederlassungen auf dem Land fördern

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Menschliche Welt will Niederlassungen von Arztpraxen auf dem Land stärker fördern. Konkrete Förderbeträge nennt das Programm nicht.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

Kooperative Praxisgemeinschaften fördern

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Menschliche Welt will kooperative Praxisgemeinschaften und die Zusammenarbeit im Gesundheitswesen stärken.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie arbeiten Berufe und Sektoren zusammen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Weitere Privatisierung im Gesundheitswesen ablehnen

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Menschliche Welt lehnt weitere Privatisierung und Kommerzialisierung im Gesundheitswesen ab. Ein konkretes Krankenhausfinanzierungsmodell wird nicht beschrieben.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Gesundheitsaufklärung und Suchtprävention ausbauen

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Menschliche Welt will Gesundheitsförderung, gesundheitliche Aufklärung und Suchtprävention stärken. In staatlichen Kantinen sollen vegetarische Speiseangebote gefördert werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden ÖGD und lokale Prävention gestärkt?
Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Elternberatung und Achtsamkeitsangebote fördern

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Menschliche Welt will kostenlose Beratung zu Schwangerschaft, Geburt, Säuglingspflege und Erziehung sowie Meditation und Achtsamkeit in Bildungseinrichtungen fördern. Die behaupteten gesundheitlichen Wirkungen sind damit nicht redaktionell nachgewiesen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Vorsorge und frühen Hilfen sind vorgesehen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Hebammen und frauenspezifische Medizin stärken

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Menschliche Welt will Hebammen und Hausgeburten stärker fördern, werdende Eltern kostenlos beraten und einen eigenen Bereich für frauenspezifische Medizin und Vorsorge aufbauen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich bei Forschung, Diagnostik und Ausbildung?
Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

MERA25Bund

Grundsatzprogramm · 12 belegte Themen

GKV & PKV

Staatlich finanziertes Gesundheitssystem statt GKV und PKV

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 · Bund

MERA25 will gesetzliche und private Krankenversicherungen durch ein einheitliches, staatlich finanziertes Gesundheitssystem ohne einkommensbezogene Versicherungsbeiträge ersetzen.

Original veröffentlicht: 30.11.2024
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?
Welche Einkommen und Steuermittel finanzieren die Versicherung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

Gesundheitsdienste ausschließlich öffentlich tragen

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 · Bund

MERA25 will Krankenhäuser, Gesundheitspersonal und andere Gesundheitsdienstleister ausschließlich in staatliche Trägerschaft überführen. Damit betrifft das Ziel auch die ambulante Versorgung.

Original veröffentlicht: 30.11.2024
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Krankenhäuser staatlich tragen und finanzieren

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 · Bund

MERA25 will Krankenhäuser ausschließlich öffentlich tragen und über ein staatlich finanziertes Gesundheitssystem versorgen. Ein konkreter Standortplan wird nicht festgelegt.

Original veröffentlicht: 30.11.2024
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Pflege aus dem Bundeshaushalt und Fürsorgeeinkommen

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 · Bund

MERA25 will die Pflege aus dem Bundeshaushalt finanzieren und regional organisieren. Angehörige sollen ein am Mindestlohn orientiertes Fürsorgeeinkommen erhalten; im Programm werden bei Rund-um-die-Uhr-Pflege mindestens 7.200 Euro monatlich genannt. Die Tragfähigkeit dieser Kalkulation ist damit nicht nachgewiesen.

Original veröffentlicht: 30.11.2024
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll Pflegekosten und Eigenanteile tragen?
Wie werden häusliche Pflege und Angehörige unterstützt?
Wie sollen Pflegeberuf und Pflegeangebote organisiert sein?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

100.000 Pflegestellen und verbindliche Tarife

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 · Bund

MERA25 fordert mittelfristig 100.000 neue Pflegestellen, bundesweit verbindliche Tarife und eine gemeinsame akademische Grundlage für Gesundheitsberufe unter Anerkennung von Pflegeausbildung und Praxiserfahrung.

Original veröffentlicht: 30.11.2024
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Fachkräfte ausgebildet und gewonnen?
Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

Patientenakte mit ausdrücklicher Zustimmung

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 · Bund

MERA25 will elektronische Patientenakten, E-Rezepte und ein nationales Informationsportal. Datenzugriff soll nur nach ausdrücklich erteilter, widerrufbarer Zustimmung erfolgen; bei automatisierten Entscheidungen soll ein Recht auf menschliche Überprüfung gelten.

Original veröffentlicht: 30.11.2024
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen digitale Angebote Versorgung und Pflege verbessern?
Wie werden Daten genutzt und geschützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Drogen regulieren und Schadensminderung ausbauen

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 · Bund

MERA25 will Drogen legalisieren und ihren Verkauf in lizenzierten Geschäften regulieren. Die Partei fordert Konsumräume, kostenloses Drug-Checking, Werbeverbote sowie mehr Mittel für Prävention und Suchtberatung.

Original veröffentlicht: 30.11.2024
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden ÖGD und lokale Prävention gestärkt?
Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Kostenfreie zeitnahe Therapie ohne Stundenobergrenze

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 · Bund

MERA25 fordert ein Recht auf zeitnahe kostenlose Beratung und Psychotherapie. Approbierte Therapeuten sollen in anerkannten Verfahren abrechnen können; starre Stundenobergrenzen sollen entfallen. Für Menschen mit Diskriminierungserfahrung sind besondere Angebote vorgesehen.

Original veröffentlicht: 30.11.2024
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?
Wie werden Krisenhilfe und aufsuchende Unterstützung organisiert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Medikamentenpreise binden und europäische Produktion stärken

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 · Bund

MERA25 will Medikamentenpreise an Nutzen, Entwicklungs- und Herstellungskosten orientieren, wichtige Arzneimittel in Europa produzieren und die Forschung zu seltenen Erkrankungen fördern. Für lebensnotwendige Gesundheitstechnologien fordert sie die Aussetzung internationaler Schutzrechte und Technologietransfer.

Original veröffentlicht: 30.11.2024
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Arzneimittelpreise und Erstattung beeinflusst?
Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Psychologische Fachkräfte in Schulen und Kitas

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 · Bund

MERA25 will psychologische und sozialpädagogische Fachkräfte in Kitas und Schulen sowie stärkere Einschränkungen bei Psychopharmaka für Kinder. Medizinisch nicht notwendige geschlechtszuweisende Eingriffe an intergeschlechtlichen Kindern sollen verboten werden. Dies sind politische Forderungen, keine individuelle Therapieempfehlung.

Original veröffentlicht: 30.11.2024
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie wird die psychische Gesundheit junger Menschen unterstützt?
Wie werden Kinderarzt- und Klinikangebote gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Abbrüche legalisieren und Eins-zu-eins-Geburtsbetreuung

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 · Bund

MERA25 fordert die Streichung der §§ 218 und 219 StGB, kostenlose Verhütungsmittel und Schwangerschaftsabbrüche sowie deren verbindliche Vermittlung in der Facharztausbildung. Bei Geburten wird eine Eins-zu-eins-Betreuung angestrebt. Geschlechtersensible Forschung soll verbindlich gestärkt werden.

Original veröffentlicht: 30.11.2024
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich bei Forschung, Diagnostik und Ausbildung?
Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Barrierefreier Zugang

Dolmetschen und Behandlung ohne finanzielle Hürden

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 · Bund

MERA25 will notwendige medizinische Leistungen kostenlos bereitstellen und auch erforderliche Fahrt- und Dolmetscherkosten erstatten. Medizinische Therapien zur Teilhabe sollen Menschen mit Behinderung und deren Angehörige finanziell nicht belasten.

Original veröffentlicht: 30.11.2024
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Sprache, Kommunikation und Orientierung erleichtert?
Wie wird Zugang unabhängig von Geld und Versicherung ermöglicht?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

MLPDBund

Wahlprogramm · 12 belegte Themen

GKV & PKV

Acht Prozent Sozialsteuer statt Versicherungsbeiträgen

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die MLPD will Sozialversicherungsbeiträge durch eine ausschließlich von Unternehmen gezahlte Steuer in Höhe von acht Prozent des Umsatzes ersetzen. Ob der Satz die Leistungen dauerhaft finanzieren könnte, wird im Monitor nicht als erwiesen übernommen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?
Welche Einkommen und Steuermittel finanzieren die Versicherung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Mehr Arztpraxen im ländlichen Raum

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die MLPD fordert mehr Ärztinnen und Ärzte auf dem Land. Eine konkrete Zahl zusätzlicher Sitze oder ein Terminvermittlungsmodell nennt das Programm nicht.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Alle Krankenhäuser in der Fläche erhalten

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die MLPD fordert den Erhalt aller Krankenhäuser in der Fläche und lehnt die Ausrichtung der Versorgung auf Konzernprofite ab.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Pflege gesellschaftlich finanzieren

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die MLPD will menschenwürdige Pflege unabhängig vom Einkommen ermöglichen und die Kosten für ein menschenwürdiges Leben älterer, kranker und behinderter Menschen durch Staat und Unternehmen tragen lassen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll Pflegekosten und Eigenanteile tragen?
Wie sollen Pflegeberuf und Pflegeangebote organisiert sein?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Mehr Personal und bessere Bezahlung

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die MLPD fordert mehr Einstellungen, bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen für Beschäftigte im Gesundheitswesen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Kostenlose Vorsorge und Gesundheitsförderung im Alltag

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die MLPD will kostenlose Gesundheitsvorsorge, Bewegung in Kitas, Schulen und Betrieben sowie Aufklärung zur Verringerung von Alkohol- und Zuckerkonsum. Umweltbedingte Erkrankungen sollen stärker vorgebeugt und behandelt werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden ÖGD und lokale Prävention gestärkt?
Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Hilfe nach traumatischer Flucht anbieten

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die MLPD fordert medizinische Grundversorgung und Hilfe bei der Bewältigung traumatischer Fluchterfahrungen. Eine konkrete Zahl zusätzlicher Therapieplätze wird nicht genannt.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Notfall & Rettung

Rettungsdienste und wohnortnahe Notfallmedizin ausbauen

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die MLPD fordert einen umfassenden Ausbau von Rettungsdiensten und bürgernaher Notfallmedizin sowie bessere Warnsysteme und Erste-Hilfe-Vorsorge für Katastrophen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Rettungsdienst und Ersthilfe gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Patentschutz aufheben und Landapotheken erhalten

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die MLPD will den Patentschutz für Impfstoffe und Medikamente aufheben und mehr Apotheken auf dem Land erhalten beziehungsweise schaffen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Apotheken und Versandhandel geregelt?
Wie werden Arzneimittelpreise und Erstattung beeinflusst?
Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Ernährungs-, Bewegungs- und Suchtprävention stärken

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die MLPD will kostenlose Sportangebote für junge Menschen und verpflichtende Bildung zu Ernährung, Gesundheitsfürsorge und Erster Hilfe. Sie fordert umfassende Aufklärung gegen Drogenkonsum.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Vorsorge und frühen Hilfen sind vorgesehen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Paragraf 218 ersatzlos streichen

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die MLPD will Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren und § 218 StGB ersatzlos streichen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Barrierefreier Zugang

Kostenlose Versorgung und Teilhabe ermöglichen

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die MLPD fordert kostenlose medizinische Betreuung für alle dauerhaft in Deutschland Lebenden sowie die volle Kostenübernahme für die gesellschaftliche Teilhabe alter, kranker und behinderter Menschen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie wird Zugang unabhängig von Geld und Versicherung ermöglicht?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

ÖDPBund

Gesundheitspolitischer Beschluss · 12 belegte Themen

GKV & PKV

Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung

Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 · Bund

Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms.

Alle Einkommensgruppen und Einkommensarten einbeziehen; private Versicherungen auf Zusatzleistungen begrenzen und die Zahl der Krankenkassen reduzieren.

Original veröffentlicht: 24.04.2025
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?
Welche Einkommen und Steuermittel finanzieren die Versicherung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Hausarztmodell und wohnortnahe Grundversorgung

Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 · Bund

Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms.

Die ÖDP fordert ein Hausarztmodell ohne Budgetierung und eine flächendeckende wohnortnahe Versorgung auch auf dem Land. Dazu zählt sie Hausärzte, Zahnärzte, Apotheken und Hebammen; die Finanzierung soll durch Bund, Länder und Kommunen unterstützt werden.

Original veröffentlicht: 24.04.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Entbudgetierung verändert die Vergütung, regionale Förderung die Angebotsbedingungen. Beide Maßnahmen schaffen ohne zusätzliches Personal nicht automatisch kurzfristig mehr Termine.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Termine und Behandlungswege organisiert?
Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

Renditeverbot und Gemeinnützigkeit im Gesundheitswesen

Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 · Bund

Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms.

Die ÖDP fordert Renditeverbot und Gemeinnützigkeit im Gesundheitswesen. Wohnortnahe ambulante und stationäre Grundversorgung soll unabhängig von Profitabilität durch Bund, Länder und Kommunen finanziert werden.

Original veröffentlicht: 24.04.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Gemeinnützige Versorgung und andere Vergütung

Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 · Bund

Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms.

Renditeorientierung zurückdrängen, wohnortnahe Versorgung absichern und Fallpauschalen abschaffen oder grundlegend verändern.

Original veröffentlicht: 24.04.2025
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?
Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Häusliche Pflege finanziell aufwerten und Tagespflege erweitern

Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 · Bund

Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms.

Die ÖDP will häusliche und ambulante Pflege finanziell aufwerten und Tagespflegeangebote ausbauen. Sie verweist auf ihr Pflegegehaltmodell und fordert günstigen Wohnraum für Pflegepersonal.

Original veröffentlicht: 24.04.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Finanzielle Anerkennung häuslicher Pflege und professionelle Tagespflege ergänzen sich. Die Höhe eines Pflegegehalts und die Finanzierung zusätzlicher Kapazitäten werden im hier ausgewerteten Beschluss nicht vollständig festgelegt.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden häusliche Pflege und Angehörige unterstützt?
Wie sollen Pflegeberuf und Pflegeangebote organisiert sein?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Mehr Zeit, familienfreundliche Arbeit und Wohnraum für Pflegekräfte

Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 · Bund

Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms.

Die ÖDP fordert mehr Zeit für Pflege, ein gutes Arbeitsklima, familienfreundliche Arbeitszeiten und Teilzeitangebote zur Bindung und Rückgewinnung von Fachkräften. Günstiger Wohnraum für Pflegepersonal soll hinzukommen.

Original veröffentlicht: 24.04.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Gesundheitskompetenz und Ernährung

Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 · Bund

Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms.

Gesundheitsförderung, Ernährung und Vorsorge stärker gewichten; gesundheitsförderndes Verhalten belohnen.

Original veröffentlicht: 24.04.2025
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Psychotherapie ausbauen und Heilpraktikerleistungen einbeziehen

Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 · Bund

Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms.

Die ÖDP will psychotherapeutische Diagnostik und Therapieangebote ausbauen. Gesetzliche Kassen sollen auch Leistungen von Heilpraktikern für Psychotherapie bei nachgewiesener Ausbildung in einem anerkannten Verfahren übernehmen.

Original veröffentlicht: 24.04.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Notfall & Rettung

Wohnortnahe Notaufnahmen und Rettungsdienste sichern

Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 · Bund

Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms.

Die ÖDP fordert eine flächendeckende Grundversorgung mit Notaufnahmen, Notärzten und Sanitätern auch auf dem Land, finanziert durch Bund, Länder und Kommunen.

Original veröffentlicht: 24.04.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Rettungsdienst und Ersthilfe gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Medikationsanalysen und wohnortnahe Versorgung stärken

Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 · Bund

Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms.

Die ÖDP will Qualität und Verfügbarkeit von Medikamenten sichern und Übermedikation durch Medikationsanalysen der Apotheken in Abstimmung mit Ärzten vermeiden. Eine wohnortnahe Grundversorgung einschließlich Apotheken soll öffentlich abgesichert werden.

Original veröffentlicht: 24.04.2025
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Apotheken und Versandhandel geregelt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Gesundheitsbildung und Werbeverbote für ungesunde Kindernahrung

Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 · Bund

Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms.

Die ÖDP will Gesundheitsbildung in Kinderbetreuung, Schule und Elternhaus verankern sowie Werbung für ungesunde Nahrung insbesondere für Kinder verbieten.

Original veröffentlicht: 24.04.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Vorsorge und frühen Hilfen sind vorgesehen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Schwangerenberatung und freie Hebammen fördern

Beschlussforderung · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 · Bund

Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms.

Die ÖDP fordert stärkere Förderung wissenschaftlich aktueller Mütter- und Schwangerenberatung sowie freier Hebammen vor, während und nach der Entbindung.

Original veröffentlicht: 24.04.2025
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

PdFBund

Wahlprogramm · 13 belegte Themen

GKV & PKV

Bundeszuschuss dynamisieren und Kassenstruktur prüfen

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die PdF will den Bundeszuschuss für versicherungsfremde Leistungen dynamisieren, Beiträge etwa für Bürgergeldbeziehende anpassen und die Zahl der Kassenverwaltungen überprüfen. Außerdem fordert sie eine einheitliche ärztliche Gebührenordnung; ein vollständiger Systemwechsel zu einer Bürgerversicherung wird nicht ausdrücklich verlangt.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Einkommen und Steuermittel finanzieren die Versicherung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Landarztanreize und gleiche Terminvergabe

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die PdF fordert vollständige Vergütung hausärztlicher Leistungen, Bonusvereinbarungen für Niederlassungen in unterversorgten Regionen und eine Terminvergabe ohne Unterschiede zwischen gesetzlich und privat Versicherten.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Termine und Behandlungswege organisiert?
Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

Kommunale MVZ und Primärversorgungszentren erleichtern

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die PdF will kommunale MVZ-Gründungen erleichtern sowie Polikliniken, Gesundheitskioske und Primärversorgungszentren aufbauen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?
Wie arbeiten Berufe und Sektoren zusammen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Vorhaltefinanzierung und Spezialisierung verbinden

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die PdF will Grundkosten durch Vorhaltepauschalen absichern, spezielle Leistungen ergänzend fallbezogen vergüten und Krankenhäuser in Leistungsgruppen spezialisieren. Sektorenübergreifende Einrichtungen sollen wohnortnahe Grundversorgung sichern.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?
Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Öffentliche Pflegeeinrichtungen und höhere Zuschüsse

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die PdF will staatlich finanzierte Pflegeeinrichtungen mit vorbildlichen Arbeitsbedingungen aufbauen und die Zuschüsse für ambulante Pflegedienste erhöhen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Pflegeberuf und Pflegeangebote organisiert sein?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Pflegebonus und verbindliche Personaluntergrenzen

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die PdF fordert einen dauerhaften steuerfreien Pflegebonus, gesetzliche Personaluntergrenzen, verlässlichere Dienstplanung sowie mehr Zuschüsse, Stipendien und Umschulungen für die Pflegeausbildung.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Fachkräfte ausgebildet und gewonnen?
Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

Zentrale Digitalstandards und mehr Telemedizin

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die PdF will eine zentrale Institution für einheitliche Digitalstandards, eine datenschutzkonforme Patientenakte und mehr Online-Sprechstunden. KI soll auch bei Abrechnung und Verwaltung unterstützen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen digitale Angebote Versorgung und Pflege verbessern?
Wie werden Daten genutzt und geschützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Prävention finanziell fördern und Impfpolitik wissenschaftlich begründen

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die PdF will Präventionsangebote von Kassen und Leistungserbringern finanziell belohnen und betriebliche Gesundheitsförderung steuerlich unterstützen. Impfungen sollen grundsätzlich freiwillig sein; wissenschaftlich begründete Pflichten bleiben für außergewöhnliche Gefährdungslagen möglich. Sichere Konsumräume und Substitution sollen ausgebaut werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden ÖGD und lokale Prävention gestärkt?
Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

1.600 zusätzliche Psychotherapiesitze schaffen

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die PdF fordert 1.600 zusätzliche Kassensitze besonders in ländlichen und strukturschwachen Regionen, mehr ambulante Komplexleistungen und ein Ende des Handels mit Kassensitzen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Notfall & Rettung

Integrierte Notfallzentren und vernetzte Leitstellen

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die PdF fordert integrierte Notfallzentren an Krankenhäusern, besser vernetzte Rettungsleitstellen und erweiterte Kompetenzen für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden 112, 116117, Praxen und Kliniken verbunden?
Wie werden Rettungsdienst und Ersthilfe gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Jugendberatung, Kinderschutz und Ernährungsbildung ausbauen

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die PdF fordert niedrigschwellige psychologische Beratungsstellen, Schulpsychologen, standardisierte Kinderschutzverfahren und langfristige Hilfe nach Gewalterfahrungen. Ernährungs- und Bewegungsbildung sowie gesunde Gemeinschaftsverpflegung sollen verbindlich werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Kinderarzt- und Klinikangebote gesichert?
Welche Vorsorge und frühen Hilfen sind vorgesehen?
Wie wird die psychische Gesundheit junger Menschen unterstützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Abbrüche bis zur zwölften Woche legalisieren

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die PdF will Schwangerschaftsabbrüche bis zur zwölften Schwangerschaftswoche legalisieren, die Pflichtberatung durch ein freiwilliges Beratungsrecht ersetzen und die Kosten durch die GKV übernehmen lassen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Barrierefreier Zugang

Barrierefreies Wohnen und Umbauten fördern

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die PdF will altersgerechten barrierefreien Wohnungsneubau priorisieren und Umbauten wie Treppenlifte und rollstuhlgerechte Zugänge fördern. Die Passage betrifft das Wohnumfeld, nicht ausdrücklich Arztpraxen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Räume und wohnortnahe Angebote zugänglich?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

PdHBund

Bundestagswahlprogramm · 9 belegte Themen

GKV & PKV

Gemeinsame Versicherung und evidenzgebundene Leistungen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Partei der Humanisten fordert eine gemeinsame Krankenversicherung für alle. Die Kostenerstattung soll auf evidenzbasierte Medizin begrenzt werden; die Finanzierungs- und Übergangsregeln werden im kurzen Wahlprogramm nicht ausgeführt.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Mehr Psychotherapieplätze schaffen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Partei der Humanisten fordert im Bundestagswahlprogramm 2025 zusätzliche Psychotherapieplätze. Eine allgemeine Terminfrist für sämtliche Fachrichtungen wird dort nicht benannt.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Zusätzliche Therapieplätze erfordern qualifizierte Behandelnde und eine passende regionale Verteilung. Die Forderung nennt keine konkrete Anzahl und keine Frist bis zur Verfügbarkeit.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Krankenhäuser in öffentliche Hand

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Partei der Humanisten fordert öffentliche Krankenhäuser anstelle weiterer Privatisierungen. Das kurze Wahlprogramm konkretisiert weder den Umfang möglicher Übernahmen noch deren Finanzierung.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Bezahlung und Arbeitsbedingungen verbessern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Partei der Humanisten fordert bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen. Konkrete Personalschlüssel oder ein Finanzierungsbetrag stehen in dieser Passage nicht.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Prävention und verpflichtende Kinderimpfungen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Partei der Humanisten fordert die Vorbeugung lebensstilbedingter Erkrankungen und eine Verpflichtung zu wichtigen Impfungen für Kinder bis zum 16. Lebensjahr. Welche Impfungen genau erfasst werden, wird in der Kurzfassung nicht ausgeführt.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Mehr Psychotherapieplätze

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Partei der Humanisten fordert zusätzliche Psychotherapieplätze. Das kurze Wahlprogramm nennt dafür weder eine Zielzahl noch einen Umsetzungszeitraum.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Nur evidenzbasierte Medizin finanzieren und Gentechnik erforschen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Humanisten wollen Kosten ausschließlich für evidenzbasierte Medizin übernehmen und mehr Forschung an medizinischer Gentechnik fördern.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Impfungen und Schutz vor nicht notwendigen Eingriffen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Partei der Humanisten fordert verpflichtende wichtige Impfungen bis zum 16. Lebensjahr und ein Verbot medizinisch nicht notwendiger Beschneidungen bei Kindern. Dies sind politische Forderungen des Programms, keine medizinische Beratung.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Vorsorge und frühen Hilfen sind vorgesehen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Schwangerschaftsabbrüche legalisieren

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Partei der Humanisten fordert die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und den Zugang zu vorgeburtlichen Untersuchungen. Die Versorgungsorganisation wird im kurzen Wahlprogramm nicht näher beschrieben.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

PIRATENBund

Bundestagswahlprogramm · 14 belegte Themen

GKV & PKV

Gemeinsame Versicherung nach Volksentscheid

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Piraten sehen eine gemeinsame Versicherung mit möglichst allen Einkommensarten als Finanzierungsmodell und wollen darüber einen Volksentscheid. Die Entscheidung ist im Programm damit ausdrücklich an ein Verfahren gebunden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?
Welche Einkommen und Steuermittel finanzieren die Versicherung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Regionale Versorgungslücken über Bedarfsplanung schließen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die PIRATEN wollen regionale Unterschiede der Versorgungsdichte öffentlich begründen lassen. Kommunen sollen hausärztliche Vertragsarztsitze übernehmen können, um Versorgungslücken zu schließen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Eine andere Bedarfsplanung und kommunale Trägerschaft können Standorte beeinflussen. Ob dadurch zusätzliche Behandlungskapazität entsteht, hängt insbesondere von verfügbaren Ärztinnen und Ärzten ab.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

Kommunale Anstellungen und mobile Praxen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Piraten wollen Kommunen die Übernahme hausärztlicher Sitze und die Anstellung von Ärzten ermöglichen. Mobile Praxen sollen ländliche Unterversorgung ergänzend abfedern.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Psychiatrie wohnortnah an Allgemeinkrankenhäuser anbinden

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die PIRATEN wollen psychiatrische Abteilungen an allgemeinen Krankenhäusern mit Tageskliniken und Institutsambulanzen ausbauen. Mittelfristig sollen solche Fachabteilungen ein flächendeckendes Angebot anstelle des Systems psychiatrischer Fachkrankenhäuser bilden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Die Forderung betrifft speziell die psychiatrische Klinikstruktur. Ihre Umsetzung benötigt Planung, Personal und ambulante Anschlussangebote; sie ist keine allgemeine Aussage zur Finanzierung sämtlicher Krankenhäuser.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Digitale Dokumentation und Finanzierung professioneller Pflege

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Piraten wollen digitale Dokumentationshilfen fördern und professionelle pflegerische Vorbehaltsaufgaben vollständig über die Pflegeversicherung refinanzieren.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Die Refinanzierung pflegerischer Vorbehaltsaufgaben würde diese Ausgaben der Pflegeversicherung zuordnen. Entscheidend ist, welche Aufgaben, Personalzeiten und Vergütungssätze umfasst wären. Digitale Dokumentation verursacht Anschaffungs-, Schulungs- und Betriebskosten; eine entsprechende Zeitersparnis ist im Monitor nicht nachgewiesen.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll Pflegekosten und Eigenanteile tragen?
Wie sollen Pflegeberuf und Pflegeangebote organisiert sein?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Bundespflegekammer aus Versichertenbeiträgen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Piraten fordern eine Bundespflegekammer. Finanziert werden soll sie über eine Umlage je Pflegepflichtversicherten, nicht allein durch Pflegekräfte.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

Dezentrale Speicherung und Entscheidungshoheit

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Piraten wollen dezentrale Speichermöglichkeiten auf der Gesundheitskarte und rechtssichere elektronische Unterschriften. Patienten sollen über ihre Daten entscheiden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Daten genutzt und geschützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Kassenfinanzierte Prävention und bessere Raumluft

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Piraten wollen die Kassenfinanzierung von Impfungen und Vorsorge ausweiten sowie verbindliche Vorgaben zur Innenraumlufthygiene. Die Kosten- und Nutzenaussagen des Programms sind keine eigene Wirkungsprüfung des Monitors.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Gemeindenahe Psychiatrie und rund um die Uhr erreichbare Krisenhilfe

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Piraten wollen psychiatrische Abteilungen mit Tageskliniken und Institutsambulanzen an Allgemeinkrankenhäusern flächendeckend ausbauen. Hinzukommen sollen ein kostenloser Krisennotruf, ganztägige E-Mail- und SMS-Hilfe, mehr Personal und bedarfsdeckende betreute Wohnangebote.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?
Wie werden Krisenhilfe und aufsuchende Unterstützung organisiert?
Welche Hilfen richten sich an Kinder und Jugendliche?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Notfall & Rettung

Ersthilfe und einheitliche Rettungswagenausstattung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Piraten wollen Ersthilfe und Schulsanitätsdienste fördern, mehr öffentliche Defibrillatoren und vergleichbare Ausstattungsstandards für Rettungswagen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Rettungsdienst und Ersthilfe gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Positivliste und nichtkommerzielle Forschung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Piraten fordern eine Arzneimittel-Positivliste anhand von Nutzen und Kosten-Nutzen-Verhältnis. Erwartete Einsparungen sollen Versorgungs- und nichtkommerzielle Arzneimittelforschung finanzieren; deren Höhe ist hier nicht belegt.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Eine Positivliste würde den erstattungsfähigen Umfang nach Nutzen und Wirtschaftlichkeit begrenzen. Entscheidend sind transparente Bewertung, Ausnahmen und der Umgang mit fehlenden Daten. Die Finanzierung zusätzlicher Forschung aus erwarteten Einsparungen ist nur belastbar, wenn diese Einsparungen tatsächlich entstehen und entsprechend zugewiesen werden.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Arzneimittelpreise und Erstattung beeinflusst?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Gesundheitsbildung an Schulen erproben

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Piraten wollen ein Schulfach Gesundheitsbildung erproben. Die Finanzierung soll als Teil einer Präventionsstrategie aus der gesetzlichen Krankenversicherung erfolgen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Vorsorge und frühen Hilfen sind vorgesehen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Rehabilitation

Reha am Erkenntnisstand ausrichten

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Piraten fordern, Behandlung und Rehabilitation bei ME/CFS am wissenschaftlichen Erkenntnisstand auszurichten. Veraltete oder kontraproduktive Maßnahmen sollen nicht verpflichtend sein.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Zugang und Übergänge zur Reha verbessert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Barrierefreier Zugang

Aufsuchende Versorgung angemessen vergüten

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Piraten wollen Bedürfnisse chronisch erkrankter, behinderter und mobilitätseingeschränkter Menschen bei Vergütungsverhandlungen stärker berücksichtigen. Patientenvertreter sollen daran stimmberechtigt beteiligt werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Räume und wohnortnahe Angebote zugänglich?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

SGPBund

Wahlaufruf · 0 belegte Themen

SPDBund

Bundestagswahlprogramm · 15 belegte Themen

GKV & PKV

Bürgerversicherung und gemeinsamer Ausgleich

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Gleicher Zugang, Beteiligung privater Versicherungen am Risikostrukturausgleich und ein einheitliches Vergütungssystem.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Termingarantie mit Konsequenzen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen sollen Termine garantieren. Bei Nichterfüllung sollen Versicherte Beitragsreduzierungen erhalten.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Beitragsreduzierungen bei einer nicht erfüllten Termingarantie würden eine finanzielle Konsequenz für das Versicherungssystem schaffen. Sie ersetzen jedoch keine Behandlung. Entscheidend sind einheitliche Fristen, medizinische Dringlichkeit, vorhandene Kapazitäten und die Frage, wer Vermittlung und mögliche Erstattungen bezahlt.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Termine und Behandlungswege organisiert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Forderung & politischer Stand · 1 Abgleich

Redaktioneller Abgleich. Der Status gehört zum belegten Vorgang; er ist keine Erfolgsbewertung einer Partei.

Verbindliches Primärarztsystem vereinbart

Koalitionsvereinbarung · 2025

Teilweise Überschneidung: Eine Termingarantie findet sich auch in der Koalitionsvereinbarung. Die im Wahlprogramm geforderte Beitragsreduzierung bei Nichterfüllung ist durch den hier ausgewerteten Vertragsschritt nicht als umgesetzt belegt.

Der Vergleich bezieht sich auf den Vereinbarungstext; ein Anspruch in geltendem Recht ist damit nicht nachgewiesen.

Abgleich geprüft: 22.09.2026

Beleg für den politischen Schritt

CDU, CSU und SPD · Koalitionsvertrag 2025 ↗Gedruckte S. 106; PDF-S. 108

Praxen & MVZ

Kommunale Gründungen erleichtern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Gründung kommunaler MVZ erleichtern und regionale Versorgungsnetze stärken.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Krankenhausreform fortführen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Versorgungssicherheit durch Strukturreformen und stärkere regionale Zusammenarbeit verbessern; ambulante und stationäre Versorgung besser verbinden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Pflegekosten auf 1.000 Euro begrenzen und Familienpflegegeld

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die SPD fordert einen Deckel von monatlich 1.000 Euro für pflegebedingte Eigenanteile in Heimen und entsprechende Entlastung zu Hause. Unterkunft und Verpflegung sind damit nicht pauschal abgedeckt. Hinzu kommen gemeinsame solidarische Versicherung und Familienpflegegeld.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Der Deckel betrifft pflegebedingte Eigenanteile. Er begrenzt daher nicht automatisch die gesamte Heimrechnung mit Unterkunft und Verpflegung. Kosten oberhalb des Deckels müssten über das vorgeschlagene Versicherungssystem oder weitere Mittel getragen werden. Für eine Belastungsrechnung fehlen hier Leistungsausgaben, Beitragssätze und eine vollständig bezifferte Gegenfinanzierung.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll Pflegekosten und Eigenanteile tragen?
Wie werden häusliche Pflege und Angehörige unterstützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Forderung & politischer Stand · 1 Abgleich

Redaktioneller Abgleich. Der Status gehört zum belegten Vorgang; er ist keine Erfolgsbewertung einer Partei.

PNOG und weitere Strukturreform angekündigt

Ministerielle Ankündigung · 10.09.2026

Thematischer Zusammenhang: Die angekündigten Reformschritte betreffen die Pflegefinanzierung, zu der die SPD eine Begrenzung der Eigenanteile fordert.

Das Interview dokumentiert den damaligen Planungsstand. Es belegt keinen beschlossenen Eigenanteilsdeckel und keine vollständige Gegenfinanzierung.

Abgleich geprüft: 22.09.2026

Beleg für den politischen Schritt

Bundesministerium für Gesundheit · Veröffentlichtes Ministerinterview 10.09.2026 ↗

Personal & Ausbildung

Tarifgehälter, mehr Pflegebefugnisse und kostenfreie Ausbildung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die SPD will tarifgebundene Gehälter refinanzieren, Pflegefachpersonen mehr Befugnisse geben und Ausbildungen in Gesundheitsfachberufen kostenfrei sowie fair vergütet gestalten. KI-Dokumentation, mehr Freizeitausgleich, Weiterbildung und internationale Fachkräftegewinnung sollen entlasten.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?
Welche Berufe erhalten zusätzliche Aufgaben?
Wie werden Fachkräfte ausgebildet und gewonnen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

ePA und KI für Dokumentation

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Digitalen Datenaustausch und elektronische Patientenakte stärken; KI soll Diagnostik und Dokumentation unterstützen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen digitale Angebote Versorgung und Pflege verbessern?
Wie werden Daten genutzt und geschützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Präventionsstrategie und persönliche Gesundheitsberatung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Patientenakte soll zu einer persönlichen Gesundheitsberatung weiterentwickelt werden. Prävention, Früherkennung, Suchtvorbeugung und der Umgang mit Einsamkeit sollen stärker verbunden werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden ÖGD und lokale Prävention gestärkt?
Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Niedrigschwellige Beratung und schnellerer Therapiezugang

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die SPD will auch digitale Beratungsangebote für junge Menschen, Prävention psychischer Erkrankungen und schnelleren Zugang zu Therapie stärken. Eine Behandlung soll keine beruflichen Nachteile verursachen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?
Welche Hilfen richten sich an Kinder und Jugendliche?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Notfall & Rettung

Rettungsdienst und Notfallversorgung stärken

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Zusammenarbeit vom Notfall bis zur Nachsorge verbessern und Barrieren zwischen Praxen, Krankenhäusern und weiteren Einrichtungen abbauen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden 112, 116117, Praxen und Kliniken verbunden?
Wie werden Rettungsdienst und Ersthilfe gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Europäische Produktion über gemeinsame Beschaffung stärken

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die SPD will die Produktion in Deutschland und Europa fördern. Krankenkassen sollen zusammen mit weiteren Akteuren größere Mengen über längere Zeiträume einkaufen dürfen, wenn die Herstellung dort erfolgt. Vor-Ort-Apotheken sollen als Anlaufstellen für Prävention, Therapiebegleitung und Arzneimittelversorgung gestärkt werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Apotheken und Versandhandel geregelt?
Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Aus- und Weiterbildung für Haus- und Kinderärzte ausbauen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die SPD will Ausbildungs- und Weiterbildungskapazitäten mit einem Schwerpunkt auf Haus- und Kinderärzten ausbauen und die Versorgung von Kindern und Jugendlichen stärken.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Kinderarzt- und Klinikangebote gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Forschung, Schulung und Versorgung geschlechtersensibel gestalten

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die SPD will geschlechter- und diversitätssensible Forschung gezielt fördern und Gesundheitsfachkräfte entsprechend schulen. Sie nennt eine bessere Versorgung bei Endometriose sowie rund um Geburt und Wechseljahre.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich bei Forschung, Diagnostik und Ausbildung?
Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Rehabilitation

Rehabilitation bedarfsorientierter gestalten

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die SPD will Unterstützungsbedarf im gegliederten System der Rehabilitation und Teilhabe besser erkennen und bedarfsgerecht adressieren. Neben der medizinischen betont sie die Bedeutung sozialer Rehabilitation.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Zugang und Übergänge zur Reha verbessert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Barrierefreier Zugang

Aktionsplan für ein barrierefreies Gesundheitswesen umsetzen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die SPD will den Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen zügig umsetzen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Räume und wohnortnahe Angebote zugänglich?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

SSWBund

Bundestagswahlprogramm · 15 belegte Themen

GKV & PKV

Gemeinsame Vollversicherung, steuerbasiertes Ziel

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Trennung von GKV und PKV aufheben. Standardleistungen gemeinsam absichern, Zusatzleistungen individuell versichern.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?
Welche Einkommen und Steuermittel finanzieren die Versicherung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Erste Anlaufstelle und Maximalwartezeit

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Haus- und Zahnärzte als erste Ansprechpartner; öffentlich kontrollierte Maximalwartezeit für fachärztliche Behandlungen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Termine und Behandlungswege organisiert?
Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

MVZ auf dem Land stärken

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Ländliche MVZ stärken. Öffentliche Einrichtung soll die Sicherstellung und regionale Niederlassungssteuerung übernehmen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Öffentliche Krankenhäuser und mehr Investitionen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Der SSW will Krankenhäuser langfristig in öffentliche Hand zurückführen und Investitionsmittel erhöhen. Der Bund soll Kommunen bei Sanierungen und Neubauten unterstützen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Bürgervollversicherung für Pflege

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Alle Pflegekosten ohne Zuzahlung absichern; Verantwortung auf öffentliche oder gemeinnützige Träger verlagern und regionale Pflegenetzwerke ausbauen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Eine Absicherung ohne Pflegezuzahlung verschiebt Ausgaben von Betroffenen zum gemeinsamen Finanzierungssystem. Der angestrebte Trägerwechsel kann darüber hinaus Übernahmekosten und organisatorische Übergänge auslösen. Laufende Pflegefinanzierung und Kosten einer Rekommunalisierung sind getrennt zu kalkulieren.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll Pflegekosten und Eigenanteile tragen?
Wie sollen Pflegeberuf und Pflegeangebote organisiert sein?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Einheitliche Personalbemessung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Ein verbindliches bundesweites Bemessungsinstrument für Alten- und Krankenpflege gesetzlich verankern.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

Technische Unterstützung zu Hause

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Smart-Home-Technik und digitale Assistenz fördern, um ambulante Pflege und Selbstständigkeit zu unterstützen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen digitale Angebote Versorgung und Pflege verbessern?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Präventive Hausbesuche gesetzlich verankern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Der SSW will kontinuierliche Prävention nach dänischem Vorbild, gesetzlich abgesicherte Hausbesuche und stärker geförderte kommunale Präventionsprogramme. Resilienzförderung soll in Kita, Schule, Arbeitswelt und Gesundheitsvorsorge verankert werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?
Wie werden ÖGD und lokale Prävention gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Mehr Therapieplätze und bundesweite Krisenbewältigungszentren

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Der SSW fordert mehr Kassensitze, bedarfsgerechte Planung einschließlich Kinder- und Jugendtherapie, digitale Beratung und Therapie sowie eine gesetzlich und finanziell abgesicherte Suizidprävention. Krisenbewältigungszentren sollen Erstberatung bei akuten Lebenskrisen bieten.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?
Wie werden Krisenhilfe und aufsuchende Unterstützung organisiert?
Welche Hilfen richten sich an Kinder und Jugendliche?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Notfall & Rettung

Rettungskräfte besser schützen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Der SSW will Rettungskräfte und andere Einsatzkräfte bei Einsätzen besser schützen und Angriffe härter bestrafen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Rettungsdienst und Ersthilfe gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Reserveantibiotika für die Humanmedizin schützen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Der SSW will Antibiotika, Hormone und Medikamente in der Tierproduktion auf ein verantwortliches Maß reduzieren, um Reserveantibiotika für die Humanmedizin zu erhalten und Resistenzen entgegenzuwirken.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Mehr Therapieplätze und Hilfe während der Wartezeit

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Der SSW fordert zusätzliche Psychotherapieplätze, ausdrücklich auch für Kinder und Jugendliche. Beratungsangebote sollen Wartezeiten überbrücken; die Bedarfsplanung soll die Nachfrage besser abbilden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie wird die psychische Gesundheit junger Menschen unterstützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Geschlechtersensible Ausbildung und wohnortnahe Versorgung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Der SSW will geschlechtsspezifische Unterschiede fest in medizinischer Aus- und Weiterbildung verankern und Forschungslücken schließen. Schwangerschaftsabbrüche sollen wohnortnah mit Informations- und Methodenwahl zugänglich sein.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich bei Forschung, Diagnostik und Ausbildung?
Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Rehabilitation

Therapeutinnen und Therapeuten mehr Entscheidungsfreiheit geben

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Der SSW will unter anderem Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten ermöglichen, im vorhandenen Kostenrahmen selbst über erforderliche und geeignete Behandlung zu entscheiden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Zugang und Übergänge zur Reha verbessert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Barrierefreier Zugang

Barrierefreiheit als Voraussetzung der Praxiszulassung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Der SSW will Barrierefreiheit zur Zulassungsvoraussetzung von Praxen machen. Behinderung und unterstützte Kommunikation sollen verbindlich in Aus- und Weiterbildung der Gesundheitsberufe berücksichtigt werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Eine Zulassungsvoraussetzung zur Barrierefreiheit kann Umbauten und Investitionen in bestehenden oder neuen Praxen erforderlich machen. Übergangsfristen, Fördermittel und die tatsächliche Umsetzbarkeit vor Ort beeinflussen den Zugang. Zusätzliche Aus- und Weiterbildung in unterstützter Kommunikation braucht eigene Zeit und Ressourcen.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Räume und wohnortnahe Angebote zugänglich?
Wie werden Sprache, Kommunikation und Orientierung erleichtert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

TierschutzparteiBund

Bundestagswahlprogramm · 13 belegte Themen

Arzttermine & Zugang

Dezentrale und barrierefreie Versorgung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Ländliche Niederlassungen fördern, Wege verkürzen und barrierefreien Zugang zu Einrichtungen und Diensten sichern.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

Praxen und Kliniken in öffentliche Hand

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Privatisierungen ablehnen und Gesundheitseinrichtungen in öffentliche Trägerschaft überführen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Krankenhäuser in öffentliche Hand überführen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Tierschutzpartei lehnt die Privatisierung von Krankenhäusern, Kliniken und Praxen ab und fordert eine öffentliche Trägerschaft des Gesundheitswesens.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Ein Eigentümerwechsel regelt noch nicht die laufende Finanzierung und Personalbesetzung. Für eine Überführung müssten Erwerb, Investitionen und mögliche Defizite gesondert finanziert werden.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Pflegepersonal und pflegende Angehörige stärken

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Tierschutzpartei fordert höhere Pflegegehälter, verbindliche Personalquoten und flexiblere Arbeitszeiten. Angehörige sollen ein staatliches Pflegegeld erhalten; Kurzzeitpflegeplätze und Pflegekurse sollen ausgebaut werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Personalquoten brauchen ausreichend qualifizierte Beschäftigte. Pflegegeld und Entlastungsangebote helfen auf unterschiedlichen Wegen; das Programm beziffert hier keinen vollständigen Finanzierungsbedarf.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Pflegeberuf und Pflegeangebote organisiert sein?
Wie werden häusliche Pflege und Angehörige unterstützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Höhere Gehälter und verbindliche Personalquoten

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Tierschutzpartei fordert höhere Pflegegehälter, verbindliche Personalquoten und flexible Arbeitszeitmodelle. Staatliche Stipendien und praxisorientierte Lehrpläne sollen die Pflegeausbildung fördern.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?
Wie werden Fachkräfte ausgebildet und gewonnen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

Telemedizin und digitale Termine

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Telemedizin besonders auf dem Land fördern und einfache digitale Buchung wohnortnaher Termine ermöglichen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen digitale Angebote Versorgung und Pflege verbessern?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Prävention, Konsumräume und höhere Verbrauchsteuern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Suchtberatung und geschützte Konsumräume stärken; Tabak, Nikotin und Alkohol höher besteuern.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Höhere Verbrauchsteuern betreffen zunächst Käufer und Anbieter der besteuerten Produkte. Beratung und geschützte Konsumräume benötigen eigene Mittel und Personal. Zusätzliche Steuereinnahmen fließen diesen Angeboten nur dann zu, wenn dies entsprechend geregelt wird; eine automatische Zweckbindung ist aus der Forderung nicht abzuleiten.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden ÖGD und lokale Prävention gestärkt?
Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Mehr Therapieplätze und Krisenhilfen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Psychotherapiekapazitäten, spezialisierte Behandlung und niedrigschwellige Krisentelefone sowie Peer-Angebote ausbauen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?
Wie werden Krisenhilfe und aufsuchende Unterstützung organisiert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Antibiotikaeinsatz begrenzen und Forschung ohne Tierversuche fördern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Tierschutzpartei will den Antibiotikaeinsatz in der Massentierhaltung stark reduzieren und vorsorgliche Vergabe sanktionieren. Sie fordert ein umfassendes Tierversuchsverbot einschließlich Medizin und Pharmazie; dies ist eine politische Forderung, keine Aussage zur Austauschbarkeit aller Prüfverfahren.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Gewaltprävention und gesündere Kindernahrung stärken

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Tierschutzpartei will Gewaltprävention und Angebote zur gesunden Entwicklung von Kindern ausbauen. Sie fordert weniger zugelassene chemische Lebensmittelzusätze und den Verzicht auf Industriezucker in Babynahrung.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Vorsorge und frühen Hilfen sind vorgesehen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Geschlechtsspezifische Studien und Gendermedizin im Studium

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Tierschutzpartei fordert nach Geschlecht aufgeschlüsselte Studien, die Berücksichtigung des Hormonzyklus und verpflichtende Gendermedizin im Grundstudium von Medizin und Pharmazie.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich bei Forschung, Diagnostik und Ausbildung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Rehabilitation

Rehabilitation stärker auf den allgemeinen Arbeitsmarkt ausrichten

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Tierschutzpartei will Arbeitswelt und Rehabilitationssysteme so weiterentwickeln, dass mehr Menschen mit Behinderung eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ausüben können.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Zugang und Übergänge zur Reha verbessert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Barrierefreier Zugang

Gesundheitseinrichtungen und Angebote zugänglich machen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Die Tierschutzpartei fordert barrierefreie Zugänge zu Gesundheitseinrichtungen und -diensten sowie mehr spezifische Angebote für Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Räume und wohnortnahe Angebote zugänglich?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

VerjüngungsforschungBund

Wahlprogramm · 2 belegte Themen

Digitalisierung & Daten

Forschungsdaten standardisieren und Genehmigungen vereinfachen

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die Partei für Verjüngungsforschung will standardisierte Krankenakten und Biobanken, einfachere Genehmigungen für Forschung sowie anonymisierte oder pseudonymisierte Datennutzung mit Widerspruchsmöglichkeit. Synthetische Daten und KI sollen die Forschung ergänzen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Daten genutzt und geschützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Zehn Prozent des Bundeshaushalts für Verjüngungsforschung

Programmforderung · Wahlprogramm · 2025 · Bund

Die Partei für Verjüngungsforschung fordert jährlich zusätzlich zehn Prozent des Bundeshaushalts für Forschung gegen altersbedingte Krankheiten: je zur Hälfte für staatliche Institute und entsprechende Hochschulfächer. Auch Kryokonservierungsforschung soll stärker gefördert werden. Erhoffte Lebensverlängerungen und Einsparungen sind Programmannahmen, keine gesicherten Ergebnisse.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Apotheken und Versandhandel geregelt?
Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?
Wie werden Arzneimittelpreise und Erstattung beeinflusst?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

VoltBund

Bundestagswahlprogramm · 14 belegte Themen

GKV & PKV

Gemeinsame Versicherung und vier Kassen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Alle Bevölkerungsgruppen gemeinsam absichern, Kassen zu vier bundesweiten Trägern bündeln und langfristig eine europäische Lösung anstreben.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Hauspraxis koordinieren lassen; Selbstbeteiligung ohne Überweisung

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Volt will hausarztzentrierte Versorgung fördern. Für Fachpraxisbesuche ohne Überweisung soll eine Selbstbeteiligung eingeführt werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Eine Selbstbeteiligung für Fachpraxisbesuche ohne Überweisung verlagert in diesen Fällen Kosten auf Patienten. Für die Verteilung wären Ausnahmen, Belastungsgrenzen und chronische Erkrankungen entscheidend. Ob damit unnötige Kontakte sinken oder notwendige Behandlung verzögert wird, ist gesondert zu untersuchen.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Termine und Behandlungswege organisiert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

Regionale Versorgungszentren

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Regionale Zentren mit Telemedizin, Telepsychologie und mobilen Angeboten für besseren Zugang ausbauen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie arbeiten Berufe und Sektoren zusammen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Vergütung kombinieren und kleine Häuser zu Versorgungszentren umbauen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Vorhalte-, Komplex-, Fallpauschal- und Einzelleistungsvergütung sollen verbunden werden. Ein Strukturfonds soll kleine Krankenhäuser in regionale Versorgungszentren im ambulanten Bereich umwandeln helfen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Ein Mix verschiedener Vergütungsarten braucht Regeln, welche Leistung über welchen Bestandteil bezahlt wird. Beim Umbau kleiner Kliniken in ambulante Zentren fallen Übergangs- und Investitionskosten an. Strukturfondsmittel und spätere Betriebserlöse müssen daher gesondert geplant werden.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?
Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Betreuungsangebote für Pflegebedürftige ausbauen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Volt will Betreuungsangebote für Kinder und Pflegebedürftige deutlich erweitern, damit fehlende Betreuung niemanden zur unbezahlten Sorgearbeit zwingt. Die Forderung steht im Abschnitt zur Erwerbsbeteiligung.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Der Ausbau kann die Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit und Pflege unterstützen. Umfang, Personal und Finanzierung der zusätzlichen Pflegeangebote sind an dieser Stelle nicht beziffert.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden häusliche Pflege und Angehörige unterstützt?
Wie sollen Pflegeberuf und Pflegeangebote organisiert sein?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Weiterbildungsplätze gesondert berücksichtigen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Kliniken mit Aus- und Weiterbildungsplätzen höher vergüten, um deren Kosten besser abzudecken.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Fachkräfte ausgebildet und gewonnen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

Gemeinsame Datenstandards

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Telemedizin und interoperablen Austausch auf Basis gemeinsamer Standards wie FHIR und HL7 stärken.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen digitale Angebote Versorgung und Pflege verbessern?
Wie werden Daten genutzt und geschützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Hitzestrategie und gesunder Alltag

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Mit Ländern eine datengestützte Hitzestrategie, widerstandsfähige Kliniken und bewegungsfreundliche Lebensräume fördern.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Psychische Gesundheit

Mehr Psychotherapiesitze und frühzeitige psychosoziale Hilfen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Volt will die Bedarfsplanung ändern, mehr psychotherapeutische Kassensitze schaffen und besser verteilen. Telepsychotherapie, psychosoziale Angebote und Resilienzförderung ab der Kita sollen ausgebaut werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Therapieplätze und Behandlungszugänge verbessert?
Welche Hilfen richten sich an Kinder und Jugendliche?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Notfall & Rettung

112 und 116117 vernetzen und Rettungsdienst neu verankern

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Volt will den Rettungsdienst als eigenes Leistungssegment im SGB V verankern. 112, 116117 und Kliniken sollen digital verbunden, Telenotfallmedizin und Qualifizierung des Rettungspersonals ausgebaut werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Die Einordnung des Rettungsdiensts als eigenes Leistungssegment betrifft Zuständigkeit und Finanzierung. Digitale Vernetzung benötigt gemeinsame Verfahren, Schnittstellen und besetzte Leitstellen. Zusätzliche Technik allein schafft keine verbindliche Übernahme der Patienten zwischen 112, 116117 und Kliniken.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden 112, 116117, Praxen und Kliniken verbunden?
Wie werden Rettungsdienst und Ersthilfe gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Aufwandsbezogene Apothekenvergütung und europäische Produktion

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Volt will Arzneimittelproduktion nach Europa verlagern und Preisunterschiede verringern. Apotheken sollen nach Aufwand statt nach Packungszahl bezahlt und Abgabemengen am tatsächlichen Bedarf ausgerichtet werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Einordnung dieses Vorschlags: Eine aufwandsbezogene Apothekenvergütung würde Einnahmen weniger an abgegebene Packungen binden. Dafür müssten Aufwand und Qualitätsanforderungen messbar definiert werden. Europäische Produktion und kleinere bedarfsgerechte Abgabemengen betreffen zusätzlich Beschaffung, Produktionskosten und organisatorischen Aufwand.

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Apotheken und Versandhandel geregelt?
Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?
Wie werden Arzneimittelpreise und Erstattung beeinflusst?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Schulgesundheitsfachkräfte und psychologische Unterstützung etablieren

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Volt will Schulgesundheitsfachkräfte, Psychologie und Sozialarbeit fest im Schulsystem verankern, regelmäßige Vorsorge und Beratung anbieten sowie kostenloses gesundes Frühstück und Mittagessen in Kitas und Schulen ermöglichen.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Kinderarzt- und Klinikangebote gesichert?
Welche Vorsorge und frühen Hilfen sind vorgesehen?
Wie wird die psychische Gesundheit junger Menschen unterstützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Geschlechtsspezifische Daten in klinischen Studien

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Volt fordert mehr geschlechtersensible Forschung, verpflichtend geschlechtsspezifische Studiendaten und regelmäßige Weiterbildung. So sollen Unterschiede in Diagnostik und Versorgung gezielter berücksichtigt werden.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 21.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Was ändert sich bei Forschung, Diagnostik und Ausbildung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Rehabilitation

Heilberufe besser ausbilden, vergüten und beteiligen

Programmforderung · Bundestagswahlprogramm · 2025 · Bund

Volt fordert einheitliche Aus- und Weiterbildungsstandards, mehr Akademisierung, finanzierte Weiterbildung und sozial abgesicherte Stellen unter anderem für Physio- und Ergotherapie. Heilberufe sollen Antrags- und Stimmrechte im Gemeinsamen Bundesausschuss erhalten.

Original veröffentlicht: 2025 · nur Jahr dokumentiert
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Reha-Infrastruktur und Personal gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

WerteUnionBund

Grundsatzprogramm · 13 belegte Themen

GKV & PKV

Duales System erhalten und Gesundheitsfonds abschaffen

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 · Bund

Die WerteUnion will GKV und PKV erhalten, versicherungsfremde Leistungen aus der GKV herausnehmen und den Gesundheitsfonds abschaffen. Die Zahl und Verwaltungskosten der Kassen sollen ohne Monopolbildung sinken.

Original veröffentlicht: 29.03.2026
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer soll in welche Versicherung einzahlen?
Welche Einkommen und Steuermittel finanzieren die Versicherung?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzttermine & Zugang

Niederlassung und ambulante Ausbildung stärken

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 · Bund

Die WerteUnion will Niederlassungen durch angemessene Vergütung, weniger Bürokratie und IT-Unterstützung attraktiver machen. Studium und Weiterbildung sollen stärker auf ambulante Versorgung ausgerichtet werden.

Original veröffentlicht: 29.03.2026
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie entstehen erreichbare Behandlungsangebote?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Praxen & MVZ

Freie Praxen schützen und Investoren begrenzen

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 · Bund

Die WerteUnion bevorzugt selbstständige Praxen und lehnt ihre Verlagerung zu staatlichen oder konzerngetragenen Strukturen ab. Sie fordert Transparenzpflichten, eine Reform des Zulassungsrechts und Bürgschaften für junge Ärztinnen und Ärzte.

Original veröffentlicht: 29.03.2026
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wer darf Praxen und Zentren gründen oder besitzen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Krankenhäuser

Bettenabbau an Versorgungssicherheit knüpfen

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 · Bund

Die WerteUnion hält einen kontrollierten Bettenabbau unter Bedingungen für möglich, will aber wohnortnahe Grund- und Regelversorgung sichern. Das DRG-System soll reformiert, der Wettbewerb öffentlicher und privater Häuser fair gestaltet und Monopolbildung verhindert werden.

Original veröffentlicht: 29.03.2026
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Welche Leistungen und Standorte sollen erhalten oder gebündelt werden?
Wie sollen Kliniken finanziert und getragen werden?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Pflege & Angehörige

Häusliche Pflege finanziell gleichstellen

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 · Bund

Die WerteUnion will häusliche Pflege finanziell stärker anerkennen und gleichstellen, geriatrische und palliative Strukturen ausbauen sowie Personalschlüssel in Pflegeeinrichtungen erhöhen.

Original veröffentlicht: 29.03.2026
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden häusliche Pflege und Angehörige unterstützt?
Wie sollen Pflegeberuf und Pflegeangebote organisiert sein?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Personal & Ausbildung

Mehr direkte Pflege und ambulant ausgerichtete Weiterbildung

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 · Bund

Die WerteUnion fordert höhere Personalschlüssel in Alten- und Pflegeeinrichtungen und bessere Pflegebedingungen. Ärztliche Ausbildung und Facharztweiterbildung sollen den ambulanten Bedarf stärker berücksichtigen.

Original veröffentlicht: 29.03.2026
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Fachkräfte ausgebildet und gewonnen?
Was ändert sich an Bezahlung und Arbeitsbedingungen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Digitalisierung & Daten

Freiwillige Patientenakte und weniger Datensammlung

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 · Bund

Die WerteUnion will elektronische Patientenakte und Telematikinfrastruktur freiwillig halten, ohne Nachteile bei Nichtnutzung. Statt breiter Datensammlung fordert sie repräsentative Stichproben und lehnt bestimmte Datenerhebungen des Europäischen Gesundheitsdatenraums ab.

Original veröffentlicht: 29.03.2026
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Daten genutzt und geschützt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Prävention & ÖGD

Impfpflichten ablehnen und Cannabis-Legalisierung zurücknehmen

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 · Bund

Die WerteUnion lehnt allgemeine und sektorale Impfpflichten ab und will die Masernimpfpflicht aufheben. Sie fordert die Aufarbeitung der Corona-Politik, lehnt verbindliche WHO-Vorgaben ab und wendet sich gegen Cannabis-Legalisierung. Medizinische Wertungen des Programms werden damit nicht bestätigt.

Original veröffentlicht: 29.03.2026
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden ÖGD und lokale Prävention gestärkt?
Welche konkreten Präventionsmaßnahmen werden vorgeschlagen?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Notfall & Rettung

Wohnortnahe Notfallversorgung erhalten

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 · Bund

Die WerteUnion will Rettungs- und Katastrophenschutz ausbauen und die ambulante Grund-, Regel- und Notfallversorgung ausdrücklich auch in ländlichen Regionen sichern.

Original veröffentlicht: 29.03.2026
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Rettungsdienst und Ersthilfe gestärkt?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Arzneimittel & Apotheken

Zulassung unabhängig gestalten und Fehlmedikation kontrollieren

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 · Bund

Die WerteUnion fordert von Industrieinteressen unabhängige Arzneimittelzulassung und Leitlinien sowie stärkere Kontrolle problematischer Mehrfachmedikation und medikamentöser Fixierung in Pflegeeinrichtungen.

Original veröffentlicht: 29.03.2026
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie sollen Lieferengpässe und Produktionsabhängigkeiten sinken?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Kinder & Jugendliche

Geschlechtsmedizinische Eingriffe bei Minderjährigen einschränken

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 · Bund

Die WerteUnion will geschlechtsverändernde Operationen Erwachsenen vorbehalten und Pubertätsblocker bei Minderjährigen nur bei medizinischer Notwendigkeit zulassen. Dies sind politische Forderungen, keine individuelle Therapieempfehlung.

Original veröffentlicht: 29.03.2026
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Kinderarzt- und Klinikangebote gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Frauengesundheit

Paragraf 218 erhalten und Eizellspende ablehnen

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 · Bund

Die WerteUnion will § 218 StGB und Pflichtberatung erhalten, das frühere Werbeverbot des § 219a wiederherstellen und die Legalisierung von Eizellspende und Leihmutterschaft ablehnen. Unterstützungsangebote für Schwangere und Familien sollen gestärkt werden.

Original veröffentlicht: 29.03.2026
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Geburtshilfe und reproduktive Versorgung gesichert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Barrierefreier Zugang

Verständliche Informationen über Nutzen und Risiken

Programmforderung · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 · Bund

Die WerteUnion will unabhängig vom Einkommen wohnortnahe Versorgung und verständliche Informationen über Nutzen und Risiken von Behandlungen. Konkrete bauliche Vorgaben zur Barrierefreiheit nennt das Gesundheitskapitel nicht.

Original veröffentlicht: 29.03.2026
Inhaltlich geprüft:: 22.09.2026

Was wurde geprüft – und von wem?

Finanzierung & offene Fragen

Allgemeine Prüffragen zu den berührten Instrumenten. Eine vollständige Kostenrechnung oder unabhängige Wirkungsprüfung liegt hier nicht vor.

Wie werden Sprache, Kommunikation und Orientierung erleichtert?

Die Originalquelle belegt die Forderung, nicht deren Wirksamkeit oder Gegenfinanzierung.

Umsetzungsabgleich: Für diese Forderung ist noch kein einzelner politischer Schritt zugeordnet.

Tierschutzpartei · GKV & PKVGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Im angegebenen Prüfbereich wurde keine eigenständige konkrete Forderung zum Thema „GKV & PKV“ gefunden. Das ist keine Ablehnung und keine Aussage über weitere Veröffentlichungen der Partei.

Geprüfter Umfang: Gesundheitskapitel PDF-Dateiseiten 15–16 sowie thematische Volltextfundstellen 11, 23–26, 30–31 und 40; menschliche Gesundheitsversorgung von Tiergesundheit getrennt. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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PdH · Pflege & AngehörigeGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Im angegebenen Prüfbereich wurde keine eigenständige konkrete Forderung zum Thema „Pflege & Angehörige“ gefunden. Das ist keine Ablehnung und keine Aussage über weitere Veröffentlichungen der Partei.

Geprüfter Umfang: Vollständige sechsseitige Kurzfassung zur Bundestagswahl 2025, insbesondere Dateiseite 3. Die Fehlanzeigen beziehen sich auf diese Kurzfassung, nicht auf sämtliche Fachpositionen der Partei. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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MLPD · Praxen & MVZGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Im angegebenen Prüfbereich wurde keine eigenständige konkrete Forderung zum Thema „Praxen & MVZ“ gefunden. Das ist keine Ablehnung und keine Aussage über weitere Veröffentlichungen der Partei.

Geprüfter Umfang: Gesundheits- und Pflegekapitel PDF-Dateiseiten 71–78; ergänzende Fundstellen 37, 51, 53–54, 85 und 101–102 sowie themenbezogene Volltextprüfung des Positionspapiers 2025. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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MLPD · Digitalisierung & DatenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Im angegebenen Prüfbereich wurde keine eigenständige konkrete Forderung zum Thema „Digitalisierung & Daten“ gefunden. Das ist keine Ablehnung und keine Aussage über weitere Veröffentlichungen der Partei.

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MLPD · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Im angegebenen Prüfbereich wurde keine eigenständige konkrete Forderung zum Thema „Rehabilitation“ gefunden. Das ist keine Ablehnung und keine Aussage über weitere Veröffentlichungen der Partei.

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MERA25 · Arzttermine & ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Im angegebenen Prüfbereich wurde keine eigenständige konkrete Forderung zum Thema „Arzttermine & Zugang“ gefunden. Das ist keine Ablehnung und keine Aussage über weitere Veröffentlichungen der Partei.

Geprüfter Umfang: Gesundheit und Pflege PDF-Dateiseiten 34–38; weitere Fundstellen 61–62, 74–75 und 87–98 sowie themenbezogene Volltextprüfung des Grundsatzprogramms. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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MERA25 · Notfall & RettungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Im angegebenen Prüfbereich wurde keine eigenständige konkrete Forderung zum Thema „Notfall & Rettung“ gefunden. Das ist keine Ablehnung und keine Aussage über weitere Veröffentlichungen der Partei.

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MERA25 · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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PdF · Arzneimittel & ApothekenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Im angegebenen Prüfbereich wurde keine eigenständige konkrete Forderung zum Thema „Arzneimittel & Apotheken“ gefunden. Das ist keine Ablehnung und keine Aussage über weitere Veröffentlichungen der Partei.

Geprüfter Umfang: Gesundheit PDF-Dateiseiten 100–108, Pflege 67–68 und 75–76, Jugend und Frauen 79–83, ländliche Versorgung 129–130; ergänzende themenbezogene Volltextprüfung. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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PdF · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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MENSCHLICHE WELT · GKV & PKVGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Geprüfter Umfang: Gesundheitskapitel PDF-Dateiseiten 29–30, Familienförderung 21 und frauenspezifische Medizin 32; ergänzende themenbezogene Volltextprüfung. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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MENSCHLICHE WELT · Pflege & AngehörigeGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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MENSCHLICHE WELT · Personal & AusbildungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Im angegebenen Prüfbereich wurde keine eigenständige konkrete Forderung zum Thema „Personal & Ausbildung“ gefunden. Das ist keine Ablehnung und keine Aussage über weitere Veröffentlichungen der Partei.

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MENSCHLICHE WELT · Digitalisierung & DatenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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MENSCHLICHE WELT · Psychische GesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Im angegebenen Prüfbereich wurde keine eigenständige konkrete Forderung zum Thema „Psychische Gesundheit“ gefunden. Das ist keine Ablehnung und keine Aussage über weitere Veröffentlichungen der Partei.

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MENSCHLICHE WELT · Notfall & RettungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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MENSCHLICHE WELT · Arzneimittel & ApothekenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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MENSCHLICHE WELT · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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MENSCHLICHE WELT · Barrierefreier ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Im angegebenen Prüfbereich wurde keine eigenständige konkrete Forderung zum Thema „Barrierefreier Zugang“ gefunden. Das ist keine Ablehnung und keine Aussage über weitere Veröffentlichungen der Partei.

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Verjüngungsforschung · GKV & PKVGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Geprüfter Umfang: Gesamtes veröffentlichtes Bundestagswahlprogramm 2025 einschließlich der Abschnitte zu Forschungsfinanzierung, Gesundheitsdaten, klinischen Studien und Kryokonservierung. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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Verjüngungsforschung · Arzttermine & ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Verjüngungsforschung · Praxen & MVZGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Verjüngungsforschung · KrankenhäuserGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Im angegebenen Prüfbereich wurde keine eigenständige konkrete Forderung zum Thema „Krankenhäuser“ gefunden. Das ist keine Ablehnung und keine Aussage über weitere Veröffentlichungen der Partei.

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Verjüngungsforschung · Pflege & AngehörigeGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Verjüngungsforschung · Personal & AusbildungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Verjüngungsforschung · Prävention & ÖGDGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Im angegebenen Prüfbereich wurde keine eigenständige konkrete Forderung zum Thema „Prävention & ÖGD“ gefunden. Das ist keine Ablehnung und keine Aussage über weitere Veröffentlichungen der Partei.

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Verjüngungsforschung · Psychische GesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Verjüngungsforschung · Notfall & RettungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Verjüngungsforschung · Kinder & JugendlicheGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Im angegebenen Prüfbereich wurde keine eigenständige konkrete Forderung zum Thema „Kinder & Jugendliche“ gefunden. Das ist keine Ablehnung und keine Aussage über weitere Veröffentlichungen der Partei.

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Verjüngungsforschung · FrauengesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Im angegebenen Prüfbereich wurde keine eigenständige konkrete Forderung zum Thema „Frauengesundheit“ gefunden. Das ist keine Ablehnung und keine Aussage über weitere Veröffentlichungen der Partei.

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Verjüngungsforschung · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Verjüngungsforschung · Barrierefreier ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BüSo · GKV & PKVGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Geprüfter Umfang: Veröffentlichte BüSo-Forderungen zur Bundestagswahl 2025, insbesondere Abschnitt Gesundheit hat Vorrang; ergänzende themenbezogene Prüfung des Textes. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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BüSo · Praxen & MVZGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BüSo · Pflege & AngehörigeGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BüSo · Digitalisierung & DatenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BüSo · Psychische GesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BüSo · Notfall & RettungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BüSo · Arzneimittel & ApothekenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BüSo · Kinder & JugendlicheGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BüSo · FrauengesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BüSo · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BüSo · Barrierefreier ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer · GKV & PKVGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Geprüfter Umfang: Parteiprogramm Unsere Vision für Deutschland, insbesondere PDF-Dateiseiten 17–19; ergänzende themenbezogene Volltextprüfung. Kein eigenständiges Wahlprogramm 2025. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer · Arzttermine & ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer · Praxen & MVZGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer · Digitalisierung & DatenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer · Prävention & ÖGDGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer · Psychische GesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer · Notfall & RettungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer · Arzneimittel & ApothekenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer · Kinder & JugendlicheGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer · FrauengesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer · Barrierefreier ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die PARTEI · GKV & PKVGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Die gelesenen Quellen enthalten satirische Gesundheitsbezüge. Daraus wurde keine belastbare konkrete Forderung für den sachlichen Versorgungsvergleich abgeleitet. Der Befund bedeutet weder Zustimmung noch Ablehnung der Partei zum Thema.

Geprüfter Umfang: Vollständiger programmatischer Beitrag vom 10. Februar 2025 und zugehöriges Kanzlerprogramm unter /btw25/, einschließlich satirischer Gesundheits-, Cannabis- und Reproduktionsbezüge. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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Die PARTEI · Arzttermine & ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die PARTEI · Praxen & MVZGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die PARTEI · KrankenhäuserGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die PARTEI · Pflege & AngehörigeGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die PARTEI · Personal & AusbildungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die PARTEI · Digitalisierung & DatenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die PARTEI · Prävention & ÖGDGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die PARTEI · Psychische GesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die PARTEI · Notfall & RettungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die PARTEI · Arzneimittel & ApothekenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die PARTEI · Kinder & JugendlicheGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die PARTEI · FrauengesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die PARTEI · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die PARTEI · Barrierefreier ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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SGP · GKV & PKVGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Dokumentierte Themenprüfung: Der Wahlaufruf verlangt allgemein Gesundheit und Bildung statt Aufrüstung und kritisiert Kürzungen und Privatisierung. Für diese Gesundheitsrubrik wurde im geprüften Text kein eigenständiges konkretes Versorgungs- oder Finanzierungsinstrument gefunden; die allgemeine Zielsetzung bleibt davon unberührt.

Geprüfter Umfang: Wahlaufruf zur Bundestagswahl 2025 vom 16. Januar 2025, insbesondere die Passagen zu Gesundheitsausgaben und öffentlicher Daseinsvorsorge. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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SGP · Arzttermine & ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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SGP · Praxen & MVZGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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SGP · KrankenhäuserGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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SGP · Pflege & AngehörigeGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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SGP · Personal & AusbildungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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SGP · Digitalisierung & DatenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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SGP · Prävention & ÖGDGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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SGP · Psychische GesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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SGP · Notfall & RettungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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SGP · Arzneimittel & ApothekenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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SGP · Kinder & JugendlicheGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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SGP · FrauengesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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SGP · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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SGP · Barrierefreier ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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WerteUnion · Psychische GesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Geprüfter Umfang: Grundsatzprogramm Stand 29. März 2026, Gesundheitskapitel PDF-Dateiseiten 47–54 und ergänzende Fundstellen 14 und 24; themenbezogene Volltextprüfung. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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WerteUnion · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Die Linke · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Geprüfter Umfang: Gesamtes Gesundheits- und Pflegekapitel PDF-Dateiseiten 17–20, reproduktive Gesundheit 46–47 und ergänzende Volltextprüfung auf Rehabilitation, Heilmittel und Therapieberufe. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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PdH · Praxen & MVZGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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PdH · Digitalisierung & DatenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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PdH · Notfall & RettungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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PdH · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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PdH · Barrierefreier ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BP · GKV & PKVGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Geprüfter Umfang: Gesundheits-, Pflege- und Teilhabepassagen PDF-Dateiseiten 8–10 sowie thematische Volltextprüfung des zwölfseitigen Bundestagswahlprogramms. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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BP · Praxen & MVZGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BP · Personal & AusbildungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BP · Digitalisierung & DatenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BP · Prävention & ÖGDGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BP · Psychische GesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BP · Notfall & RettungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BP · Arzneimittel & ApothekenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BP · Kinder & JugendlicheGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BP · FrauengesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BP · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BP · Barrierefreier ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Bündnis C · Praxen & MVZGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Geprüfter Umfang: Vollständiges 22-seitiges Gesundheitspolitisches Programm, Beschlussfassung vom 30.06.2023; historische Fachprogrammatik, kein eigens für 2025 beschlossenes Wahlprogramm. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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Bündnis C · Digitalisierung & DatenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Bündnis C · Notfall & RettungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Bündnis C · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BSW · Notfall & RettungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Geprüfter Umfang: Gesamtes Gesundheitskapitel PDF-Dateiseiten 26–27, ergänzend 30–31 und 40–41 sowie thematische Volltextprüfung des 45-seitigen Bundestagswahlprogramms. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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BSW · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BÜNDNIS DEUTSCHLAND · Psychische GesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Geprüfter Umfang: Gesamtes Gesundheitskapitel PDF-Dateiseiten 29–30, ergänzend 9, 28, 32 und 35 sowie thematische Volltextprüfung des 37-seitigen Bundestagswahlprogramms. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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BÜNDNIS DEUTSCHLAND · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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BÜNDNIS DEUTSCHLAND · Barrierefreier ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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AfD · Barrierefreier ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Geprüfter Umfang: Gesundheitskapitel PDF-Dateiseiten 27–34 vollständig, Familienkapitel 150–151 sowie thematische Volltextsuche einschließlich Rettungsdienst, Behinderung, Rehabilitation und Barrierefreiheit. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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dieBasis · Psychische GesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Geprüfter Umfang: Vollständiges Online-Gesundheitsprogramm vom 09.02.2025 einschließlich Daten, Pflege, Hebammen, Impfentscheidung, Alternativmedizin und Sport; keine Aussage über andere Kapitel. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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dieBasis · Notfall & RettungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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dieBasis · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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FDP · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Geprüfter Umfang: Online-Bundestagswahlprogramm 2025, Gesundheits- und Pflegeabschnitte sowie Volltextsuche zu MVZ, Personal, Rettungsdienst, Rehabilitation und Barrierefreiheit. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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FDP · Barrierefreier ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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ÖDP · Digitalisierung & DatenGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Geprüfter Umfang: Vollständiges Online-Gesundheitskonzept, vom Bundesvorstand am 24.04.2025 verabschiedet, Abschnitte A–D einschließlich Schlussfolgerungen. Nicht mit einem gesonderten Wahlprogramm gleichgesetzt. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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ÖDP · RehabilitationGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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ÖDP · Barrierefreier ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Tierschutzpartei · Notfall & RettungGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

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Volt · Barrierefreier ZugangGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Geprüfter Umfang: Thematische Volltextprüfung zu den bisher offenen Themen; vertieft PDF-Dateiseiten 105, 108, 111–114, 126, 128, 132 und 146–149. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

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PIRATEN · FrauengesundheitGeprüfter Umfang: keine konkrete Forderung

Geprüfter Umfang: Abschnitt 16.19 Psyche vollständig und Volltextsuche zu Schwangerschaft, Abbruch, Geburtshilfe und Frauengesundheit im offiziellen Lese-Mirror des Wahlprogramms 2025. · 22.09.2026. Dies beschreibt das benannte Dokument, nicht sämtliche Positionen der Partei.

Geprüftes Original ↗

Alle Parteien & Auswertungsstand · 29 Wahllisteneinträge

Die Namen entsprechen der jeweiligen Wahlliste. Programme anderer Landesverbände werden nicht übertragen. CDU und CSU haben einen gemeinsamen Eintrag im Vergleich.

SPD15 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
CDU15 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
GRÜNE15 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
FDP13 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
AfD14 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
CSU15 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
Die Linke14 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
FREIE WÄHLER15 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
Tierschutzpartei13 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
dieBasis12 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
Die PARTEIDokument geprüft · im angegebenen Umfang keine konkrete Gesundheitsforderung gefunden
Wahlprofil ↗
Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer3 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
PIRATEN14 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
Volt14 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
ÖDP12 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
SSW15 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
Verjüngungsforschung2 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
PdH9 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
Bündnis C11 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
BP3 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
MLPD12 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
MENSCHLICHE WELT6 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
PdF13 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
SGPDokument geprüft · im angegebenen Umfang keine konkrete Gesundheitsforderung gefunden
Wahlprofil ↗
BüSo4 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
BÜNDNIS DEUTSCHLAND12 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
BSW13 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
MERA2512 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗
WerteUnion13 Themen mit belegter Forderung
Wahlprofil ↗

Auswahlgrundlage: bpb-Wahlverzeichnis 2025 ↗

Bund & Länder · dokumentierte Schritte

Vom Programm zur politischen Entscheidung

Ausgewählte, thematisch passende Vorgänge der gewählten Ebene. Datum und Status bezeichnen den jeweiligen belegten Schritt, nicht zwingend den letzten Stand des gesamten Vorhabens. Eine Zuordnung als Erfolg einer Partei erfolgt daraus nicht.

10.09.2026Ministerielle Ankündigung
Entwurf für den Herbst angekündigt
Im vom BMG veröffentlichten Interview wird ein Referentenentwurf zur Primärversorgung für Herbst 2026 angekündigt. Das ist eine politische Zeitplanung und kein Nachweis für ein bereits eingeführtes System.
Bundesgesundheitsministerium · Ministerinterview 10.09.2026 ↗
10.09.2026Ministerielle Ankündigung
PNOG und weitere Strukturreform angekündigt
Das BMG veröffentlichte ein Interview, in dem eine Kabinettsbefassung mit dem vorliegenden Pflegeneuordnungsgesetz-Entwurf noch im September angestrebt wird. Zugleich wurde eine weitere Strukturreform für 2027 angekündigt. Dies dokumentiert Absicht und Verhandlungen zum Interviewzeitpunkt, keinen Kabinetts- oder Gesetzesbeschluss.
Bundesministerium für Gesundheit · Veröffentlichtes Ministerinterview 10.09.2026 ↗
09.09.2026Öffentliche Anhörung
Gesundheitsausschuss berät die Notfallreform
Der Gesundheitsausschuss hörte Sachverständige zum Regierungsentwurf 21/6808 und zum Antrag 21/5822 der Linksfraktion. Unter anderem wurden Finanzierung und mögliche Doppelstrukturen kritisiert. Die Anhörung ist ein Verfahrensschritt und kein Gesetzesbeschluss.
Deutscher Bundestag · Bericht über die Anhörung 09.09.2026 ↗
10.07.2026Bundestagsbeschluss
GKV-Beitragssatzstabilisierung beschlossen
Das BMG dokumentiert den Bundestagsbeschluss zur Stabilisierung der GKV-Beitragssätze. Dieser Vorgang behandelt die Finanzierung der GKV; er belegt keine Umsetzung der hier verglichenen Bürgerversicherungsmodelle. Für einzelne Regelungen sind Gesetzesfassung und jeweiliges Inkrafttreten gesondert zu prüfen.
Bundesgesundheitsministerium · Amtliche Mitteilung 10.07.2026 ↗
01.07.2026Umsetzung gestartet
Neues Qualitätssystem für ambulante Pflege gestartet
Nach Angaben des BMG startete das neue ambulante Qualitätssystem bundesweit am 1. Juli 2026. Prüfungen richten sich stärker auf Ergebnisqualität, Beratung und fachlichen Austausch aus. Der Start des Systems ist kein Nachweis bereits verbesserter Pflegeergebnisse.
Bundesministerium für Gesundheit · Information zum Qualitätssystem 15.09.2026 ↗
11.06.2026Studienplätze vergeben
40 Plätze über die Landarztquote vergeben
Die Landesdirektion meldet den Abschluss des Auswahlverfahrens und die Vergabe von 40 Studienplätzen für das Wintersemester 2026/2027. Das belegt die Auswahl, noch keine zusätzlichen fertig ausgebildeten Hausärzte.
Landesdirektion Sachsen · Amtliche Quelle 11.06.2026 ↗
22.05.2026Bundestagsbeschluss
Bundestag beschließt Apothekenreform
Das BMG dokumentiert den Beschluss des Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetzes. Die Mitteilung behandelt die Anhebung des Packungsfixums gesondert als noch abzustimmende Verordnungsfrage. Aus dem Gesetzesbeschluss folgt daher nicht automatisch eine bereits angehobene Vergütung.
Bundesgesundheitsministerium · Amtliche Quelle 22.05.2026 ↗
20.05.2026Öffentliche Anhörung
Ausschuss hört Sachverständige zur Psychotherapie
Der Bundestag dokumentiert eine Anhörung zur psychotherapeutischen Versorgung, unter anderem zu Honoraren und Weiterbildungsfinanzierung. Sachverständigenforderungen sind keine beschlossenen Maßnahmen und werden hier nicht als solche gewertet.
Deutscher Bundestag · Amtliche Quelle 20.05.2026 ↗
22.04.2026Kabinettentwurf
Bundeskabinett beschließt Entwurf der Notfallreform
Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf zur vernetzten Notfallversorgung mit digital unterstützter Ersteinschätzung beschlossen. Dieser Schritt ist ein Regierungsentwurf und für sich genommen weder ein verabschiedetes Gesetz noch der Nachweis einer Umsetzung vor Ort.
Bundesgesundheitsministerium · Amtliche Quelle 22.04.2026 ↗
15.04.2026In Kraft
Anpassung der Krankenhausreform in Kraft
Das Krankenhausreformanpassungsgesetz ist nach der Mitteilung der Bundesregierung in Kraft. Es erweitert Ausnahmen und Kooperationen, passt Fristen und Qualitätsvorgaben an und finanziert den Bundesanteil des Transformationsfonds aus Bundesmitteln. Das Inkrafttreten belegt noch keine abgeschlossene Umsetzung an einzelnen Klinikstandorten.
Bundesregierung · Mitteilung zum Inkrafttreten 15.04.2026 ↗
18.03.2026Antrag abgelehnt
Grünen-Antrag zur MVZ-Reform abgelehnt
Der Bundestag dokumentiert die Ablehnung des Antrags 21/1667 mit der Mehrheit von CDU/CSU, AfD und SPD; Die Linke enthielt sich. Der Antrag betraf kommunale Gründungen und Eigentümertransparenz. Ein Abstimmungsverhalten zu diesem Antrag ersetzt keine allgemeine Parteiposition.
Deutscher Bundestag · Parlamentarischer Vorgang 18.03.2026 ↗
06.03.2026Bundestagsbeschluss
Bundestag beschließt Anpassung der Krankenhausreform
Das BMG dokumentiert den Bundestagsbeschluss zum Krankenhausreformanpassungsgesetz. Die Ziele von Leistungsbündelung und Spezialisierung bleiben erhalten. Verkündung, Inkrafttreten einzelner Regeln und örtliche Umsetzung sind hiervon getrennte Schritte.
Bundesgesundheitsministerium · Amtliche Quelle 06.03.2026 ↗
03.03.2026Bewerbungsverfahren gestartet
Landarztquote für das Wintersemester 2026/2027
Das Landesportal dokumentiert den Start der Bewerbung über die Landarztquote und nennt 17 reservierte Humanmedizinstudienplätze. Dies belegt ein Auswahlverfahren; die spätere tatsächliche Versorgungstätigkeit muss gesondert geprüft werden.
Freistaat Thüringen · Amtliche Quelle 03.03.2026 ↗
25.02.2026Förderrichtlinie
Pflege-Modellvorhaben können gefördert werden
Die Landesinformation beschreibt eine seit Oktober 2025 veröffentlichte Richtlinie für örtliche Pflege-Modellvorhaben und jährlich eine Million Euro Landesmittel. Einzelne Modellprojekte müssen beantragt und bewilligt werden; ein landesweiter Wirksamkeitsnachweis liegt damit nicht vor.
Sozialministerium Schleswig-Holstein · Amtliche Quelle 25.02.2026 ↗
19.02.2026Förderbescheid
3,52 Millionen Euro für Notaufnahme in Wittenberg
Der Klinikträger dokumentiert die Übergabe des Förderbescheids über 3,52 Millionen Euro durch die Gesundheitsministerin am 19. Februar 2026. Ziel ist eine Trennung infektiöser und nicht infektiöser Patienten in der Notaufnahme. Der Bericht bestätigt die Förderung, keinen abgeschlossenen Umbau.
Johannesstift Diakonie / Paul Gerhardt Stift · Bericht des Zuwendungsempfängers 23.02.2026 ↗
30.01.2026Gesetzesbeschluss
Erweiterte Landarztquote beschlossen
Das Ministerium dokumentiert die Anhebung der Landarztquote und zusätzliche Vorabquoten für Zahnmedizin und Pharmazie. Der Gesetzesbeschluss ist von tatsächlich vergebenen Studienplätzen und später besetzten Praxen zu unterscheiden.
Gesundheitsministerium Mecklenburg-Vorpommern · Amtliche Quelle 30.01.2026 ↗
22.01.2026Förderprogramm
Förderung für Gemeindeschwesterplus angehoben
Das Land dokumentiert die Erhöhung der maximalen Förderung auf 106.950 Euro und nennt 3,81 Millionen Euro Haushaltsmittel. Der Förderbetrag soll ab 2026 der Tarifentwicklung folgen. Daraus lässt sich keine bezifferte Vermeidung von Pflegebedürftigkeit ableiten.
Sozialministerium Rheinland-Pfalz · Amtliche Quelle 22.01.2026 ↗
01.01.2026In Kraft
Landespflegegeld gesetzlich auf 500 Euro festgelegt
Artikel 2 des Bayerischen Landespflegegeldgesetzes sieht ab 2026 jährlich 500 Euro vor. Die frühere Höhe in Wahlprogrammen ist deshalb als damalige Forderung beziehungsweise damaliger Stand zu lesen. Das Gesetz ist kein Nachweis über eine individuelle Auszahlung.
Bayerische Staatskanzlei · Amtliche Quelle 01.01.2026 ↗
2026Fördervereinbarung
Gesundheitsprojekte für 2026–2030 vereinbart
Berlin dokumentiert eine Kooperationsvereinbarung für das Integrierte Gesundheitsprogramm. Vorgesehen sind jährlich rund 43,9 Millionen Euro für etwa 100 Projekte. Das belegt den Förderrahmen, nicht die Wirkung jedes einzelnen Angebots.
Senatsverwaltung Berlin · Amtliche Quelle 2026 ↗
2026Förderaufruf
Innovationsprogramm Pflege 2026
Das Land hat einen Förderaufruf für die Weiterentwicklung der Pflegeinfrastruktur veröffentlicht, insbesondere für Kurzzeit-, Tages- und Nachtpflege zur Unterstützung häuslicher Pflege. Ein Förderaufruf belegt noch keine Bewilligung oder Fertigstellung einzelner Projekte.
Sozialministerium Baden-Württemberg · Amtliche Quelle 2026 ↗
2026Förderbeschluss
Krankenhausinvestitionsprogramm 2026 beschlossen
Die Gesundheitsdeputation hat laut Senatspressestelle das reguläre Krankenhausinvestitionsprogramm 2026 und die Verteilung erster Transformationsfondsmittel beschlossen. Die Beschlüsse belegen die Finanzierungsvorbereitung; sie bedeuten nicht, dass alle Bauvorhaben abgeschlossen sind.
Senatspressestelle Bremen · Amtliche Quelle 2026 ↗
2026Investitionsprogramm
Hamburger Krankenhausinvestitionsprogramm 2026
Die Sozialbehörde veröffentlicht das Krankenhausinvestitionsprogramm 2026. Es dokumentiert geplante Investitionsförderung und deren Schwerpunkte. Der Plan allein belegt weder die Fertigstellung noch eine gemessene Qualitätsverbesserung.
Sozialbehörde Hamburg · Amtliche Quelle 2026 ↗
2026Förderrichtlinie
Gemeindepflege wird über Landesrichtlinie gefördert
Die Richtlinie 2023–2027 beschreibt die Förderung von Gemeindepflegern zur frühzeitigen Erkennung von Unterstützungsbedarf und Vermittlung in lokale Hilfen. Es handelt sich um präventive Beratung; ein flächendeckender Ersatz ärztlicher oder pflegerischer Behandlung ist damit nicht belegt.
Hessisches Familien- und Gesundheitsministerium · Amtliche Quelle 2026 ↗
20.11.2025Förderprogramm
Pakt für Pflege 2.0 vorgestellt
Das Land berichtet über die Weiterentwicklung des Pakts für Pflege. Ab 2026 ist ein einheitlicher Sockelbetrag von 20.000 Euro je Kommune vorgesehen. Der dokumentierte Förderrahmen ist von konkreten bewilligten und tatsächlich erbrachten Leistungen zu unterscheiden.
Sozialministerium Brandenburg · Amtliche Quelle 20.11.2025 ↗
01.04.2025Planungsumsetzung
Neue Krankenhausplanung mit Leistungsgruppen
Die ministerielle Chronologie nennt den 1. April 2025 als Beginn der Umsetzung der neuen Krankenhausplanung. Für einzelne Leistungsgruppen galten Übergangsfristen. Dies ist ein dokumentierter Planungsschritt, kein pauschaler Nachweis abgeschlossener Umsetzung an jedem Standort.
Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen · Amtliche Quelle 01.04.2025 ↗
13.03.2025Veröffentlichter Investitionsplan
Investitionsplan und Perspektivplanung bekannt gemacht
Das Amtsblatt veröffentlicht den Investitionsplan 2023 mit Perspektivplanung 2024–2026. Für den Gesundheitscampus Winterberg wird ein Förderbetrag von 85 Millionen Euro genannt. Die Bekanntmachung ist keine Bestätigung eines abgeschlossenen Umbaus.
Amtsblatt des Saarlandes · Amtliche Quelle 13.03.2025 ↗Der frühere PDF-Direktlink ist derzeit nicht erreichbar. Im amtlichen Portal: Teil I Nr. 9 vom 13.03.2025, Seite 239, Bekanntmachung 64.
2025Koalitionsvereinbarung
Verbindliches Primärarztsystem vereinbart
CDU, CSU und SPD vereinbaren eine Steuerung über Haus- und Kinderärzte beziehungsweise die 116117 mit Termingarantie. Augenheilkunde und Gynäkologie sind als Ausnahmen vorgesehen. Die Vereinbarung ist für sich genommen kein geltendes Gesetz.
CDU, CSU und SPD · Koalitionsvertrag 2025 ↗Gedruckte S. 106; PDF-S. 108
2025Koalitionsvereinbarung
Regulierung investorengeführter MVZ vereinbart
CDU, CSU und SPD vereinbaren ein Gesetz für mehr Eigentümertransparenz und die systemgerechte Verwendung von Beitragsmitteln. Hier wird die Vereinbarung dokumentiert; ein abgeschlossenes Gesetzgebungsverfahren ist damit nicht belegt.
CDU, CSU und SPD · Koalitionsvertrag 2025 ↗Gedruckte S. 107; PDF-S. 109
2025Förderentscheidung
Sieben neue Projekte der Gesundheitsregionen
Das Sozialministerium dokumentiert eine Förderentscheidung für sieben neue regionale Versorgungsprojekte. Die Förderung unterstützt örtliche Kooperation; daraus folgt kein Nachweis einer bereits flächendeckend umgesetzten Versorgungsreform.
Sozialministerium Niedersachsen · Amtliche Quelle 2025 ↗

Was bedeuten die Statusangaben?

Programmforderung / Koalitionsvereinbarung: politisches Vorhaben. Entwurf / Anhörung: Teil eines offenen Verfahrens. Beschluss: die benannte Stelle hat entschieden. In Kraft: eine Regel gilt; örtliche Umsetzung folgt eigenen Schritten. Förderaufruf / Richtlinie: Bedingungen für Förderung. Förderbescheid / Studienplätze vergeben: ein konkreter Verwaltungsschritt, kein allgemeiner Wirkungsnachweis. Ein abgelehnter Antrag ist keine beschlossene Maßnahme.

Redaktion & Aktualität

Was hat sich geändert?

Hier stehen veröffentlichte Ergänzungen und Korrekturen des Monitors. Eine hier neu aufgenommene Forderung kann aus einem älteren Programm stammen. Das Datum nennt die Änderung im Monitor, keine neue Entscheidung der Partei. Die Historie beginnt mit Einführung der Redaktion am 22. September 2026.

Veröffentlichte Änderungen ansehen · 4014 Einträge

22.09.2026
Naturheilverfahren als Kassenleistung
Volksabstimmung · Nordrhein-Westfalen · GKV & PKV
Konkrete gesundheitspolitische Aussage aus einer zusätzlich erschlossenen Originalquelle ergänzt.
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Das Flugblatt schlägt vor, Naturheilverfahren zur Behandlung verbreiteter Erkrankungen in die Kassenleistungen aufzunehmen. Der Vorschlag steht unter dem Vorbehalt einer Volksabstimmung.
Volksabstimmung · Nordrhein-Westfalen · Landeswahlprogramm 2022 ↗Rückseite: Vorschlag zur Behandlung von Volkskrankheiten; PDF-Dateiseite 2Zweiseitiges Originalflugblatt zur NRW-Wahl 2022, auf der Programmseite ausdrücklich dieser Wahl zugeordnet. Die Partei stellt ihre Vorschläge unter den Vorbehalt einer Volksabstimmung. Medizinische Behauptungen des Flugblatts werden nicht als gesicherte Tatsachen übernommen.Original-PDF mit 2 Dateiseiten. Titel, Regionalzuordnung und einschlägige Seiten geprüft. Jahresangabe bezeichnet die Wahl, nicht das spätere Abruf- oder Uploadjahr.
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22.09.2026
Volksabstimmung: Wahlaussagen zur Landtagswahl NRW am 15. Mai 2022
Volksabstimmung · Nordrhein-Westfalen
Originalprogramm zur konkreten Landtagswahl erschlossen.
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Volksabstimmung: Wahlaussagen zur Landtagswahl NRW am 15. Mai 2022
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22.09.2026
Körperliche Selbstbestimmung schützen
PdH · Nordrhein-Westfalen · Kinder & Jugendliche
Konkrete gesundheitspolitische Aussage aus einer zusätzlich erschlossenen Originalquelle ergänzt.
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Kinder sollen vor medizinisch nicht notwendigen körperlichen Eingriffen wie der Beschneidung von Jungen geschützt werden.
PdH · Nordrhein-Westfalen · Landeswahlprogramm 2022 ↗Kapitel 13; PDF-Dateiseite 31Originalprogramm zur NRW-Wahl 2022. Erfasst sind historische Landesforderungen; enthaltene bundesrechtliche Vorschläge sind keine alleinige Landeskompetenz.Original-PDF mit 39 Dateiseiten. Titel, Regionalzuordnung und einschlägige Seiten geprüft. Jahresangabe bezeichnet die Wahl, nicht das spätere Abruf- oder Uploadjahr.
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22.09.2026
Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen
PdH · Nordrhein-Westfalen · Frauengesundheit
Konkrete gesundheitspolitische Aussage aus einer zusätzlich erschlossenen Originalquelle ergänzt.
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Ungewollt Schwangere sollen einfach zugängliche Informationen und Zugang zur Durchführung eines Schwangerschaftsabbruchs erhalten.
PdH · Nordrhein-Westfalen · Landeswahlprogramm 2022 ↗Kapitel 13; PDF-Dateiseite 31Originalprogramm zur NRW-Wahl 2022. Erfasst sind historische Landesforderungen; enthaltene bundesrechtliche Vorschläge sind keine alleinige Landeskompetenz.Original-PDF mit 39 Dateiseiten. Titel, Regionalzuordnung und einschlägige Seiten geprüft. Jahresangabe bezeichnet die Wahl, nicht das spätere Abruf- oder Uploadjahr.
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22.09.2026
Aufklärung und regulierte Drogenabgabe
PdH · Nordrhein-Westfalen · Prävention & ÖGD
Konkrete gesundheitspolitische Aussage aus einer zusätzlich erschlossenen Originalquelle ergänzt.
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Die Partei fordert eine Legalisierung psychoaktiver Substanzen mit Qualitätskontrollen sowie Information über Risiken und risikoärmeren Konsum.
PdH · Nordrhein-Westfalen · Landeswahlprogramm 2022 ↗Abschnitt 13.1; PDF-Dateiseiten 32–33Originalprogramm zur NRW-Wahl 2022. Erfasst sind historische Landesforderungen; enthaltene bundesrechtliche Vorschläge sind keine alleinige Landeskompetenz.Original-PDF mit 39 Dateiseiten. Titel, Regionalzuordnung und einschlägige Seiten geprüft. Jahresangabe bezeichnet die Wahl, nicht das spätere Abruf- oder Uploadjahr.
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22.09.2026
Erstattung nach Wirksamkeitsnachweis
PdH · Nordrhein-Westfalen · Arzneimittel & Apotheken
Konkrete gesundheitspolitische Aussage aus einer zusätzlich erschlossenen Originalquelle ergänzt.
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Verfahren ohne wissenschaftlichen Wirknachweis sollen nicht zulasten der Kassen erbracht werden. Für nachweislich nur placebowirksame Mittel soll die Apothekenpflicht entfallen.
PdH · Nordrhein-Westfalen · Landeswahlprogramm 2022 ↗Abschnitt 8.2; PDF-Dateiseiten 23–24Originalprogramm zur NRW-Wahl 2022. Erfasst sind historische Landesforderungen; enthaltene bundesrechtliche Vorschläge sind keine alleinige Landeskompetenz.Original-PDF mit 39 Dateiseiten. Titel, Regionalzuordnung und einschlägige Seiten geprüft. Jahresangabe bezeichnet die Wahl, nicht das spätere Abruf- oder Uploadjahr.
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22.09.2026
Tarife und neue Pflegeaufgaben
PdH · Nordrhein-Westfalen · Personal & Ausbildung
Konkrete gesundheitspolitische Aussage aus einer zusätzlich erschlossenen Originalquelle ergänzt.
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Gefordert werden einheitliche Tarife auch bei kirchlichen Trägern, flexible Arbeitszeiten sowie mehr akademische Qualifizierung und zusätzliche Aufgaben in der gemeindenahen Pflege.
PdH · Nordrhein-Westfalen · Landeswahlprogramm 2022 ↗Abschnitt 8.1; PDF-Dateiseiten 22–23Originalprogramm zur NRW-Wahl 2022. Erfasst sind historische Landesforderungen; enthaltene bundesrechtliche Vorschläge sind keine alleinige Landeskompetenz.Original-PDF mit 39 Dateiseiten. Titel, Regionalzuordnung und einschlägige Seiten geprüft. Jahresangabe bezeichnet die Wahl, nicht das spätere Abruf- oder Uploadjahr.
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22.09.2026
Verbindliche Personaluntergrenzen
PdH · Nordrhein-Westfalen · Pflege & Angehörige
Konkrete gesundheitspolitische Aussage aus einer zusätzlich erschlossenen Originalquelle ergänzt.
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Die Pflege soll durch verbindliche Personaluntergrenzen gestärkt werden; bei Verstößen sind Sanktionen bis zur Betriebsschließung vorgesehen.
PdH · Nordrhein-Westfalen · Landeswahlprogramm 2022 ↗Abschnitt 8.1; PDF-Dateiseiten 22–23Originalprogramm zur NRW-Wahl 2022. Erfasst sind historische Landesforderungen; enthaltene bundesrechtliche Vorschläge sind keine alleinige Landeskompetenz.Original-PDF mit 39 Dateiseiten. Titel, Regionalzuordnung und einschlägige Seiten geprüft. Jahresangabe bezeichnet die Wahl, nicht das spätere Abruf- oder Uploadjahr.
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22.09.2026
Solidarische Bürgerversicherung
PdH · Nordrhein-Westfalen · GKV & PKV
Konkrete gesundheitspolitische Aussage aus einer zusätzlich erschlossenen Originalquelle ergänzt.
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Alle sollen einkommensabhängig einzahlen. Private Vollversicherungen sollen schrittweise durch freiwillige Zusatzversicherungen ersetzt werden.
PdH · Nordrhein-Westfalen · Landeswahlprogramm 2022 ↗Abschnitt 8.3; PDF-Dateiseite 23Originalprogramm zur NRW-Wahl 2022. Erfasst sind historische Landesforderungen; enthaltene bundesrechtliche Vorschläge sind keine alleinige Landeskompetenz.Original-PDF mit 39 Dateiseiten. Titel, Regionalzuordnung und einschlägige Seiten geprüft. Jahresangabe bezeichnet die Wahl, nicht das spätere Abruf- oder Uploadjahr.
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22.09.2026
Partei der Humanisten: Landeswahlprogramm Nordrhein-Westfalen 2022
PdH · Nordrhein-Westfalen
Originalprogramm zur konkreten Landtagswahl erschlossen.
Vorher & nachher nachvollziehen
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Noch kein Eintrag.
Jetzt im Monitor
Partei der Humanisten: Landeswahlprogramm Nordrhein-Westfalen 2022
Quelle ↗
22.09.2026
Spezialisierung und Klinikreform: unterschiedliche Ansatzpunkte
Bundespolitik · Krankenhäuser
Einordnung nach Präzisierung der Quellenarten erneut bestätigt; Vergleichsinhalt unverändert.
Vorher & nachher nachvollziehen
Bisher im Monitor
Die FDP setzt auf Spezialisierung und die Verbindung ambulanter und stationärer Leistungen. Das BSW lehnt die im Wahlprogramm angesprochene Reform und Krankenhausschließungen ab und fordert integrierte regionale Versorgung. Die ÖDP verbindet wohnortnahe Versorgung mit einer grundlegenden Änderung beziehungsweise Abschaffung der Fallpauschalen. Planung und Vergütung werden damit unterschiedlich gewichtet.
Jetzt im Monitor
Die FDP setzt auf Spezialisierung und die Verbindung ambulanter und stationärer Leistungen. Das BSW lehnt die im Wahlprogramm angesprochene Reform und Krankenhausschließungen ab und fordert integrierte regionale Versorgung. Die ÖDP verbindet wohnortnahe Versorgung mit einer grundlegenden Änderung beziehungsweise Abschaffung der Fallpauschalen. Planung und Vergütung werden damit unterschiedlich gewichtet.
22.09.2026
Auswertungsstand ergänzt
DKP · Nordrhein-Westfalen
Quellenrecherche nach Erschließung weiterer Originalbelege aktualisiert.
Vorher & nachher nachvollziehen
Bisher im Monitor
In den geprüften Parteiseiten, Wahlprofilen und verlinkten Programmarchiven wurde kein eindeutig zu dieser Landesauswahl gehörender, auswertbarer Originaltext erschlossen. Das ist kein Nachweis, dass die Partei keine gesundheitspolitische Position besitzt.
Jetzt im Monitor
Das eindeutig zugeordnete Landeswahlprogramm 2022 ist als Original erschlossen. Geprüfter Umfang: Gesundheitskapitel, PDF-Dateiseiten 20–24, und Jugendforderungen auf Dateiseite 39. Frühere Hinweise auf eine nicht belegte Regionalzuordnung sind damit für diese Quelle überholt.
22.09.2026
Auswertungsstand ergänzt
DKP · Nordrhein-Westfalen · Rehabilitation
Begrenzte Themenprüfung der neu erschlossenen Programmabschnitte dokumentiert.
Vorher & nachher nachvollziehen
Bisher im Monitor
Noch kein Eintrag.
Jetzt im Monitor
Im ausdrücklich geprüften Bereich wurde keine konkrete Forderung zu „Rehabilitation“ erschlossen. Diese Prüfung umfasst nicht alle möglichen Veröffentlichungen der Partei.
DKP · Nordrhein-Westfalen · Landeswahlprogramm 2022 ↗Gesundheitskapitel, PDF-Dateiseiten 20–24, und Jugendforderungen auf Dateiseite 39Originalprogramm zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022. Finanzbeträge und Forderungen gehören zu diesem historischen Programmstand.Original-PDF auf der Website der DKP Essen; Titel und Impressum belegen das Landesprogramm. Geprüfte Gesundheitsabschnitte: Dateiseiten 20–24 sowie psychologische Hilfen für Jugendliche auf Seite 39.
22.09.2026
Auswertungsstand ergänzt
DKP · Nordrhein-Westfalen · Notfall & Rettung
Begrenzte Themenprüfung der neu erschlossenen Programmabschnitte dokumentiert.
Vorher & nachher nachvollziehen
Bisher im Monitor
Noch kein Eintrag.
Jetzt im Monitor
Im ausdrücklich geprüften Bereich wurde keine konkrete Forderung zu „Notfall & Rettung“ erschlossen. Diese Prüfung umfasst nicht alle möglichen Veröffentlichungen der Partei.
DKP · Nordrhein-Westfalen · Landeswahlprogramm 2022 ↗Gesundheitskapitel, PDF-Dateiseiten 20–24, und Jugendforderungen auf Dateiseite 39Originalprogramm zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022. Finanzbeträge und Forderungen gehören zu diesem historischen Programmstand.Original-PDF auf der Website der DKP Essen; Titel und Impressum belegen das Landesprogramm. Geprüfte Gesundheitsabschnitte: Dateiseiten 20–24 sowie psychologische Hilfen für Jugendliche auf Seite 39.
22.09.2026
Auswertungsstand ergänzt
DKP · Nordrhein-Westfalen · Prävention & ÖGD
Begrenzte Themenprüfung der neu erschlossenen Programmabschnitte dokumentiert.
Vorher & nachher nachvollziehen
Bisher im Monitor
Noch kein Eintrag.
Jetzt im Monitor
Im ausdrücklich geprüften Bereich wurde keine konkrete Forderung zu „Prävention & ÖGD“ erschlossen. Diese Prüfung umfasst nicht alle möglichen Veröffentlichungen der Partei.
DKP · Nordrhein-Westfalen · Landeswahlprogramm 2022 ↗Gesundheitskapitel, PDF-Dateiseiten 20–24, und Jugendforderungen auf Dateiseite 39Originalprogramm zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022. Finanzbeträge und Forderungen gehören zu diesem historischen Programmstand.Original-PDF auf der Website der DKP Essen; Titel und Impressum belegen das Landesprogramm. Geprüfte Gesundheitsabschnitte: Dateiseiten 20–24 sowie psychologische Hilfen für Jugendliche auf Seite 39.
22.09.2026
Auswertungsstand ergänzt
DKP · Nordrhein-Westfalen · Digitalisierung & Daten
Begrenzte Themenprüfung der neu erschlossenen Programmabschnitte dokumentiert.
Vorher & nachher nachvollziehen
Bisher im Monitor
Noch kein Eintrag.
Jetzt im Monitor
Im ausdrücklich geprüften Bereich wurde keine konkrete Forderung zu „Digitalisierung & Daten“ erschlossen. Diese Prüfung umfasst nicht alle möglichen Veröffentlichungen der Partei.
DKP · Nordrhein-Westfalen · Landeswahlprogramm 2022 ↗Gesundheitskapitel, PDF-Dateiseiten 20–24, und Jugendforderungen auf Dateiseite 39Originalprogramm zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022. Finanzbeträge und Forderungen gehören zu diesem historischen Programmstand.Original-PDF auf der Website der DKP Essen; Titel und Impressum belegen das Landesprogramm. Geprüfte Gesundheitsabschnitte: Dateiseiten 20–24 sowie psychologische Hilfen für Jugendliche auf Seite 39.
22.09.2026
Auswertungsstand ergänzt
DKP · Nordrhein-Westfalen · Praxen & MVZ
Begrenzte Themenprüfung der neu erschlossenen Programmabschnitte dokumentiert.
Vorher & nachher nachvollziehen
Bisher im Monitor
Noch kein Eintrag.
Jetzt im Monitor
Im ausdrücklich geprüften Bereich wurde keine konkrete Forderung zu „Praxen & MVZ“ erschlossen. Diese Prüfung umfasst nicht alle möglichen Veröffentlichungen der Partei.
DKP · Nordrhein-Westfalen · Landeswahlprogramm 2022 ↗Gesundheitskapitel, PDF-Dateiseiten 20–24, und Jugendforderungen auf Dateiseite 39Originalprogramm zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022. Finanzbeträge und Forderungen gehören zu diesem historischen Programmstand.Original-PDF auf der Website der DKP Essen; Titel und Impressum belegen das Landesprogramm. Geprüfte Gesundheitsabschnitte: Dateiseiten 20–24 sowie psychologische Hilfen für Jugendliche auf Seite 39.
22.09.2026
Auswertungsstand ergänzt
DKP · Nordrhein-Westfalen · GKV & PKV
Begrenzte Themenprüfung der neu erschlossenen Programmabschnitte dokumentiert.
Vorher & nachher nachvollziehen
Bisher im Monitor
Noch kein Eintrag.
Jetzt im Monitor
Im ausdrücklich geprüften Bereich wurde keine konkrete Forderung zu „GKV & PKV“ erschlossen. Diese Prüfung umfasst nicht alle möglichen Veröffentlichungen der Partei.
DKP · Nordrhein-Westfalen · Landeswahlprogramm 2022 ↗Gesundheitskapitel, PDF-Dateiseiten 20–24, und Jugendforderungen auf Dateiseite 39Originalprogramm zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022. Finanzbeträge und Forderungen gehören zu diesem historischen Programmstand.Original-PDF auf der Website der DKP Essen; Titel und Impressum belegen das Landesprogramm. Geprüfte Gesundheitsabschnitte: Dateiseiten 20–24 sowie psychologische Hilfen für Jugendliche auf Seite 39.
22.09.2026
Auswertungsstand ergänzt
PdH · Schleswig-Holstein
Quellenrecherche nach Erschließung weiterer Originalbelege aktualisiert.
Vorher & nachher nachvollziehen
Bisher im Monitor
Das gefundene Dokument ist ein Bundes- beziehungsweise Grundsatzprogramm. Eine ausdrückliche Übernahme als Programm für die betreffende Landeswahl wurde in den geprüften Quellen nicht belegt. Deshalb werden daraus keine Landesforderungen abgeleitet.
Jetzt im Monitor
Das eindeutig zugeordnete Landeswahlprogramm 2022 ist als Original erschlossen. Geprüfter Umfang: Gesundheitskapitel, PDF-Dateiseiten 11–13, und Abschnitt Psychoaktive Substanzen auf Dateiseite 32. Frühere Hinweise auf eine nicht belegte Regionalzuordnung sind damit für diese Quelle überholt.
22.09.2026
Auswertungsstand ergänzt
PdH · Schleswig-Holstein · Barrierefreier Zugang
Begrenzte Themenprüfung der neu erschlossenen Programmabschnitte dokumentiert.
Vorher & nachher nachvollziehen
Bisher im Monitor
Noch kein Eintrag.
Jetzt im Monitor
Im ausdrücklich geprüften Bereich wurde keine konkrete Forderung zu „Barrierefreier Zugang“ erschlossen. Diese Prüfung umfasst nicht alle möglichen Veröffentlichungen der Partei.
PdH · Schleswig-Holstein · Landeswahlprogramm 2022 ↗Gesundheitskapitel, PDF-Dateiseiten 11–13, und Abschnitt Psychoaktive Substanzen auf Dateiseite 32Originalprogramm zur Landtagswahl am 8. Mai 2022. Späterer Abruf verändert den historischen Programmstand nicht.Dateiseiten 11–13: Gesundheit; Dateiseite 32: im Landesprogramm ausdrücklich abgedruckte Grundsatzpositionen zu psychoaktiven Substanzen. PDF-Dateiseiten liegen um eins über der gedruckten Seitenzahl.

Quellen, Umfang und Grenzen

So lesen Sie den Gesundheitsvergleich.

Dieser Monitor behandelt ausschließlich Gesundheitspolitik. Er erschließt die Parteienverzeichnisse zur Bundestagswahl 2025 und zu den jeweiligen Landtagswahlen 2022–2026. Wahlprogramme, offizielle Gesundheitskonzepte, Parteibeschlüsse, Themenseiten und datierte Auskünfte werden anhand derselben 15 Themen und 36 konkreten Fragen verglichen. Quellenart, Originaldatum, Ebene und Fundstelle stehen bei jeder Forderung.

Ebene und zeitlicher Bezug

Bundes- und Landesquellen werden getrennt ausgewertet. Spätere Stellungnahmen und laufende Themenseiten ergänzen die Auswahl mit eigener Datierung; sie werden nicht rückwirkend einem Wahlprogramm zugeschrieben. Ein älteres Wahlprogramm bleibt mit seinem ursprünglichen Jahr sichtbar. Die Aufnahme sagt nichts über eine aktuelle Regierungsbeteiligung oder parlamentarische Vertretung aus.

Aussage und Einordnung

Die Karten fassen Forderungen aus Originalquellen zusammen. Vorschlagsspezifische Einordnungen sind ausdrücklich benannt. Davon getrennt erläutern allgemeine Prüffragen Betroffene, Finanzierung, Personalbedarf und Zielkonflikte der Instrumente. Beides ist redaktionell und keine eigene Wirksamkeitsstudie. Beträge und konkrete Finanzierungszusagen werden nur aus den Fundstellen übernommen.

Offene Stellen bleiben offen

„Original nicht zugänglich“, „Nur Bundesquelle belegt“ und „Landesoriginal nicht erschlossen“ beschreiben dokumentierte Recherchegrenzen. „Keine konkrete Passage gefunden“ gilt ausschließlich für den angegebenen Prüfbereich. „Recherchiert: Quellen reichen nicht aus“ kennzeichnet eine durchgeführte Nachrecherche, bei der die verfügbaren Belege die Themenfrage nicht beantworten. Solche Felder bleiben inhaltlich offen. „Thema/Frage noch offen“ bezeichnet noch ausstehende Auswertung. Es wird keine unbelegte Aussage „die Partei hat keine Position“ erzeugt. Das vollständige Wahlverzeichnis ist nicht mit einer vollständigen Programmauswertung gleichzusetzen. Die Zahl der erfassten Positionen ist kein Qualitätsmaß und kein Partei-Score.

Bund, Länder und Selbstverwaltung: Wer entscheidet was?

Der Bund setzt wesentliche gesetzliche Regeln für Kranken- und Pflegeversicherung. Länder verantworten unter anderem Krankenhausplanung und Investitionsförderung. Kassen, Kassenärztliche Vereinigungen und Gemeinsamer Bundesausschuss gestalten Versorgung im gesetzlichen Rahmen. Viele Vorhaben benötigen deshalb mehrere Beteiligte.

Parteien, Kürzel und Begriffe erklärt

BVB / FREIE WÄHLER: Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler – eigenständige Partei in Brandenburg
Bürger in Wut: Bürger in Wut – historisches Bremer Wahlprogramm 2023
AfD: Alternative für Deutschland
BSW: Bündnis Sahra Wagenknecht
CDU: Christlich Demokratische Union Deutschlands
CDU/CSU: Gemeinsames Bundestagswahlprogramm von CDU und CSU
CSU: Christlich-Soziale Union in Bayern
dieBasis: Basisdemokratische Partei Deutschland
FDP: Freie Demokratische Partei
Freie Wähler: FREIE WÄHLER
ÖDP: Ökologisch-Demokratische Partei
SPD: Sozialdemokratische Partei Deutschlands
SSW: Südschleswigscher Wählerverband – Partei der dänischen Minderheit und der friesischen Volksgruppe
Tierschutzpartei: Tierschutzpartei; ältere Programme: PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ; Berlin 2026: PARTEI MENSCH KLIMA TIERSCHUTZ
Volt: Volt Deutschland
Die PARTEI: Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
PIRATEN: Piratenpartei Deutschland
Verjüngungsforschung: Partei für Verjüngungsforschung; in älteren Wahllisten auch Gesundheitsforschung bzw. Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung
PdH: Partei der Humanisten - Fakten, Freiheit, Fortschritt
Bündnis C: Bündnis C - Christen für Deutschland
BP: Bayernpartei
MLPD: Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
MENSCHLICHE WELT: Menschliche Welt
PdF: Partei des Fortschritts
SGP: Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale
BüSo: Bürgerrechtsbewegung Solidarität
MERA25: MERA25 - Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit
Die Urbane.: Die Urbane. Eine HipHop Partei
DKP: Deutsche Kommunistische Partei
Heimat: Die Heimat
B*: bergpartei, die überpartei
KlimalisteBW: Klimaliste Baden-Württemberg
PDR: Partei der Rentner
V-Partei³: V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer
Plus: Plus Brandenburg
III. Weg: DER DRITTE WEG
DLW: Deutsch Land Wirtschaft
GFA: Grundeinkommen für Alle
DAVA: Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch-Hamburg
DieWahl - WFG: Die Wahl für Frieden und soziale Gerechtigkeit
NPD: Nationaldemokratische Partei Deutschlands, Landesverband Hamburg
ABG: Aktion Bürger für Gerechtigkeit
APPD: Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands
KLIMALISTE WÄHLERLISTE: Wählerliste Klimaliste Hessen
KPD: Kommunistische Partei Deutschlands
WLD: „Wir leben Demokratie“
BIG: Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit
Volksabstimmung: Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung - Politik für die Menschen
DIE VIOLETTEN: Die Violetten
Zentrum: Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870
DSP: Deutsche Sportpartei
LIEBE: Europäische Partei LIEBE
FAMILIE: Familien-Partei Deutschlands
neo: neo. Wohlstand für alle
LfK: >> Partei für Kinder, Jugendliche und Familie << - Lobbyisten für Kinder -
bunt.saar: bunt.saar – sozial-ökologische liste
SGV: SGV – Solidarität, Gerechtigkeit, Veränderung –
TIERSCHUTZ hier!: Aktion Partei für Tierschutz
TIERSCHUTZALLIANZ: Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz
Z.: Zukunft.
GKV / PKV: Gesetzliche / private Krankenversicherung.
MVZ: Medizinisches Versorgungszentrum – eine Organisationsform der ambulanten Versorgung.
ÖGD: Öffentlicher Gesundheitsdienst, etwa Gesundheitsämter.
KV / G-BA: Kassenärztliche Vereinigung / Gemeinsamer Bundesausschuss: Einrichtungen der Selbstverwaltung.
Community Health Nurse: Akademisch qualifizierte Pflegefachperson mit Aufgaben in wohnortnaher Versorgung, Beratung und Prävention.
Vorhaltefinanzierung: Finanzierung bereitgehaltener Versorgungsangebote; von einer Vergütung einzelner Behandlungsfälle zu unterscheiden.

Parteiauskünfte aus dem Wahl-O-Mat

Die Antworten und Begründungen stammen von den Parteien zur jeweils genannten Landeswahl. Dieser Monitor wertet ausgewählte gesundheitspolitische Antworten redaktionell aus. Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ist nicht Urheber dieser Auswertung; verantwortlich ist Aljoscha Nickel. Es wird keine persönliche Parteinähe berechnet.

Zustimmung, Ablehnung und neutrale Antworten werden zusammen mit Einschränkungen der Begründung wiedergegeben. Satirische Aussagen werden entsprechend gekennzeichnet. Das angegebene Datum bezeichnet die veröffentlichte Fassung der Antwortdaten, nicht den Eingang der Parteiauskunft. Kurze Antworten belegen nur die genannten Fragen und ersetzen kein vollständiges Landesprogramm. Andere Themen bleiben offen. Datengrundlage und Nutzungshinweise der bpb ↗

Auswahl, Redaktion und Aktualisierung

Das Verzeichnis enthält 306 Wahllisteneinträge aus 17 Wahlverzeichnissen, einschließlich kleiner und außerparlamentarischer Parteien. Für 305 Parteieinträge liegen ausgewertete Originalquellen vor. Dieselben Themen und Unterfragen gelten für alle Parteien. Eine Zuordnung zu einer Unterfrage beschreibt den Gegenstand der Forderung, keine Zustimmung zu einer These. CDU und CSU werden im Bund gemeinsam dargestellt.

Verwendet werden Wahlprogramme sowie offizielle Gesundheitskonzepte, nachvollziehbare Parteibeschlüsse, Themenseiten und datierte Parteiauskünfte. Quelle, herausgebende Stelle und zeitlicher Bezug bleiben sichtbar. Eine Veröffentlichung einer Fraktion ist eine Fraktionsstellungnahme, kein Parteitagsbeschluss. Ein Entwurf oder Einzelbeitrag wird nicht als beschlossene Parteiposition übernommen. Wo nötig, wird das unveränderte Originaldokument aus einem nachvollziehbaren Archiv verlinkt. Parteiauskünfte benötigen einen öffentlich nachprüfbaren Beleg; private Korrespondenz wird nicht ungeprüft veröffentlicht.

Herausgeber ist Aljoscha Nickel, Gesundheitsökonom und Geschäftsführer eines augenärztlichen MVZ. Der berufliche Hintergrund ist besonders bei Fragen zu Praxen und MVZ relevant. Der Monitor enthält keine Wahlempfehlung. Der dokumentierte Quellenstand lautet 21.09.2026; technische Quellenänderungen werden regelmäßig zur redaktionellen Prüfung vorgelegt. Inhaltliche Änderungen werden erst nach Prüfung und Freigabe veröffentlicht. Die technische Prüfung umfasst bekannte Quellenadressen; neue Programme unter anderen Adressen müssen zusätzlich recherchiert werden. Korrektur mit Originalquelle melden ↗

Quellenverzeichnis · Programme, Konzepte und weitere Originalbelege

Bundespolitik

AfD · Bundespolitik · Bundestagswahlprogramm 2025 ↗AfD · Bundestagswahlprogramm · 2025 · geprüft 21.09.2026
dieBasis · Bundespolitik · Gesundheitspolitisches Konzept 09.02.2025 ↗dieBasis · Gesundheitspolitisches Konzept · 09.02.2025 · geprüft 21.09.2026Gesundheitskonzept vom 9. Februar 2025 auf Bundesebene; kein Landeswahlprogramm.
BSW · Bundespolitik · Bundestagswahlprogramm 2025 ↗BSW · Bundestagswahlprogramm · 2025 · geprüft 21.09.2026
FDP · Bundespolitik · Bundestagswahlprogramm 2025 ↗FDP · Bundestagswahlprogramm · 2025 · geprüft 21.09.2026
Freie Wähler · Bundespolitik · Bundestagswahlprogramm 2025 ↗Freie Wähler · Bundestagswahlprogramm · 2025 · geprüft 21.09.2026
Bündnis 90/Die Grünen · Bundespolitik · Bundestagswahlprogramm 2025 ↗Bündnis 90/Die Grünen · Bundestagswahlprogramm · 2025 · geprüft 21.09.2026
Die Linke · Bundespolitik · Bundestagswahlprogramm 2025 ↗Die Linke · Bundestagswahlprogramm · 2025 · geprüft 21.09.2026
ÖDP · Bundespolitik · Gesundheitspolitischer Beschluss 24.04.2025 ↗ÖDP · Gesundheitspolitischer Beschluss · 24.04.2025 · geprüft 21.09.2026Vom ÖDP-Bundesvorstand am 24. April 2025 verabschiedetes Gesundheitskonzept; kein rückwirkender Stand des Bundestagswahlprogramms.
SPD · Bundespolitik · Bundestagswahlprogramm 2025 ↗SPD · Bundestagswahlprogramm · 2025 · geprüft 21.09.2026
SSW · Bundespolitik · Bundestagswahlprogramm 2025 ↗SSW · Bundestagswahlprogramm · 2025 · geprüft 21.09.2026
Tierschutzpartei · Bundespolitik · Bundestagswahlprogramm 2025 ↗Tierschutzpartei · Bundestagswahlprogramm · 2025 · geprüft 21.09.2026
CDU/CSU · Bundespolitik · Bundestagswahlprogramm 2025 ↗CDU/CSU · Bundestagswahlprogramm · 2025 · geprüft 21.09.2026
Volt · Bundespolitik · Bundestagswahlprogramm 2025 ↗Volt · Bundestagswahlprogramm · 2025 · geprüft 21.09.2026
PdH · Bundespolitik · Bundestagswahlprogramm 2025 ↗PdH · Bundestagswahlprogramm · 2025 · geprüft 21.09.2026
PIRATEN · Bundespolitik · Bundestagswahlprogramm 2025 ↗PIRATEN · Bundestagswahlprogramm · 2025 · geprüft 21.09.2026
BP · Bundespolitik · Bundestagswahlprogramm 2025 ↗BP · Bundestagswahlprogramm · 2025 · geprüft 22.09.2026
BÜNDNIS DEUTSCHLAND · Bundespolitik · Bundestagswahlprogramm 2025 ↗BÜNDNIS DEUTSCHLAND · Bundestagswahlprogramm · 2025 · geprüft 22.09.2026
Bündnis C · Bundespolitik · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm 2023-06-30 ↗Bündnis C · Gesundheitspolitisches Bundesprogramm · 30.06.2023 · geprüft 22.09.2026
MLPD: Wahlprogramm 2025 · Bundespolitik ↗MLPD · Wahlprogramm · 2025 · geprüft 22.09.2026Originalveröffentlichung der Partei. Geprüfter Bereich: Gesundheits- und Pflegekapitel PDF-Dateiseiten 71–78; ergänzende Fundstellen 37, 51, 53–54, 85 und 101–102 sowie themenbezogene Volltextprüfung des Positionspapiers 2025.
MERA25: Grundsatzprogramm · Bundespolitik (Stand 2024-11-30) ↗MERA25 · Grundsatzprogramm · 30.11.2024 · geprüft 22.09.2026Originalveröffentlichung der Partei. Dokumentstand 2024-11-30; Wahlbezug der Vergleichsauswahl 2025. Geprüfter Bereich: Gesundheit und Pflege PDF-Dateiseiten 34–38; weitere Fundstellen 61–62, 74–75 und 87–98 sowie themenbezogene Volltextprüfung des Grundsatzprogramms.
PdF: Wahlprogramm 2025 · Bundespolitik ↗PdF · Wahlprogramm · 2025 · geprüft 22.09.2026Originaldokument der Partei in einem Wahlprogrammarchiv; der Archivbetreiber ist nicht Urheber der Forderungen. Geprüfter Bereich: Gesundheit PDF-Dateiseiten 100–108, Pflege 67–68 und 75–76, Jugend und Frauen 79–83, ländliche Versorgung 129–130; ergänzende themenbezogene Volltextprüfung.
MENSCHLICHE WELT: Wahlprogramm 2025 · Bundespolitik ↗MENSCHLICHE WELT · Wahlprogramm · 2025 · geprüft 22.09.2026Originalveröffentlichung der Partei. Geprüfter Bereich: Gesundheitskapitel PDF-Dateiseiten 29–30, Familienförderung 21 und frauenspezifische Medizin 32; ergänzende themenbezogene Volltextprüfung.
Verjüngungsforschung: Wahlprogramm 2025 · Bundespolitik ↗Verjüngungsforschung · Wahlprogramm · 2025 · geprüft 22.09.2026Originalveröffentlichung der Partei. Geprüfter Bereich: Gesamtes veröffentlichtes Bundestagswahlprogramm 2025 einschließlich der Abschnitte zu Forschungsfinanzierung, Gesundheitsdaten, klinischen Studien und Kryokonservierung.
BüSo: Forderungen zur Bundestagswahl 2025 · Bundespolitik ↗BüSo · Forderungen zur Bundestagswahl 2025 · 2025 · geprüft 22.09.2026Originalveröffentlichung der Partei. Geprüfter Bereich: Veröffentlichte BüSo-Forderungen zur Bundestagswahl 2025, insbesondere Abschnitt Gesundheit hat Vorrang; ergänzende themenbezogene Prüfung des Textes.
Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer: Parteiprogramm · Bundespolitik (Stand 2021) ↗Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer · Parteiprogramm · 2021 · geprüft 22.09.2026Originalveröffentlichung der Partei. Dokumentstand 2021; Wahlbezug der Vergleichsauswahl 2025. Geprüfter Bereich: Parteiprogramm Unsere Vision für Deutschland, insbesondere PDF-Dateiseiten 17–19; ergänzende themenbezogene Volltextprüfung. Kein eigenständiges Wahlprogramm 2025.
Die PARTEI: Satirisches Wahlprogramm · Bundespolitik ↗Die PARTEI · Satirisches Wahlprogramm · 10.02.2025 · geprüft 22.09.2026Originalveröffentlichung der Partei. Geprüfter Bereich: Vollständiger programmatischer Beitrag vom 10. Februar 2025 und zugehöriges Kanzlerprogramm unter /btw25/, einschließlich satirischer Gesundheits-, Cannabis- und Reproduktionsbezüge.
SGP: Wahlaufruf · Bundespolitik ↗SGP · Wahlaufruf · 16.01.2025 · geprüft 22.09.2026Originalveröffentlichung der Partei. Geprüfter Bereich: Wahlaufruf zur Bundestagswahl 2025 vom 16. Januar 2025, insbesondere die Passagen zu Gesundheitsausgaben und öffentlicher Daseinsvorsorge.
WerteUnion: Grundsatzprogramm · Bundespolitik (Stand 2026-03-29) ↗WerteUnion · Grundsatzprogramm · 29.03.2026 · geprüft 22.09.2026Originalveröffentlichung der Partei. Dokumentstand 2026-03-29; Wahlbezug der Vergleichsauswahl 2025. Geprüfter Bereich: Grundsatzprogramm Stand 29. März 2026, Gesundheitskapitel PDF-Dateiseiten 47–54 und ergänzende Fundstellen 14 und 24; themenbezogene Volltextprüfung.
PIRATEN: Bundestagswahlprogramm 2025 · offizieller Wiki-Mirror ↗Piratenpartei Deutschland · Bundestagswahlprogramm · 2025 · geprüft 22.09.2026Der Original-Wiki verweist während der Wartung ausdrücklich auf diesen Lese-Mirror. Inhalt ist das Bundestagswahlprogramm 2025.

Dokumentierte Vorgänge im Bund und in den Ländern

Bundestag beschließt GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz ↗Amtliche Mitteilung · 10.07.2026
Verantwortung für Deutschland ↗Koalitionsvertrag · 2025
Interview zu Strukturreformen in Klinik und Praxis ↗Ministerinterview · 10.09.2026
Grünen-Anträge zur Patientenversorgung beraten ↗Parlamentarischer Vorgang · 18.03.2026
Gesundheitsprojekte für 2026–2030 vereinbart ↗Amtliche Quelle · 2026
Landespflegegeld gesetzlich auf 500 Euro festgelegt ↗Amtliche Quelle · 01.01.2026
Innovationsprogramm Pflege 2026 ↗Amtliche Quelle · 2026
Pakt für Pflege 2.0 vorgestellt ↗Amtliche Quelle · 20.11.2025
Krankenhausinvestitionsprogramm 2026 beschlossen ↗Amtliche Quelle · 2026
Hamburger Krankenhausinvestitionsprogramm 2026 ↗Amtliche Quelle · 2026
Gemeindepflege wird über Landesrichtlinie gefördert ↗Amtliche Quelle · 2026
Erweiterte Landarztquote beschlossen ↗Amtliche Quelle · 30.01.2026
Sieben neue Projekte der Gesundheitsregionen ↗Amtliche Quelle · 2025
Neue Krankenhausplanung mit Leistungsgruppen ↗Amtliche Quelle · 01.04.2025
Förderung für Gemeindeschwesterplus angehoben ↗Amtliche Quelle · 22.01.2026
Investitionsplan und Perspektivplanung bekannt gemacht ↗Amtliche Quelle · 13.03.2025Der frühere PDF-Direktlink ist derzeit nicht erreichbar. Im amtlichen Portal: Teil I Nr. 9 vom 13.03.2025, Seite 239, Bekanntmachung 64.
40 Plätze über die Landarztquote vergeben ↗Amtliche Quelle · 11.06.2026
3,52 Millionen Euro für Notaufnahme in Wittenberg ↗Bericht des Zuwendungsempfängers · 23.02.2026
Pflege-Modellvorhaben können gefördert werden ↗Amtliche Quelle · 25.02.2026
Landarztquote für das Wintersemester 2026/2027 ↗Amtliche Quelle · 03.03.2026
Bundeskabinett beschließt Entwurf der Notfallreform ↗Amtliche Quelle · 22.04.2026
Bundestag beschließt Anpassung der Krankenhausreform ↗Amtliche Quelle · 06.03.2026
Bundestag beschließt Apothekenreform ↗Amtliche Quelle · 22.05.2026
Ausschuss hört Sachverständige zur Psychotherapie ↗Amtliche Quelle · 20.05.2026
Anpassung der Krankenhausreform in Kraft ↗Mitteilung zum Inkrafttreten · 15.04.2026
Gesundheitsausschuss berät die Notfallreform ↗Bericht über die Anhörung · 09.09.2026
Neues Qualitätssystem für ambulante Pflege gestartet ↗Information zum Qualitätssystem · 15.09.2026
PNOG und weitere Strukturreform angekündigt ↗Veröffentlichtes Ministerinterview · 10.09.2026

Politik trifft Versorgungspraxis

Die Folgen für den Alltag verstehen.

Weitere Einordnungen zu Versorgung, Finanzierung und Praxismanagement.

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